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Meldungen

Linksfraktion fragt nach Arbeit des Innovationskreises Berufliche Bildung

(hib/SUK) Die Linksfraktion erkundigt sich nach der bisherigen Arbeit des Innovationskreises für Berufliche Bildung, der am 6. April 2006 erstmals zusammengetreten sei. In einer Kleinen Anfrage (16/1905) der Fraktion heißt es, angesichts der "dramatischen Entwicklungen auf dem Ausbildungsstellenmarkt" und dem erwarteten weiteren Anstieg der Bewerberzahlen sei "konsequentes Handeln von staatlicher Seite dringender denn je". mehr

28.06.2006 Pressemeldung Aus- und Weiterbildung

Koalition: Hochschulbau ist Bewährungsprobe für die Länder

(hib/SUK) Der Bildungsausschuss hat sich am Mittwochvormittag gegen einen Antrag der FDP-Fraktion (16/1166) ausgesprochen, in dem die Liberalen gefordert hatten, die Bundesmittel für den Aus- und Neubau von Hochschulen nach Maßgabe der Studierendenzahlen als Vergabeschlüssel zu verteilen. mehr

28.06.2006 Pressemeldung

Aktivere Betreuung bei der Förderung beruflicher Weiterbildung gefordert

(hib/JBU) Für eine aktivere Betreuung und Unterstützung durch die Arbeitsverwaltungen bei der Förderung beruflicher Weiterbildung hat sich der Petitionsausschuss eingesetzt. Deshalb beschloss er am Mittwochvormittag einstimmig, die zugrunde liegende Eingabe der Bundesregierung "zur Erwägung" zu überweisen. mehr

28.06.2006 Pressemeldung

Bundesregierung hält beim Urheberrecht an Zulässigkeit privater Kopien fest

(hib/BOB) Beim Gebrauch beispielsweise des Internetradios oder bei Privatkopien auf CD-Rohlingen sieht ein Gesetzentwurf der Bundesregierung (16/1828) keine wesentlichen Beschränkungen vor. Es halte insofern an der Zulässigkeit der Kopie auch im digitalen Bereich fest. mehr

27.06.2006 Pressemeldung

Unterhaltsansprüche von minderjährigen Kindern sollen immer Vorrang haben

(hib/BOB) Die Unterhaltsansprüche von minderjährigen Kindern, die im Haushalt der Eltern oder eines Elternteils leben und sich noch in der Schulausbildung befinden, wird Vorrang vor allen anderen Unterhaltsansprüchen eingeräumt. mehr

27.06.2006 Pressemeldung

Regierungskoalition schließt Änderungen an Föderalismusreform nicht aus

(hib/BOB) Die Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD will offenbar Änderungen bei der Föderalismusreform nicht grundsätzlich ausschließen. Die mehrtägigen Anhörungen hätten gezeigt, wo es noch Korrekturbedarf gebe. mehr

22.06.2006 Pressemeldung

Regierung: Kindertagesbetreuung hat oberste Priorität

(hib/JBU) Dem qualitätsorientierten und bedarfsgerechten Ausbau der Kindertagesbetreuung kommt nach Ansicht der Bundesregierung oberste Priorität zu. Dies betont sie in ihrer Antwort (16/1763) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (16/1578). mehr

13.06.2006 Pressemeldung

Zahl ausgebildeter Logopäden nimmt zu

(hib/MPI) Die Zahl ausgebildeter Logopäden in Deutschland steigt. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (16/1762) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (16/1575) schreibt, absolvierten seit 2000 Jahr für Jahr mehr Menschen eine Logopädenausbildung. mehr

13.06.2006 Pressemeldung

Regierung: Kinder- und Jugendreport von hohem Stellenwert

(hib/JBU) Der Kinder- und Jugendreport zum Nationalen Aktionsplan (NAP) "Für ein kindergerechtes Deutschland 2005-2010" hat für die Bundesregierung einen hohen Stellenwert. Dies betont sie in ihrer Antwort (16/1745) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen (16/1582). mehr

13.06.2006 Pressemeldung

Siebter Familienbericht: Förderung "unüberschaubar und intransparent"

(hib/MPI) Trotz hoher staatlicher Aufwendungen für Familien ist die Zahl der Geburten in Deutschland im europäischen Vergleich nach wie vor gering. Der Siebte Familienbericht, den die Bundesregierung als Unterrichtung (16/1360) vorgelegt hat, nennt als einen Grund, dass der Maßnahmenkatalog deutscher Familienpolitik "unüberschaubar und intransparent" sei. mehr

13.06.2006 Pressemeldung