Deutscher Bundestag RSS-Feed

Meldungen

Grüne: Finanzielle Situation der Kommunen verbessern

(hib/VOM) - Bündnis 90/Die Grünen fordern die Bundesregierung auf, die Situation der Kommunen zu verbessern. Wie es in einem Antrag (16/371) heißt, müsse sie darlegen, wie sie die Gewerbesteuer zu einer stabilen und dynamischen Einnahmequelle ausgestalten will. mehr

19.01.2006 Pressemeldung

Bundesrgierung: Europäische Kulturcharta schaffen

(hib/SUK) - Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU/CSU) will sich für die Schaffung einer Europäischen Kulturcharta stark machen. Diese solle die Gemeinsamkeiten und Unterschiede betonen, die sich aus der kulturellen Vielfalt Europas ergäben. mehr

19.01.2006 Pressemeldung

Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung

(hib/SUK) In der Sitzung des Ausschusses für Bildung und Forschung am Mittwochvormittag wollten Vertreter aller Fraktionen wissen, was die Zielrichtung der Bundesregierung bei den Verhandlungen mit der EU über den Finanzrahmen der künftigen Bildungspolitik sein wird. mehr

18.01.2006 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Baden Württemberg soll "Muslimtest" beenden

(hib/VOM) - Die Bundesregierung soll auf das Land Baden-Württemberg einwirken, den so genannten "Muslimtest" zu beenden. Dies verlangt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag (16/356). mehr

17.01.2006 Pressemeldung

Europäischer Qualifizierungsrahmen unter der Lupe

(hib/VOM) Nach dem im Dezember 2004 von 32 europäischen Bildungsministerien beschlossenen Einführung eines Europäischen Qualifikationsrahmens im Bildungsbereich erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleine Anfrage (16/304). mehr

10.01.2006 Pressemeldung

Aufgaben der "DEUTSCHE NATIONALBIBLIOTHEK" erweitern

(hib/VOM) Die Bundesregierung will die Aufgaben der Bundesanstalt Die Deutsche Bibliothek erweitern. Künftig soll sie auch so genannte unkörperliche Medienwerke, das sind alle Darstellungen in öffentlichen Netzen, sammeln und für die Allgemeinheit nutzbar machen. mehr

09.01.2006 Pressemeldung

Bund erwartet Mittel der Länder für Bildung nach der Föderalismusreform

(hib/BOB) Die Bundesregierung erwartet, dass die Länder Kompensationsbeträge des Bundes nach der angestrebten Föderalismusreform durch eigene Mittel ergänzen. Dies macht sie in ihrer Antwort (16/330) auf eine Kleine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen (16/223) deutlich. mehr

06.01.2006 Pressemeldung

Sammelrabatt für Schulbuchbestellungen soll für alle Modelle gelten

(hib/VOM) Der Bundesrat will erreichen, dass der Sammelrabatt für die Bestellung von Schulbüchern für alle Finanzierungsmodelle gleichermaßen gilt. Dazu hat er einen Entwurf zur Änderung des Buchpreisbindungsgesetzes (16/238) vorgelegt. mehr

22.12.2005 Pressemeldung