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Meldungen

Bundestag

Forschung im militärischen Bereich

(hib/ROL) Die verteidigungsbezogene Forschung in Deutschland ist nicht Bestandteil der allgemeinen öffentlichen Forschungsförderung, sondern wird als Ressortforschung des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) durchgeführt. Das macht die Bundesregierung in ihrer Antwort [(18/851)](http://dip.bundestag.de/btd/18/008/1800851.pdf) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke [(18/514)](http://dip.bundestag.de/btd/18/005/1800514.pdf) deutlich. Die Linke hatte nach dem aktuellen Stand der Aufträge des BMVg gefragt und wissen wollen, welche Kooperationen es hinsichtlich militärischer Projekte von öffentlichen Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen mit privaten Rüstungskonzernen gebe. mehr

26.03.2014 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Bundestag

Ausbildungsqualität in der Gastronomie

(hib/CHE) Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage [(18/820)](http://dip.bundestag.de/btd/18/008/1800820.pdf) zur Ausbildungsqualität in Gastronomieberufen gestellt. mehr

25.03.2014 Pressemeldung Aus- und Weiterbildung

Bundestag

Bericht zur Hochschulstatistik

(hib/ROL) Nach Ansicht von Bündnis 90/Die Grünen enthält der 15. Bericht des Ausschusses für Hochschulstatistik wertvolle Hinweise darauf, wie die Hochschulstatistik verbessert werden muss, um für anstehende politische Entscheidungen eine ausreichende Datengrundlage bereitzustellen, schreiben die Grünen in ihrer Kleinen Anfrage [(18/816)](http://dip.bundestag.de/btd/18/008/1800816.pdf). mehr

19.03.2014 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Bundestag

Regierung: Mehr Chancen durch Bildung

(hib/ROL) "Bildung, Wissenschaft und Forschung sind ein wesentlicher Schwerpunkt der Arbeit dieser Bundesregierung. Diesen Auftrag aus dem Koalitionsvertrag wird die Bundesregierung konsequent umsetzen", schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort [(18/732)](http://dip.bundestag.de/btd/18/007/1800732.pdf) auf die Kleine Anfrage der Grünen [(18/543)](http://dip.bundestag.de/btd/18/005/1800543.pdf). mehr

19.03.2014 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Deutscher Bundestag

Erste Erfolge bei Fachkräftesicherung

(hib/CHE). - Die Bundesregierung sieht die Fachkräftesicherung in Deutschland auf einem guten Weg. In ihrem Fortschrittsbericht 2013 zu ihrem Fachkräftekonzept, der nun als Unterrichtung ([18/796](http://dip.bundestag.de/btd/18/007/1800796.pdf)) vorliegt, schreibt sie, auf dem Weg zur Fachkräftesicherung zeigten sich "respektable Fortschritte". mehr

19.03.2014 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Deutscher Bundestag

Bekämpfung von Kinderpornografie

(hib/HAU). - Der Petitionsausschuss setzt sich für eine bessere Bekämpfung von Kinderpornografie ein. In der Sitzung am Mittwochmorgen beschloss der Ausschuss einstimmig, eine dahingehende Petition dem Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz "als Material" zu überweisen und den Fraktionen zur Kenntnis zu geben. In der Petition wird eine Erhöhung der Mindeststrafe für das Verbreiten, den Besitz und den Erwerb kinderpornografischer Schriften gefordert. mehr

19.03.2014 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Deutscher Bundestag

Wissenschaftler üben Kritik an Koalition

(hib/ROL). - Deutliche Kritik am Koalitionsvertrag im Bereich von Forschung und Innovation übt das Gutachten für "Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands 2013" ([18/760](http://dip.bundestag.de/btd/18/007/1800760.pdf)), das namhafte Wissenschaftler verschiedener Universitäten verfasst haben und die Bundesregierung als Unterrichtung veröffentlich hat. mehr

14.03.2014 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Deutscher Bundestag

Bundesregierung zum Ausbildungsmarkt

(hib/ROL). - Der Rückgang bei den neu abgeschlossenen Ausbildungsverträgen hat aus Sicht der Bundesregierung mehrere Gründe. Neben dem konjunkturellen Einfluss und Veränderungen im Bildungsverhalten - immer mehr junge Menschen wollen studieren - spiele vor allem die demografische Entwicklung und die sinkende Zahl von Schülern eine Rolle. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort ([18/711](http://dip.bundestag.de/btd/18/007/1800711.pdf)) auf die Kleine Anfrage der Linken ([18/530](http://dip.bundestag.de/btd/18/005/1800530.pdf)). mehr

13.03.2014 Pressemeldung Aus- und Weiterbildung

Deutscher Bundestag

Förderprogramm für digitales Lernen

(hib/HLE). - Die Bundesregierung soll den Bestand an Studienplätzen in Informatik und angrenzenden Disziplinen zusammen mit den Bundesländern ausbauen und ein Förderprogramm für digitales Lernen in Schulen vorlegen. Zudem soll der Breitbandausbau mit einer Milliarde Euro jährlich und einem Kreditprogramm unterstützt werden, fordert die Fraktion Die Linke in einem Antrag ([18/771](http://dip.bundestag.de/btd/18/007/1800771.pdf)), der an diesem Donnerstag auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestages steht. mehr

12.03.2014 Pressemeldung Aus- und Weiterbildung

Deutscher Bundestag

Mehr Transparenz bei Videostreams

(hib/KOS). - Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen dringt auf mehr Rechtssicherheit für Internetnutzer, die Videostreams anschauen. In einer Kleinen Anfrage ([18/643](http://dip.bundestag.de/btd/18/006/1800643.pdf)) wollen die Abgeordneten erfahren, welche Konsequenzen die Regierung aus der Affäre um das im Internet zugängliche Videostream-Portal Redtube zu ziehen gedenkt. Die Anfrage zielt unter anderem auf das Problem, dass die Betrachter von Videostreams nur dann nicht wegen der Verletzung von Urheberrechten belangt werden können, wenn sie keine Vorlage nutzen, die "offensichtlich rechtswidrig hergestellt" oder auf illegale Weise öffentlich zugänglich gemacht wurde. Diese Feststellung hatte die Regierung in einer Antwort ([18/246](http://dip.bundestag.de/btd/18/002/1800246.pdf)) auf eine Kleine Anfrage ([18/195](http://dip.bundestag.de/btd/18/001/1800195.pdf)) der Linksfraktion getroffen. mehr

05.03.2014 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft