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Meldungen

Deutscher Bundestag

Internet-Ausschuss soll kommen

(hib/HAU). - In einem gemeinsamen Antrag ([18/482](http://dip.bundestag.de/btd/18/004/1800482.pdf)) sprechen sich die Fraktionen von CDU/CSU, SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen für die Einsetzung eines ständigen Ausschusses "Digitale Agenda" aus. Dem Ausschuss sollen nach den Vorstellungen der Abgeordneten 16 Mitglieder angehören. Am Donnerstag wird im Plenum über die Einsetzung entschieden. mehr

12.02.2014 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Deutscher Bundestag

"Horizont 2020" setzt auf Exzellenz

(hib/HAU). - Das europäische Forschungsrahmenprogramm "Horizont 2020" stellt bei seinen Förderrichtlinien die Exzellenz der Wissenschaft in den Mittelpunkt. Das machte Wolfgang Burtscher, Stellvertretender Generaldirektor der EU-Kommission bei der Generaldirektion Forschung und Innovation am Mittwoch vor dem Forschungsausschuss deutlich. Nur eine Wissenschaft von Weltrang könne als Grundlage für die Technologien, die Arbeitsplätze und die Lebensqualität von morgen dienen, sagte Burtscher. "Europa muss Forschungstalente entwickeln, anziehen und halten", betonte er. mehr

12.02.2014 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Deutscher Bundestag

SMS hat ihren Zenit überschritten

(hib/HLE). 16 Jahre nach der Marktöffnung des Telekommunikationssektors zieht die Bundesnetzagentur eine positive Bilanz. "Die Bürger und die gesamte Wirtschaft profitieren von einer Vielfalt an Angeboten und Dienstleistungen zu attraktiven Preisen", heißt es im Tätigkeitsbericht 2012/13 der Bundesnetzagentur – Telekommunikation, den die Bundesregierung zusammen mit dem Sondergutachten der Monopolkommission – "Telekommunikation 2013 – Vielfalt auf den Märkten erhalten", als Unterrichtung ([18/209](http://dip.bundestag.de/btd/18/002/1800209.pdf)) vorgelegt hat. mehr

06.02.2014 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Bundestag

83 Millionen Euro für Schüler-BAföG

(hib/lbr) Der Bundesfinanzminister hat einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von bis zu 83 Millionen Euro für das BAföG zugestimmt. mehr

22.01.2014 Pressemeldung Schule

Deutscher Bundestag

US-Militäraufträge an Hochschulen

(hib/ROL). - Aus Sicht der Bundesregierung ist die Beteiligung von öffentlichen Forschungseinrichtungen an wehrtechnischer Forschung grundsätzlich nicht zu beanstanden, zumal dies auch der zivilen Forschung zusätzliche Impulse geben kann. mehr

13.01.2014 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Deutscher Bundestag

Bundesregierung zum Urheberrecht bei Videostream-Filmen

(hib/KOS). - Die Bundesregierung hält das "reine Betrachten" eines Videostreams nicht für eine Urheberrechtsverletzung: So lautet die Kernbotschaft der Antwort ([18/246](http://dip.bundestag.de/btd/18/002/1800246.pdf)) auf eine Kleine Anfrage ([18/195](http://dip.bundestag.de/btd/18/001/1800195.pdf)) der Linksfraktion, die Auskunft über die juristische Bewertung der Affäre um das im Internet zugängliche Videostream-Portal Redtube verlangt hatte, das Sexfilme im Programm hat. mehr

10.01.2014 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Bundeswehr

Rekrutierung Minderjähriger

(hib/PK). - Mit der Rekrutierung Minderjähriger für die Bundeswehr befasst sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage ([18/251](http://dip.bundestag.de/btd/18/002/1800251.pdf)). In der Praxis betreffe dies freiwillige Wehrdienstleistende und Soldaten auf Zeit, die als 17-Jährige bei der Bundeswehr ihre militärische Ausbildung beginnen. mehr

10.01.2014 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Deutscher Bundestag

Teilnehmerzahlen bei Integrationskursen

(hib/STO). - Im ersten Halbjahr 2013 sind laut Bundesregierung 78.505 Teilnahmeberechtigungen für Integrationskurse erteilt worden. 57.964 Teilnehmer begannen in der ersten Hälfte des vergangenen Jahres einen Integrationskurs, wie aus der Antwort der Bundesregierung ([18/160](http://dip.bundestag.de/btd/18/001/1800160.pdf)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ([18/90](http://dip.bundestag.de/btd/18/000/1800090.pdf)) hervorgeht. mehr

09.01.2014 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Deutscher Bundestag

Frage zu Info-Paket der Bundeswehr

(hib/AW). Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft zu einem geplanten "Informationspaket für Schüler und Lehrer zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Bundesrepublik Deutschland" für den Schulunterricht in der Sekundarstufe 2. mehr

13.11.2013 Pressemeldung Schule

Bundestag

Linke will Ende des Betreuungsgeldes

(hib/AW) Die Linke hat ihre Forderung nach einer Abschaffung des Betreuungsgeldes erneuert. Ihren entsprechenden Gesetzentwurf [(18/5)](http://dip.bundestag.de/btd/18/000/1800005.pdf) begründet sie mit den aus ihrer Sicht falschen bildungs- und integrationspolitischen Anreizen der familienpolitische Leistung. mehr

31.10.2013 Pressemeldung Frühe Bildung