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Meldungen

Deutscher Bundestag

Regierung informiert über Software zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen

(hib/STO). Eine vom Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien in Auftrag gegebene Software zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen soll allen an der Deutschen Digitalen Bibliothek beteiligten Kultur- und Wissenschaftseinrichtungen zur Verfügung gestellt werden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung ([17/13186](http://dip.bundestag.de/btd/17/131/1713186.pdf)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ([17/12983](http://dip.bundestag.de/btd/17/129/1712983.pdf)) hervor. Danach wurde das Fraunhofer-Institut für Sichere Informationstechnologie (SIT) in Darmstadt mit der Erstellung der Software beauftragt. mehr

06.05.2013 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Bundestag

Sozialdemokraten fordern Reform des Bildungspakets

(hib/VER) Die SPD-Fraktion will das Bildungs- und Teilhabepaket der Bundesregierung reformieren. Wegen dieses Anliegens hat sie einen entsprechenden Antrag [d(17/13194)](http://dip.bundestag.de/btd/17/131/1713194.pdf) in den Bundestag eingebracht. mehr

02.05.2013 Pressemeldung Schule

Bildungsregion

Regierung: 35 Kommunen und 180 Stiftungen sind Teil der Initiative "Lernen vor Ort"

(hib/EIS). Kommunen auf dem Land sollen laut einer Antwort der Bundesregierung ([17/13093](http://dip.bundestag.de/btd/17/130/1713093.pdf)) in den Bereichen Bildung und Kultur im Vergleich zu Städten nicht benachteiligt werden. mehr

29.04.2013 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Bundestag

Arbeitsministerin von der Leyen fordert stärkere Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit in Europa

(hib/AS) Die Bundesregierung will sich für eine effektivere Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit in Europa einsetzen. Bei der Krise der EU ginge es vorwiegend um die Konsolidierung der Staatsfinanzen, dabei seien aber auch die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit "zentrale Themen", sagte Arbeits- und Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Mittwoch im Europaausschuss des Bundestages. mehr

24.04.2013 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Deutscher Bundestag

Bildungsausschuss fordert stärkere Umsetzung von Inklusion in der Bildung

(hib/ROL). Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention zur Inklusion wollen alle Fraktion voran treiben und umsetzen. Sie ist in Deutschland seit 2009 in Kraft. Allerdings sehen viele Politiker noch großen Handlungsbedarf. Das wurde am Mittwochvormittag bei der Sitzung des Ausschusses für Bildung und Forschung deutlich, die im Berliner Jakob-Kaiser-Haus stattfand. Unter Inklusion versteht man einen pädagogischen Ansatz, der die Vielfalt in der Bildung und Erziehung zulässt und das Recht auf Teilhabe für Behinderte festschreibt, so das behinderte und nichtbehinderte Kinder zusammen lernen und aufwachsen. mehr

24.04.2013 Pressemeldung Schule

Deutscher Bundestag

Körperschaftsteuerpflicht von kommunalen Kindertageseinrichtungen

(hib/HLE). Die Bundesregierung sieht sich in einem Urteil des Bundesfinanzhofs zur Körperschaftsteuerpflicht von kommunalen Kindertageseinrichtungen bestätigt. mehr

23.04.2013 Pressemeldung Frühe Bildung

Deutscher Bundestag

Hightech-Strategie 2020 für Deutschland

(hib/ROL). Ob die Erfindung des Buchdrucks oder des Automobils in früheren Zeiten oder aber die Entwicklung von nachhaltiger Mobilität, digitaler Produktion und individualisierter Medizin heute: Innovationen verändern die Welt. Die Hightech-Strategie versammelt die wichtigsten Akteure des Innovationsgeschehens hinter dieser Idee. Mit ihr soll Deutschlands Innovationskraft gestärkt werden, heißt es in der Unterrichtung der Bundesregierung "Hightech-Strategie 2020 für Deutschland – Bilanz und Perspektiven" ([17/13075](http://dip.bundestag.de/btd/17/130/1713075.pdf)). mehr

18.04.2013 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Deutscher Bundestag

Linke sieht einseitige Technologieförderung

(hib/ROL). Die Forschungs- und Innovationsförderung des Bundes hat in den vergangenen Jahren eine starke Aufstockung erfahren. Insgesamt gab die Bundesregierung im Jahr 2011 etwa 17,6 Milliarden Euro für Wissenschaft, Forschung und Entwicklung aus. Dieser Zuwachs fand im Rahmen der Hightech-Strategie mit dem erklärten Ziel statt, die Technologieführung der deutschen Wirtschaft auf den wichtigsten Exportmärkten zu sichern, schreibt die Linke in ihrem Antrag "Forschungs- und Innovationsförderung des Bundes nachhaltig gestalten – Transparenz und Partizipation der Zivilgesellschaft ausbauen" ([17/13090](http://dip.bundestag.de/btd/17/130/1713090.pdf)). mehr

18.04.2013 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Deutscher Bundestag

Planungssicherheit für Auslandsschulen

(hib/HAU). Die Förderung der deutschen Auslandsschulen soll zukunftssicher und ihrer Bedeutung angemessen gestaltet werden. Das ist das Ziel eines Gesetzentwurfs der Bundesregierung ([17/13058](http://dip.bundestag.de/btd/17/130/1713058.pdf)), der am Freitag in erster Lesung beraten werden soll. Laut Entwurf soll die Finanzierung für voll ausgebaute deutsche Auslandsschulen "mit konstant hohen Abschlusszahlen" gesetzlich geregelt werden, um so "erreichte Erfolge" zu verstetigen. mehr

17.04.2013 Pressemeldung Schule

Deutscher Bundestag

Grüne scheitern mit Antrag zu Stärkung der Inklusion in der Entwicklungszusammenarbeit

(hib/AHE). Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist mit ihrer Initiative zur Inklusion von Menschen mit Behinderungen in der Entwicklungszusammenarbeit gescheitert. Ein entsprechender Antrag ([17/12844](http://dip.bundestag.de/btd/17/128/1712844.pdf)) fand im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung am Mittwoch keine Mehrheit: Die Oppositionsfraktionen votierten für die Initiative, die Koalitionsfraktionen stimmten dagegen. mehr

17.04.2013 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft