Deutscher Bundestag RSS-Feed

Meldungen

Regelungen zum Umgang mit Privatkopien unter Experten umstritten

(hib/HAU) Die im Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Reform des Urheberrechts (16/1828) enthaltenen Regelungen zu Privatkopien sind unter Experten umstritten. Das wurde während einer öffentlichen Anhörung im Rechtsausschuss am Montagnachmittag deutlich. mehr

20.11.2006 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Grüne wollen Auskunft über das Suchmaschinenprojekt "Quaero"

(hib/VOM) Das deutsch-französische Innovationsprojekt einer europäischen Suchmaschine "Quaero" ist Gegenstand einer Kleine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen (16/3383). Das Projekt sei anlässlich des deutsch-französischen Ministerrates im April 2005 zwischen dem französischen Staatspräsidenten Jacques Chirac und dem damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) als gemeinsames technologiepolitisches Projekt vereinbart worden. mehr

17.11.2006 Pressemeldung

FDP: Sponsoringeinnahmen nicht von staatlicher Zuwendung abziehen

(hib/ANK) Künftige Einnahmen von Kultureinrichtungen aus Sponsoring und Spenden sollten nicht von der staatlichen Zuwendung für diese Einrichtungen abgezogen werden dürfen, fordert die FDP-Fraktion in einem Antrag (16/3353). mehr

16.11.2006 Pressemeldung

Linke fordert angemessene Praktikumsvergütung

(hib/ANK) Wenn keine tariflichen Regelungen greifen, sollte sich die Vergütung von Praktika an einem gesetzlichen Mindestlohn orientieren, fordert die Linksfraktion in einem Antrag (16/3349). Praktika müssten präzise definiert und von regulären Arbeitsverhältnissen abgegrenzt werden. mehr

16.11.2006 Pressemeldung

Regierung offen für grundlegende Umgestaltung der beruflichen Bildung

(hib/ANK) Die Bundesregierung zeigt sich offen für eine grundlegende Umgestaltung der beruflichen Bildung in Form eines Modulsystems. Dies geht aus ihrer Antwort (16/3260) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (16/3183) hervor. mehr

16.11.2006 Pressemeldung

Opposition will Hochschulpakt zum Erfolg bringen

(hib/SUK) Die Liberalen drängen auf einen schnellen Abschluss des geplanten Hochschulpakts. In einem Antrag (16/3290) begründen sie ihre Forderung damit, dass nach Schätzungen der Bundesregierung und der Kultusminister mit einem Anstieg der Studierendenzahlen um etwa 25 Prozent auf 2,7 Millionen Studierende bis 2014 zu rechnen ist. mehr

09.11.2006 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Linke: Gelder für den Ausbau von Studienplätzen verdoppeln

(hib/SUK) Die Bundesregierung soll die Mittel für den Ausbau der Studienplatzkapazitäten, die sie bis 2010 bereitstellen will, "mindestens" verdoppeln. Das fordert die Linksfraktion in einem Antrag (16/3278). mehr

09.11.2006 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Anhörung zur Entwicklung des deutschen Auslandsschulwesens

(hib/BOB) "Zur Situation und Entwicklung des deutschen Auslandsschulwesen als eines der wichtigsten Instrumente der deutschen Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik" lautet der Titel einer öffentlichen Anhörung, die am kommenden Montag, 6. November, im Auswärtigen Ausschuss stattfindet. mehr

02.11.2006 Pressemeldung Schule

Zwei Anhörungen sind dem Thema Urheberrecht gewidmet

(hib/BOB) Der Rechtsausschuss wird am Mittwoch, 8. November, zwei öffentliche Anhörungen zum Thema Urheberrecht in der Informationsgesellschaft veranstalten. Dazu liegen ein Gesetzentwurf der Bundesregierung (16/1828) und ein Antrag der FDP-Fraktion (16/262) vor. mehr

02.11.2006 Pressemeldung

Im Bundestag notiert: Finanzierung des deutsch-polnischen Jugendaustausches

(hib/MPI) Die Fraktion Die Linke erkundigt sich bei der Bundesregierung nach der Finanzierung des deutsch-polnischen Jugendaustausches. mehr

31.10.2006 Pressemeldung