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Meldungen

Die Ziele des Hochschulpaktes 2020 wirklich erreichen

(hib/SKE) Nach dem Willen der Koalitionsparteien soll die Bundesregierung auf eine erfolgreiche Umsetzung des Hochschulpaktes hinwirken. Mit einem Antrag ([16/4563](http://dip.bundestag.de/btd/16/045/1604563.pdf)) wollen CDU/CSU und SPD erreichen, dass tatsächlich im Juni dieses Jahres ein endgültiger Abschluss zwischen Bund und Ländern über den Hochschulpakt 2020 erreicht wird. mehr

08.03.2007 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Die Linke: Fahrtkosten zur Schule von Alg-II-Bezieher-Kindern bezahlen

(hib/MPI) Kinder von Arbeitslosengeld-II-Beziehern sollen die Fahrtkosten zur Schule oder Ausbildungsstätte nach dem Willen der Linksfraktion bezahlt bekommen. mehr

08.03.2007 Pressemeldung Schule

Im Bundestag notiert: Studienkredite der KfW-Förderbank

(hib/SKE) Nach den Studienkrediten der KfW-Förderbank erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage ([16/4403](http://dip.bundestag.de/btd/16/044/1604403.pdf)). mehr

08.03.2007 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Kommerzielle Nachhilfeinstitute haben keinen Einfluss auf Bundespolitik

(hib/SKE) Der Bundesverband Nachhilfe- und Nachmittagsschulen (VNN) hat keine Rolle bei der Ausgestaltung des Ganztagsschulprogramms der Bundesregierung gespielt. mehr

08.03.2007 Pressemeldung Schule

Entwicklung des Suchmaschinenprojekts "Theseus" unter der Lupe

(hib/VOM) Bündnis 90/Die Grünen erkundigen sich in einer Kleinen Anfrage ([16/4472](http://dip.bundestag.de/btd/16/044/1604472.pdf)) nach aktuellen Entwicklungen des Suchmaschinenprojekts "Theseus", das vormals den Titel "Quaero" trug. mehr

07.03.2007 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Zöllner: Veränderung der Inhalte wichtiger als Umstellung des Schulsystems

(hib/SKE) Gelassen sieht der Präsident der Kultusministerkonferenz, Jürgen Zöllner, dem endgültigen Bericht des UN-Sonderberichterstatters für Bildung, Vernor Muñoz Villalobos, zur Bildungssituation in Deutschland entgegen. In der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung am Mittwochvormittag sagte er: "Ich persönlich sehe das ruhiger als viele meiner Kollegen." mehr

07.03.2007 Pressemeldung Schule

Grüne erkundigen sich nach der Umsatzsteuer für Publikationen

(hib/VOM) Die Umsatzsteuer für gedruckte und elektronische Publikationen hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Gegenstand einer Kleinen Anfrage ([16/4470](http://dip.bundestag.de/btd/16/044/1604470.pdf)) gemacht. Für gedruckte Publikationen gelte der ermäßigte Umsatzsteuersatz von sieben Prozent, um dadurch die Verbreitung von Wissen und Informationen zu erleichtern. Elektronische Publikationen seien dagegen mit dem regulären Steuersatz von 19 Prozent belastet. mehr

07.03.2007 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Im Bundestag notiert: Ausbildungsprogramm Ost

(hib/HIL) Bund und Länder haben mit dem Ausbildungsprogramm Ost rund 13.000 Lehrstellen für das laufende Vermittlungsjahr 2006/2007 geschaffen. mehr

07.03.2007 Pressemeldung Aus- und Weiterbildung

Linke will ermäßigten Mehrwertsteuersatz für Produkte und Dienste für Kinder

(hib/VOM) Die Linksfraktion setzt sich in einem Antrag ([16/4485](http://dip.bundestag.de/btd/16/044/1604485.pdf)) dafür ein, den Mehrwertsteuersatz für Produkte und Dienstleistungen für Kinder von 19 auf sieben Prozent zu reduzieren. mehr

06.03.2007 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

"Erfolg der Föderalismusreform wird erst in einigen Jahren sichtbar werden"

(hib/BOB) Ob die Föderalismusreform ein Erfolg wird, wird man erst in einigen Jahren sehen, so ein Mitglied des Rechtsausschusses am Montagvormittag in einer gemeinsamen Sitzung des Ausschusses mit sechs Abgeordneten des italienischen Abgeordnetenhauses (Camera die Deputati). mehr

05.03.2007 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft