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Meldungen

Linksfraktion fragt nach Aufenthaltsrecht bei beruflicher Bildung

(hib/BOB) Inwieweit die Neuregelung der aufenthaltsrechtlichen Bestimmungen im Rahmen des Zuwanderungsgesetzes aus Sicht der Bundesregierung dazu beigetragen hat, den Auszubildendenaustausch der Betriebe zu vereinfachen, möchte die Linksfraktion wissen. mehr

06.09.2006 Pressemeldung Aus- und Weiterbildung

"Ungerechtfertigte Schlechterstellung" bei Studenten ändern

(hib/MIK) Studenten, die zu Hause wohnen, sollen mit Studenten, die nicht bei den Eltern wohnen, finanziell gleichgestellt werden. Dafür hat sich der Petitionssausschuss eingesetzt. Die entsprechende Eingabe wurde am Mittwochmorgen einvernehmlich an die Bundesregierung "zur Erwägung" überwiesen und den Fraktionen des Bundestages "zur Kenntnis" gegeben. mehr

06.09.2006 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Keine Diskriminierung der Geschlechter bei den Ausbildungsmöglichkeiten

(hib/BOB) Keine Diskriminierung der Geschlechter kann die Bundesregierung in Anbetracht des "differenzierten Angebots an Ausbildungsmöglichkeiten" feststellen. Dies erklärt sie in ihrer Antwort (16/2442) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (16/2375). mehr

01.09.2006 Pressemeldung

Zivildienstschulen sind ausgelastet

(hib/VOM) Derzeit sind die 20 Zivildienstschulen in Deutschland ausgelastet, berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (16/2468) auf eine Große Anfrage der FDP-Fraktion (16/926) zur "Prüfplanung der Bundesregierung" aufgrund des Koalitionsvertrages für die laufende Legislaturperiode. mehr

01.09.2006 Pressemeldung

Regierung greift Anliegen des Bundesrats zum Elterngeld teilweise auf

(hib/VOM) Die Bundesregierung hat Anregungen des Bundesrates zum geplanten Elterngeld zum Teil aufgegriffen. Dies geht aus ihrer Gegenäußerung zur Stellungnahme der Länderkammer hervor, die in dem jetzt vorgelegten Regierungsentwurf zur Einführung des Elterngeldes (16/2454) enthalten ist. mehr

31.08.2006 Pressemeldung

Bildungspolitik

(hib/VOM) Die Bundesregierung teilt nicht die Auffassung, dass in der Abschlusserklärung beim Gipfel der führenden Industrienationen (G8) im Juli in Sankt Petersburg der Rolle des privaten Sektors in der Bildungspolitik ein zu großes Gewicht beigemessen worden sei. mehr

30.08.2006 Pressemeldung

Quote von Studienanfängern

(hib/VOM) Die Bundesregierung führt die in den letzten beiden Jahren leicht rückläufige Quote von Studienanfängern auf die Einführung von Zulassungsbeschränkungen an den meisten deutschen Hochschulen und den Rückgang der bundesweit verfügbaren Studienplätze zurück. mehr

30.08.2006 Pressemeldung Hochschule und Forschung

2005 wurden 30 Computerspiele als jugendgefährdend eingestuft

(hib/MAR)Aus der Jahresbilanz 2005 der Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle (USK) ergibt sich, dass deren Prüfgremien 30 Computerspiele als jugendgefährdend eingestuft haben. Diese Spiele hätten demzufolge keine Altersfreigabe erhalten, teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (16/2361) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (16/2287) mit. mehr

25.08.2006 Pressemeldung Schule

Regierung: Rundfunkgebühren sind Ländersache

(hib/MAR) Die Kompetenz für das inländische Rundfunkwesen einschließlich der Erhebung und der Befreiung von Rundfunkgebühren liegt bei den Ländern. Dies erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort (16/2382) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (16/2305) zu Rundfunkgebühren im Hochschulbereich. mehr

FDP nimmt Jugenmedienschutz unter die Lupe

(hib/WOL) Die Wirksamkeit des Jugendmedienschutzes und ein Verbot so genannter Killerspiele stehen im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der FDP (16/2287). mehr

15.08.2006 Pressemeldung