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Meldungen

Bildungsausschuss stimmt Wissenschaftszeitvertragsgesetz zu

(hib/SUK) Die Drittmittelfinanzierung von Forschungsprojekten an Hochschulen soll künftig als "sachlich rechtfertigender Befristungsgrund" gelten. Dies soll sowohl für wissenschaftliches als auch akzessorisches Personal gelten. mehr

13.12.2006 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Anteil der Schüler in Privatschulen

(hib/SUK) Wie hoch in Deutschland der Anteil der Schüler in Privatschulen ist und wie sich diese Zahl seit 1990 entwickelt hat, will die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (16/3720) wissen. mehr

13.12.2006 Pressemeldung Schule

Studienkredite der KfW-Bankengruppe

(hib/SUK) Die Fraktion Die Linke will wissen, ob die Studienkredite der KfW-Bankengruppe auch Nicht-EU-Ausländern, Menschen mit Schufa-Eintrag und Personen zur Verfügung stehen, die sich in Privatinsolvenz befinden, ein Zweitstudium aufnehmen wollen oder älter als 31 Jahre sind. mehr

13.12.2006 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Eigenständige Kulturpolitik soll völkerrechtlich verankert werden

(hib/SUK) Die Bundesregierung will das Unesco-Übereinkommen über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen ratifizieren und hat einen Gesetzentwurf ([16/3711](http://dip.bundestag.de/btd/16/037/1603711.pdf)) vorgelegt, der dafür die Voraussetzungen schaffen soll. mehr

13.12.2006 Pressemeldung

Regierung: Gotteslästerungsparagraf verletzt Meinungs- und Kunstfreiheit kaum

(hib/SKE) Der Gotteslästerungsparagraf des Strafgesetzbuches muss nach Meinung der Bundesregierung nicht geändert werden. In ihrer Antwort ([16/3579](http://dip.bundestag.de/btd/16/035/1603579.pdf)) auf eine Kleine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen ([16/3407](http://dip.bundestag.de/btd/16/034/1603407.pdf)) sieht die Regierung keine starke Einschränkung der Kunst- und Meinungsfreiheit durch das Verbot der Gotteslästerung. mehr

07.12.2006 Pressemeldung

Politische Partizipation von Kindern und Jugendlichen verbessern

(hib/MPI) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will das Teilhaben von Kindern und Jugendlichen an der Politik verbessern. In einem Antrag ([16/3543](http://dip.bundestag.de/btd/16/035/1603543.pdf)) fordert sie die Bundesregierung auf, gemeinsam mit Kindern, Jugendlichen und Nichtregierungsorganisationen verbindliche Qualitätsstandards zur Kinder- und Jugendpartizipation zu schaffen. mehr

07.12.2006 Pressemeldung

Öffentliches Expertengespräch mit Professor Hans Bertram

Der Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend lädt zu einem öffentlichen Expertengespräch mit dem Vorsitzenden der Sachverständigenkommission für den sebten Familienbericht, Professor Hans Bertram, ein. mehr

07.12.2006 Pressemeldung

Regierung will Computerkriminalität besser bekämpfen

(hib/BOB) Die Bundesregierung will Computerkriminalität schärfer strafrechtlich verfolgen. Sie hat einen Gesetzentwurf ([16/3656](http://dip.bundestag.de/btd/16/036/1603656.pdf)) vorgelegt, mit dem zwei Abkommen des Europarates und der Europäischen Union in deutsches Recht umgesetzt werden sollen. mehr

07.12.2006 Pressemeldung

Anhörung zum Europäischen Qualifikationsrahmen

(hib/SUK) Der Bildungsausschuss wird am 11. Dezember in einer öffentlichen Anhörung Experten zum Thema "Europa entwickeln - berufliche Bildung gestalten" hören. mehr

07.12.2006 Pressemeldung Aus- und Weiterbildung

Bund gab knapp 70.000 Euro für den Jugendtourismus aus

(hib/WOL) Zur Umsetzung des vom Parlament im Juli 2002 verabschiedeten Aktionsplans zum Kinder- und Jugendtourismus in Deutschland sind bisher 68.395 Euro ausgegeben worden. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort ([16/3577](http://dip.bundestag.de/btd/16/035/1603577.pdf)) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ([16/3370](http://dip.bundestag.de/btd/16/033/1603370.pdf)) mit. mehr

06.12.2006 Pressemeldung