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(hib/BOB) - Die Ergebnisse der Föderalismuskommission stoßen bei Experten weitgehend auf Zustimmung. Dies wurde am Montagvormittag beim Auftakt der gemeinsamen Anhörung von Bundestag und Bundesrat deutlich. mehr

(hib/SUK) - Nach über 35 Jahren will die Bundesregierung die völkerrechtlichen Verpflichtungen aus dem UNESCO-Übereinkommen über Maßnahmen zum Verbot und zur Verhütung der rechtswidrigen Einfuhr, Ausfuhr und Übereignung von Kulturgut in deutsches Recht umsetzen. mehr

Berlin: (hib/SUK) Die Linksfraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (16/1322) bei der Bundesregierung nach deren Planungen zur Bildungsberichterstattung. Dafür sei im Juli 2004 ein wissenschaftlicher Beirat eingerichtet worden. mehr

(hib/SUK) Mehr als die Hälfte der Studierenden im 14. oder höheren Fachsemester lässt sich in ihrer sozialen Herkunft in die Kategorien "gehoben" und "hoch" einordnen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (16/1382) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (16/1256) hervor. mehr

(hib/BOB) - In den nächsten beiden Sitzungswochen hören Bundestag und Bundesrat in sieben Anhörungen mehrere Dutzend Sachverständige zu den geplanten Änderungen des Grundgesetzes an. Federführend sind der Rechtsausschusses des Parlamentes und der Innenausschuss der Länderkammer. mehr

(hib/SUK) - Der von Bundesbildungsministerin Annette Schavan einberufene Innovationskreis "Berufliche Bildung" soll das Bundesministerium für Bildung und Forschung zu Fragen der Strukturveränderungen in der beruflichen Bildung beraten. mehr

Berlin: (hib/MIK) - "Im Etat 2006 wird im Bundesministerium für Bildung und Forschung hauptsächlich in viele Zukunftsbereiche vermehrt investiert." Dies erklärte Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU/CSU) am Donnerstagvormittag im Haushaltsausschuss. mehr

(hib/WOL) - Politik und Wirtschaft müssen Sportvereine nach der Auffassung des Deutschen Sportbundes (DSB) als sozial integrative Kraft vor Ort begreifen. DSB-Vizepräsident Hans-Georg Moldenhauer sagte in der Anhörung des Sportausschusses zur "Situation der Sportvereine in den neuen Bundesländern" am Mittwochnachmittag, in den östlichen Bundesländern würden sich die demografischen Probleme deutlicher auswirken als bundesweit. Die Aussage des DSB-Präsiden deckte sich mit den Stellungnahmen der übrigen Sachverständigen. mehr

(hib/MPI) - Die Zukunft der Juniorprofessuren ist offen. In ihrer Antwort (16/1357) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen (16/1227) zur Hochschulpolitik schreibt die Bundesregierung, sie prüfe derzeit, "ob und in welcher Form Elemente des Förderprogramms zur Ausstattung von Juniorprofessuren in die weiteren Gespräche mit den Ländern eingebracht werden können". mehr

(hib/MPI) - Akademische Qualifikationen sollen in Europa künftig leichter und schneller anerkannt werden. Die Bundesregierung will mit einem Gesetzentwurf (16/1291) ein entsprechendes Übereinkommen des Europarates und der Organisation für Bildung, Wissenschaft und Kultur der Vereinten Nationen (UNESCO) in deutsches Recht umsetzen. mehr