Deutscher Bundestag RSS-Feed

(hib/VOM) Die geplante Einführung eines Elterngeldes haben die vom Familienausschuss eingeladenen Sachverständigen in einer öffentlichen Anhörung am Montagvormittag überwiegend unterstützt. Gegenstand der Anhörung waren der Gesetzentwurf von CDU/CSU und SPD zur Einführung des Elterngeldes (16/1898) sowie ein Antrag der Linksfraktion, das Elterngeld sozial zu gestalten (16/1877). mehr

(hib/SUK) Bündnis 90/Die Grünen wollen wissen, welche Maßnahmen zur Verbesserung des Angebots an Ausbildungsplätzen - sowohl betriebliche, überbetriebliche und außerbetriebliche - die Bundesregierung plant, die kurzfristig noch für das Ausbildungsjahr 2006 greifen. mehr

(hib/SUK) Die Linksfraktion erkundigt sich nach der bisherigen Arbeit des Innovationskreises für Berufliche Bildung, der am 6. April 2006 erstmals zusammengetreten sei. In einer Kleinen Anfrage (16/1905) der Fraktion heißt es, angesichts der "dramatischen Entwicklungen auf dem Ausbildungsstellenmarkt" und dem erwarteten weiteren Anstieg der Bewerberzahlen sei "konsequentes Handeln von staatlicher Seite dringender denn je". mehr

(hib/SUK) Der Bildungsausschuss hat sich am Mittwochvormittag gegen einen Antrag der FDP-Fraktion (16/1166) ausgesprochen, in dem die Liberalen gefordert hatten, die Bundesmittel für den Aus- und Neubau von Hochschulen nach Maßgabe der Studierendenzahlen als Vergabeschlüssel zu verteilen. mehr

(hib/JBU) Für eine aktivere Betreuung und Unterstützung durch die Arbeitsverwaltungen bei der Förderung beruflicher Weiterbildung hat sich der Petitionsausschuss eingesetzt. Deshalb beschloss er am Mittwochvormittag einstimmig, die zugrunde liegende Eingabe der Bundesregierung "zur Erwägung" zu überweisen. mehr

(hib/BOB) Beim Gebrauch beispielsweise des Internetradios oder bei Privatkopien auf CD-Rohlingen sieht ein Gesetzentwurf der Bundesregierung (16/1828) keine wesentlichen Beschränkungen vor. Es halte insofern an der Zulässigkeit der Kopie auch im digitalen Bereich fest. mehr

(hib/BOB) Die Unterhaltsansprüche von minderjährigen Kindern, die im Haushalt der Eltern oder eines Elternteils leben und sich noch in der Schulausbildung befinden, wird Vorrang vor allen anderen Unterhaltsansprüchen eingeräumt. mehr

(hib/BOB) Die Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD will offenbar Änderungen bei der Föderalismusreform nicht grundsätzlich ausschließen. Die mehrtägigen Anhörungen hätten gezeigt, wo es noch Korrekturbedarf gebe. mehr

(hib/JBU) Dem qualitätsorientierten und bedarfsgerechten Ausbau der Kindertagesbetreuung kommt nach Ansicht der Bundesregierung oberste Priorität zu. Dies betont sie in ihrer Antwort (16/1763) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (16/1578). mehr

(hib/MPI) Die Zahl ausgebildeter Logopäden in Deutschland steigt. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (16/1762) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (16/1575) schreibt, absolvierten seit 2000 Jahr für Jahr mehr Menschen eine Logopädenausbildung. mehr