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Meldungen

Ökonomisierungsprozess an deutschen Bildungseinrichtungen unter der Lupe

(hib/IMO) - Die nach Aussage der Linksfraktion zunehmende privatwirtschaftliche Finanzierung von öffentlichen Bildungsstätten hat die Abgeordneten veranlasst, sich in einer Kleinen Anfrage (16/469) nach der tatsächlichen Autonomie von Schulen und Universitäten zu erkundigen. mehr

31.01.2006 Pressemeldung

Bundestagspräsident Lammert: Auschwitz ist Chiffre, kein Ort

(hib/MIK) - "Auschwitz ist Chiffre, kein Ort." Mit diesem Zitat der jüdischen Publizistin Grete Weil hat Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU/CSU) am Freitagvormittag im Plenum des Deutschen Bundestages seine Rede anlässlich des Holocaust-Gedenktages eröffnet, an dem die Abgeordneten des Deutschen Bundestages aller Opfer des Nationalsozialismus gedenken. mehr

27.01.2006 Pressemeldung

Die Linke fordert gebührenfreie Betreuungsangebote für Kinder

(hib/VOM) - Die Bundesregierung soll ein Konzept vorlegen, das es den Ländern und Kommunen ermöglicht, gebührenfreie und flächendeckende Betreuungsangebote für Kinder anzubieten. Dies fordert die Fraktion Die Linke in einem Antrag (16/453). mehr

27.01.2006 Pressemeldung

Pläne der EU-Kommission zum "Product Placement" stoßen auf Kritik

(hib/SUK) - Die von der EU-Kommission geplante Revision der EU-Richtlinie "Fernsehen ohne Grenzen" soll auf veränderte technische Rahmenbedingungen reagieren und mögliche Wettbewerbsverzerrungen beseitigen. mehr

26.01.2006 Pressemeldung

WM der geistig behinderten Fußballer findet 2006 in Deutschland statt

(hib/VOM) - Vom 26. August bis zum 17. September dieses Jahres findet die vierte Fußballweltmeisterschaft (WM) der Menschen mit geistiger und Lernbehinderung in Deutschland statt. Über diese internationale sportliche Großveranstaltung informierte der Vorsitzende des Deutschen Behindertensportverbandes, Ralf Kuckuck, den Tourismusausschuss am Mittwochnachmittag. mehr

26.01.2006 Pressemeldung

Regierung: Bildungssystem durch Dienstleistungsrichtlinie nicht gefährdet

(hib/SUK) - Die Bundesregierung hält Befürchtungen, dass das deutsche Bildungssystem durch die EU-Dienstleistungsrichtlinie Schaden nehmen könnte, für unberechtigt. Das erklärte ein Regierungsvertreter am Mittwochvormittag im Fachausschuss. mehr

25.01.2006 Pressemeldung

Zusammenhang von Ausbildungsvergütung und Lehrstellenagebot klären

(hib/IMO) - Die Liberalen wollen von der Bundesregierung in einer Kleinen Anfrage (16/408) wissen, ob das Einfrieren oder die Reduzierung von Ausbildungsvergütungen zusätzliche Ausbildungsplätze schafft. mehr

25.01.2006 Pressemeldung Aus- und Weiterbildung

"Bestmögliche Lösung" im Streit um Kinderbetreuungskosten finden

(hib/BOB) - Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, bei den gegenwärtigen Differenzen innerhalb der Regierungskoalition über die steuerliche Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten die für den Bund entstehenden Kosten bei 460 Millionen Euro zu belassen. mehr

25.01.2006 Pressemeldung

"Nationales Reformprogramm" vorgelegt

(hib/VOM) - Mit einem "nationalen Reformprogramm Deutschland" will die Bundesregierung nach eigener Aussage Innovation forcieren, "Sicherheit im Wandel" fördern und die deutsche Einheit vollenden. mehr

24.01.2006 Pressemeldung

Auskünfte zum Umgang mit Studienbewerbern

(hib/SUK) - Die Fraktion Die Linke will in einer Kleinen Anfrage (16/372) von der Bundesregierung wissen, welche Maßnahmen diese als geeignet und notwendig ansieht, um angesichts einer steigenden Anzahl von Studienbewerbern eine bestimmte Vorschrift in den kommenden Jahren zu verwirklichen. mehr

23.01.2006 Pressemeldung