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Meldungen

Diskriminierung bei Arbeitssuche: Integrationsbeauftragte zuständig

(hib/MPI) Arbeitssuchende mit Migrationshintergrund können sich bei Diskriminierungen bei den Arbeitsagenturen an die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration wenden. mehr

20.07.2006 Pressemeldung

Regierung prüft Beteiligung an Bildungsfonds für europäische Roma

(hib/MPI) Die Bundesregierung erwägt die Beteiligung an einem europäischen Fonds, der die Integration europäischer Roma durch Zuschüsse an Bildungsprojekte in Osteuropa fördern soll. In ihrer Antwort (16/2197) auf eine Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (16/918) schreibt die Regierung, die Beteiligung am "Roma Education Fund" werde im Rahmen der Dekade der Roma-Integration 2005 bis 2015 geprüft. Diesem Fonds stünden bisher Einlagen in Höhe von 43 Millionen US-Dollar zur Verfügung. mehr

20.07.2006 Pressemeldung

Im Bundestag notiert: Bezahlung studentischer Beschäftigter in Forschungseinrichtungen des Bundes

(hib/HIL) Um die Bezahlung studentischer Beschäftigter in Forschungseinrichtungen des Bundes wie der Max-Planck- oder der Fraunhofer-Gesellschaft sorgt sich die Fraktion Die Linke. In einer Kleinen Anfrage (16/2179) erkundigt sie sich bei der Regierung, wie viele studentische Mitarbeiter zurzeit bei den Forschungseinrichtungen des Bundes beschäftigt sind. mehr

17.07.2006 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Regierung will Ausbildungspakt intensiver umsetzen

(hib/HIL) Die Bundesregierung will die Umsetzung des im Jahr 2004 abgeschlossenen Ausbildungspaktes und die dort formulierten Ausbildungsverpflichtungen intensivieren und beschleunigen. Jeder ausbildungsfähige und ausbildungswillige Jugendliche müsse ein Ausbildungsangebot erhalten, heißt es in ihrer Antwort (16/1848) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (16/1733). Ein Schwerpunkt der Bemühungen werde bei der Vermittlung von Jugendlichen mit Migrationshintergrund liegen. mehr

17.07.2006 Pressemeldung Aus- und Weiterbildung

Jugendliche ALG-II-Bezieher haben Anspruch auf Berufsberatung

(hib/MPI) Auch jugendliche Empfänger von Arbeitslosengeld II (Alg II) haben einen Rechtsanspruch auf Berufsberatung bei der Agentur für Arbeit. Eine Beratung dürfe nicht abgelehnt werden, verdeutlicht die Bundesregierung in ihrer Antwort (16/2143) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (16/1833). mehr

13.07.2006 Pressemeldung

Regierung setzt unter anderem auf Modernisierung der Ausbildungsordnungen

(hib/MPI) Aus "Korbmacher" wird "Flechtwerkgestalter", aus "Verlagskauffrau" wird "Medienkauffrau Digital und Print" - "verständliche Berufsbezeichnungen" sowie "einfachere Ausbildungsordnungen" sind Teile eines Maßnahmebündels, mit der die Bundesregierung die Wirtschaft bei der Schaffung neuer Ausbildungsplätze unterstützen will. mehr

13.07.2006 Pressemeldung

FDP will Eckpunkte zur Sprachförderung für eine bessere Integration

(hib/WOL) Sprache, Schrift und Identität sind Schlüssel zur Integration, betont die FDP in einem Antrag zur Verbesserung der Integrationskurse für Menschen mit Migrationshintergrund (16/2092). Da Deutschland seit Jahrzehnten Zuwanderungsland sei und bleiben werde, müsse die Integrationspolitik klare Ziele benennen. mehr

11.07.2006 Pressemeldung

Linksfraktion fordert eigenständige Sicherung für Kinder sozial Schwacher

(hib/WOL) Eine eigene soziale Sicherung für Kinder von Eltern mit geringem Einkommen fordert die Linksfraktion in einem Antrag (16/2077). Nach den Vorstellungen der Linken sollen danach Leistungen für Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren künftig nicht mehr als Teil der Leistungen nach dem zweiten und zwölften Sozialgesetzbuch gewertet werden. mehr

11.07.2006 Pressemeldung

Im Bundestag notiert: Hochschulpakt 2010

(hib/MPI) Den zurzeit von Bund und Ländern diskutierten Hochschulpakt 2010 thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (16/2138). Darin fordert sie die Bundesregierung auf zu sagen, wie hoch das finanzielle Volumen des Paktes sein soll und welche Studierendenzahl sie zugrunde legt. mehr

10.07.2006 Pressemeldung

Geplantes Elterngeld stößt weitgehend auf Zustimmung

(hib/VOM) Die geplante Einführung eines Elterngeldes haben die vom Familienausschuss eingeladenen Sachverständigen in einer öffentlichen Anhörung am Montagvormittag überwiegend unterstützt. Gegenstand der Anhörung waren der Gesetzentwurf von CDU/CSU und SPD zur Einführung des Elterngeldes (16/1898) sowie ein Antrag der Linksfraktion, das Elterngeld sozial zu gestalten (16/1877). mehr

03.07.2006 Pressemeldung