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Meldungen

Regierung greift Anliegen des Bundesrats zum Elterngeld teilweise auf

(hib/VOM) Die Bundesregierung hat Anregungen des Bundesrates zum geplanten Elterngeld zum Teil aufgegriffen. Dies geht aus ihrer Gegenäußerung zur Stellungnahme der Länderkammer hervor, die in dem jetzt vorgelegten Regierungsentwurf zur Einführung des Elterngeldes (16/2454) enthalten ist. mehr

31.08.2006 Pressemeldung

Bildungspolitik

(hib/VOM) Die Bundesregierung teilt nicht die Auffassung, dass in der Abschlusserklärung beim Gipfel der führenden Industrienationen (G8) im Juli in Sankt Petersburg der Rolle des privaten Sektors in der Bildungspolitik ein zu großes Gewicht beigemessen worden sei. mehr

30.08.2006 Pressemeldung

Quote von Studienanfängern

(hib/VOM) Die Bundesregierung führt die in den letzten beiden Jahren leicht rückläufige Quote von Studienanfängern auf die Einführung von Zulassungsbeschränkungen an den meisten deutschen Hochschulen und den Rückgang der bundesweit verfügbaren Studienplätze zurück. mehr

30.08.2006 Pressemeldung Hochschule und Forschung

2005 wurden 30 Computerspiele als jugendgefährdend eingestuft

(hib/MAR)Aus der Jahresbilanz 2005 der Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle (USK) ergibt sich, dass deren Prüfgremien 30 Computerspiele als jugendgefährdend eingestuft haben. Diese Spiele hätten demzufolge keine Altersfreigabe erhalten, teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (16/2361) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (16/2287) mit. mehr

25.08.2006 Pressemeldung Schule

Regierung: Rundfunkgebühren sind Ländersache

(hib/MAR) Die Kompetenz für das inländische Rundfunkwesen einschließlich der Erhebung und der Befreiung von Rundfunkgebühren liegt bei den Ländern. Dies erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort (16/2382) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (16/2305) zu Rundfunkgebühren im Hochschulbereich. mehr

FDP nimmt Jugenmedienschutz unter die Lupe

(hib/WOL) Die Wirksamkeit des Jugendmedienschutzes und ein Verbot so genannter Killerspiele stehen im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der FDP (16/2287). mehr

15.08.2006 Pressemeldung

Linksfraktion ist gegen Bildungsprivatisierung

(hib/SUK) Die Linksfraktion befürchtet, dass die Bildungspolitik der G8-Staaten in Richtung von "Bildungsprivatisierungen" steuert. Obwohl aufgrund der Eskalationen im Nahen Osten auf dem diesjährigen G8-Gipfel in Sankt Petersburg die Bildungspolitik nicht die geplante Rolle gespielt habe, finde sich in einer Erklärung der Bildungsminister, die diese für den Gipfel vorbereitet hatten, "eine klare Forderung nach einer stärkeren Rolle des privaten Sektors in der Bildungspolitik". In einer Kleinen Anfrage (16/2347) fragt Die Linke, was beim G8-Gipfel zum Thema Bildungspolitik diskutiert und festgehalten wurde. mehr

10.08.2006 Pressemeldung

Im Bundestag notiert: Regelung von Hochschulzugang Hochschulabschlüssen

(hib/BOB) Die Linksfraktion möchte in einer Kleinen Anfrage (16/2318) wissen, in welcher Form die Bundesregierung zukünftig die Regelung von Hochschulzugang und Hochschulabschlüssen plant. mehr

02.08.2006 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Im Bundestag notiert: Studentische Hilfskräfte

(hib/VOM) An den außeruniversitären Forschungseinrichtungen des Bundes sind derzeit 7.844 studentische Hilfskräfte, darunter 2.694 Frauen, beschäftigt. Diese Zahl nennt die Bundesregierung in ihrer Antwort (16/2299) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (16/2179). mehr

01.08.2006 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Rundfunkgebühren an Hochschulen unter der Lupe

(hib/VOM) Die Linksfraktion nimmt in einer Kleinen Anfrage (16/2305) die Rundfunkgebühren an Hochschulen unter die Lupe. Laut Medienberichten müssten mehrere Hochschulen in diesem Jahr mit Nachforderungen der Gebühreneinzugszentrale der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten (GEZ) rechnen. mehr

31.07.2006 Pressemeldung Hochschule und Forschung