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Meldungen

Kürzungen bei den Sprach- und Integrationskursen kritisiert

(hib/MIK) Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD haben am Donnerstagmorgen bei den Beratungen des Etats des Bundesinnenministeriums mit mehr als 120 Änderungsanträgen die globale Minderausgabe von insgesamt 132 Millionen Euro um 50 Prozent reduziert. mehr

18.05.2006 Pressemeldung

Eltern beim Kindergarten in die Pflicht nehmen

(hib/) Mit Bezug auf Vorschläge von Familienministerien Ursula von der Leyen hinsichtlich einer Kindergartenpflicht für das letzte Kindergartenjahr wendet sich die FDP-Fraktion mit einer Kleinen Anfrage (16/1461) an die Bundesregierung. mehr

18.05.2006 Pressemeldung Frühe Bildung

Steinmeier will auswärtige Kulturpolitik neu strukturieren

(hib/SUK) Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat sich am Mittwochnachmittag im Kulturausschuss für eine Neustrukturierung der auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik ausgesprochen. Man müsse zwar nicht "alle paar Jahre das Rad neu erfinden", die Inhalte und Instrumente der auswärtigen Kulturpolitik müssten jedoch den neuen Herausforderungen angepasst werden. mehr

18.05.2006 Pressemeldung

Gesetze und Vorschriften zur Berufsausbildung überprüfen

(hib/JBU) Für eine Überprüfung der Berufsausbildung hat sich der Petitionsausschuss eingesetzt. Deshalb beschloss er am Mittwochvormittag einvernehmlich, die zugrunde liegende Eingabe der Bundesregierung "als Material" zu überweisen und den Fraktionen des Deutschen Bundestages "zur Kenntnis" zu geben - soweit es um die Gleichstellung der Berufsausbildungsförderung von qualitativ gleichwertigen, an unterschiedlichen Lernorten angesiedelten nicht "dualen" Erstausbildungen geht. mehr

17.05.2006 Pressemeldung Aus- und Weiterbildung

Experten: Föderalismusreform schwächt deutsche EU-Verhandlungsposition

(hib/MPI) Auf ein vorwiegend kritisches Echo stoßen die europapolitischen Pläne von Union und SPD im Rahmen der Föderalismusreform. Bei der Anhörung von Bundestag und Bundesrat zum Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen (16/813) bemängelten die geladenen Sachverständigen am Dienstag vor allem die vorgesehene Änderung bei den Beteiligungsrechten der Länder in Artikel 23 des Grundgesetzes. mehr

16.05.2006 Pressemeldung

Bundesregierung nimmt keinen Einfluss auf Studienkredite

(hib/SUK) Das Studienprogramm der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) ist ein Eigenprogramm der KfW, das diese in eigener Verantwortung ohne staatliche Ausfallhaftung konzipiert und im Auftrag des Bundes gestartet hat. mehr

16.05.2006 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Bundesregierung will Bildungsbereich weiterentwickeln

(hib/SUK) Die Bundesregierung will die Bereiche Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern quantitativ und qualitativ ausbauen. Für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, den Widereinstieg in das Berufsleben und eine gute und individuelle Förderung der Kinder sei es notwendig, eine "breite Palette an unterschiedlichen Angeboten bereitzustellen". mehr

16.05.2006 Pressemeldung Frühe Bildung

Geschlechtergerechtigkeit auch nach der Föderalismusreform gesichert

(hib/SUK) - Die Verfassungsbestimmungen zur Sicherung der Geschlechtergerechtigkeit bleiben auch nach der Föderalismusreform für Bund und Länder bindend. Daher geht die Bundesregierung davon aus, dass die in den Hochschulgesetzen der Länder bislang getroffenen Regelungen zur Gleichberechtigung von Frauen und Männern auch künftig Bestand haben werden und "entsprechend dem Auftrag" des Grundgesetzes fortentwickelt werden. Das teilt sie in ihrer Antwort (16/1381) auf eine Kleine Anfrage (16/1255) der Linksfraktion mit. mehr

16.05.2006 Pressemeldung

Linksfreaktion fragt nach unbezahlten Praktika bei Berufsanfängern

(hib/SUK) - Immer mehr Berufsanfänger, vor allem Akademiker, führen als Berufseinstieg nicht oder nur gering bezahlte Praktika durch. Dies nimmt die Linksfraktion zum Anlass für eine Kleine Anfrage (16/1414) und will von der Bundesregierung wissen, in wie vielen Fällen ein gering oder nicht bezahltes Praktikum von Berufsanfängern vereinbart wird, bei dem "Arbeitsleistung und nicht der Ausbildungszweck" im Vordergrund steht und ob es Branchen gibt, in denen dies besonders üblich ist. mehr

15.05.2006 Pressemeldung

Grundgesetzänderung stößt bei Experten weitgehend auf Zustimmung

(hib/BOB) - Die Ergebnisse der Föderalismuskommission stoßen bei Experten weitgehend auf Zustimmung. Dies wurde am Montagvormittag beim Auftakt der gemeinsamen Anhörung von Bundestag und Bundesrat deutlich. mehr

15.05.2006 Pressemeldung