Deutscher Bundestag RSS-Feed

Meldungen

Bundesregierung soll Berichterstattung zu Forschung verbessern

(hib/SUK) - Die Bundesregierung soll künftig umfangreicher zu Forschung und Innovation in Deutschland berichten. Das fordern die Fraktionen von CDU/CSU und SPD in einem gemeinsamen Antrag (16/646). mehr

15.02.2006 Pressemeldung

Betreuungskosten für Kinder steuerlich abzugsfähig machen

(hib/VOM) - CDU/CSU und SPD wollen Wachstum und Beschäftigung steuerlich fördern. Dazu haben sie einen Gesetzentwurf (16/643) vorgelegt, der zu Belebung von Investitionen und zu Liquiditätsvorteilen für kleine und mittelständische Unternehmen beitragen soll. mehr

15.02.2006 Pressemeldung

Koalition fordert neue Dynamik der Ausbildung

(hib/SUK) - Die Bundesregierung soll das System der beruflichen Bildung in einer "breit angelegten Strukturinitiative unter Einbeziehung aller Verantwortlichen" fortsetzen. Das fordern die Fraktionen von CDU/CSU und SPD in einem gemeinsamen Antrag (16/543). mehr

09.02.2006 Pressemeldung Aus- und Weiterbildung

Qualifizierte Ganztagsbetreuung für Kinder unter drei Jahren ermöglichen

(hib/WOL) - Die Bundesregierung soll einen Rechtsanspruch auf qualifizierte Ganztagsbetreuung für Kinder unter drei Jahren zeitnah verankern und danach perspektivisch auf alle Kinder bis zur Einschulung ausweiten. mehr

09.02.2006 Pressemeldung

Senkung der Ausbildungsplatzvergütung keine geeignete Maßnahme

(hib/SUK) - Die Bundesregierung will eine Reihe von Maßnahmen zur Verbesserung des Ausbildungsplatzangebots fortführen. Das teilte sie in der Antwort (16/526) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (16/408) mit. mehr

08.02.2006 Pressemeldung Aus- und Weiterbildung

Schäuble: Föderalismusreform wichtiger Schwerpunkt der Innenpolitik

(hib/WOL) - Föderalismusreform, Terrorismusbekämpfung und Zuwanderungsregelung sind die drei wichtigsten innenpolitischen Schwerpunkte in dieser Legislaturperiode. Dies erklärte Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU/CSU) am Mittwochvormittag im Innenausschuss. mehr

08.02.2006 Pressemeldung

Europäischer Qualifizierungsrahmen: mehrjährige Einführungsphase

(hib/SUK) - Für die Entwicklung und praktische Umsetzung des Europäischen Qualifikationsrahmens (EQR) ist eine "mehrjährige Erprobungs- und Evaluationsphase" nötig. Das teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (16/338) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (16/304) mit. mehr

07.02.2006 Pressemeldung

Differenzierte Auswahlverfahren nützen schwachen Studienbewerbern

(hib/IMO) - Die Einführung von differenzierten Auswahlverfahren erhöht die Chancen von Studienbewerbern aus so genannten "bildungsfernen Schichten", einen Studienplatz zu erhalten und das Studium erfolgreich abzuschließen. mehr

03.02.2006 Pressemeldung

Zustand der Sprachförderung

(hib/IMO) - In einer Kleinen Anfrage zur Integration nach dem Zuwanderungsgesetz, vor allem nach dem Zustand der Sprachförderung (16/458) fordert die FDP-Fraktion die Bundesregierung dazu auf, eine Evaluation der Integrationskurse für Neu- und Alteinwanderer nach dem Inkrafttreten des Zuwanderungsgesetzes zu erstellen. mehr

01.02.2006 Pressemeldung

UNESCO-Konvention zur Vielfalt kultureller Ausdrucksformen ratifizieren

(hib/SUK) - Der Bundestag soll unverzüglich einen Gesetzentwurf zur Ratifizierung der UNESCO-Konvention zum Schutz und zur Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen vorlegen. Das fordert die Linksfraktion in einem Antrag (16/457). mehr

01.02.2006 Pressemeldung