Deutscher Bundestag

WM der geistig behinderten Fußballer findet 2006 in Deutschland statt

(hib/VOM) - Vom 26. August bis zum 17. September dieses Jahres findet die vierte Fußballweltmeisterschaft (WM) der Menschen mit geistiger und Lernbehinderung in Deutschland statt. Über diese internationale sportliche Großveranstaltung informierte der Vorsitzende des Deutschen Behindertensportverbandes, Ralf Kuckuck, den Tourismusausschuss am Mittwochnachmittag. mehr

26.01.2006 Pressemeldung

Regierung: Bildungssystem durch Dienstleistungsrichtlinie nicht gefährdet

(hib/SUK) - Die Bundesregierung hält Befürchtungen, dass das deutsche Bildungssystem durch die EU-Dienstleistungsrichtlinie Schaden nehmen könnte, für unberechtigt. Das erklärte ein Regierungsvertreter am Mittwochvormittag im Fachausschuss. mehr

25.01.2006 Pressemeldung

Zusammenhang von Ausbildungsvergütung und Lehrstellenagebot klären

(hib/IMO) - Die Liberalen wollen von der Bundesregierung in einer Kleinen Anfrage (16/408) wissen, ob das Einfrieren oder die Reduzierung von Ausbildungsvergütungen zusätzliche Ausbildungsplätze schafft. mehr

25.01.2006 Pressemeldung Aus- und Weiterbildung

"Bestmögliche Lösung" im Streit um Kinderbetreuungskosten finden

(hib/BOB) - Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, bei den gegenwärtigen Differenzen innerhalb der Regierungskoalition über die steuerliche Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten die für den Bund entstehenden Kosten bei 460 Millionen Euro zu belassen. mehr

25.01.2006 Pressemeldung

"Nationales Reformprogramm" vorgelegt

(hib/VOM) - Mit einem "nationalen Reformprogramm Deutschland" will die Bundesregierung nach eigener Aussage Innovation forcieren, "Sicherheit im Wandel" fördern und die deutsche Einheit vollenden. mehr

24.01.2006 Pressemeldung

Auskünfte zum Umgang mit Studienbewerbern

(hib/SUK) - Die Fraktion Die Linke will in einer Kleinen Anfrage (16/372) von der Bundesregierung wissen, welche Maßnahmen diese als geeignet und notwendig ansieht, um angesichts einer steigenden Anzahl von Studienbewerbern eine bestimmte Vorschrift in den kommenden Jahren zu verwirklichen. mehr

23.01.2006 Pressemeldung

FDP für Aufnahme einer Staatszielbestimmung Kultur in das Grundgesetz

(hib/BOB) - Die FDP will das Grundgesetz um eine Bestimmung ergänzen, die den Schutz und die Förderung von Kultur festschreibt. Dazu hat sie einen Gesetzentwurf (16/387) vorgelegt. Sie schlägt vor, dass die Verfassung um einen neuen Artikel 20b ergänzt wird, in dem stehen soll: "Der Staat schützt und fördert die Kultur." Die Fraktion erläutert, dass im Unterschied zum Europäischen Verfassungsrecht und in nahezu allen Landesverfassungen im Grundgesetz eine Bestimmung zu Gunsten der geistigen und ideellen Dimensionen menschlichen Daseins fehlt. mehr

23.01.2006 Pressemeldung

FDP fordert bundesweite Wende im Schulsport

(hib/VOM) - Die Bundesregierung soll nach Auffassung der FDP auf die Länder einwirken, bundesweit gültige Mindeststandards für den Schulsport zu entwickeln und durchzusetzen. Wie es in einem Antrag (16/392) heißt, sollte sie einen Forschungsauftrag über Wirkungen der traditionellen Sportbenotungen vergeben, Fort- und Weiterbildungsprogramme unterstützen, Kooperationsmodelle zwischen Schule- und Sportvereinen fördern und eine angemessene Sportinfrastruktur zur Verfügung stellen. mehr

23.01.2006 Pressemeldung Aus- und Weiterbildung

Grüne: Finanzielle Situation der Kommunen verbessern

(hib/VOM) - Bündnis 90/Die Grünen fordern die Bundesregierung auf, die Situation der Kommunen zu verbessern. Wie es in einem Antrag (16/371) heißt, müsse sie darlegen, wie sie die Gewerbesteuer zu einer stabilen und dynamischen Einnahmequelle ausgestalten will. mehr

19.01.2006 Pressemeldung

Bundesrgierung: Europäische Kulturcharta schaffen

(hib/SUK) - Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU/CSU) will sich für die Schaffung einer Europäischen Kulturcharta stark machen. Diese solle die Gemeinsamkeiten und Unterschiede betonen, die sich aus der kulturellen Vielfalt Europas ergäben. mehr