Deutscher Bundestag RSS-Feed

(hib/WOL) - Bei der sprachlichen und sozialen Integration von Zuwanderern will die Union mehr fördern und fordern. Dies erklärte die Fraktion während eines Fachgesprächs zum Thema Integration mit dem Schwerpunkt "Sprachkursgestaltung" am Mittwoch im Innenausschuss. mehr

(hib/SUK) - Der Europäische Qualifikationsrahmen (EQR) soll dazu beitragen, Qualifikationen europaweit vergleichbar zu machen. Um ihn praktisch anwenden zu können, ist es nötig, auch einen Nationalen Qualifikationsrahmen (NQR) zu entwickeln, der alle Bereiches des Bildungswesens umfasst. mehr

(hib/WOL) - Die Bundesregierung soll schnellstmöglich eine Vorbehaltserklärung vom März 1992 zum UN-Übereinkommen für die Rechte von Kindern zurücknehmen. Dies fordert die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag (16/1064). mehr

(hib/BOB) - Seit Beginn der neunziger Jahre ist nach Auffassung der Mehrheit der Bundesrates ein stetiger Anstieg der Jugendkriminalität in Deutschland zu verzeichnen. Um hier eine Trendwende zu erreichen, ist unter anderem das jugendstrafrechtliche Handlungsinstrumentarium zu erweitern. Dies betont die Länderkammer in einem Gesetzentwurf (16/1027). mehr

(hib/MPI) - Die Bundesregierung begrüßt die Initiative des Bundesrates, die gesetzlichen Altersvorgaben für die Ausbildung in Gesundheitsfachberufen zu kippen. Die Vermeidung von Wartezeiten von bis zu einem Jahr sei im bildungspolitischen Interesse, schreibt sie in ihrer Stellungnahme zu einem Gesetzentwurf der Länderkammer (16/1031). mehr

(hib/MPI) Die Bundesregierung begrüßt die Initiative des Bundesrates, die gesetzlichen Altersvorgaben für die Ausbildung in Gesundheitsfachberufen zu kippen. Die Vermeidung von Wartezeiten von bis zu einem Jahr sei im bildungspolitischen Interesse, schreibt sie in ihrer Stellungnahme zu einem Gesetzentwurf der Länderkammer (16/1031). mehr

(hib/HAH) - Die Plattform Ernährung und Bewegung e.V. (peb) beurteilt die Bundesregierung als "sinnvolle Einrichtung" um Übergewicht bei jungen Menschen zu bekämpfen und über Adipositas aufzuklären. mehr

(hib/SUK) - Bund, Länder und Gemeinden haben im vergangenen Jahr mehr als 8 Milliarden Euro für Kultur ausgegeben. Während der Anteil des Bundes mehr als 1 Milliarde Euro betrug, steuerten die Länder 3,4 Milliarden Euro bei, die Gemeinden zahlten 3,6 Milliarden Euro. mehr

Berlin: (hib/MPI) - Die Bundesregierung hält die Gesundheitsversorgung für psychisch kranke Kinder und Jugendliche für ausreichend. In ihrer Antwort (16/1051) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (16/899) teilt sie mit, ihr lägen "keine Erkenntnisse über generelle Versorgungsprobleme" vor. mehr

(hib/SUK) - Im Rahmen der geplanten Föderalismusreform müssen Bund und Länder über die Zukunft der Bund-Länder-Kommission (BLK) beraten. Da das Zusammenwirken von Bund und Ländern bei der Förderung überregional bedeutsamer wissenschaftlicher Forschung beibehalten wird, bleiben laufende Bund-Länder-Programme im Bereich der Forschungsförderung unberührt. mehr