Deutscher Bundestag RSS-Feed

Meldungen

Deutscher Bundestag

Lob und Kritik für geplante Änderungen im Gemeinnützigkeitsrecht

(hib/HAU). Der von den Koalitionsfraktionen vorgelegte Gesetzentwurf zur Entbürokratisierung des Gemeinnützigkeitsrechts ([17/11316](http://dip.bundestag.de/btd/17/113/1711316.pdf)) stößt bei Experten auf ein grundsätzlich positives Echo. Während der öffentlichen Anhörung des Finanzausschusses am Montagnachmittag wurde jedoch auch auf Nachbesserungsbedarf hingewiesen. Der Entwurf sieht unter anderem eine Anhebung der Übungsleiterpauschale von 2.100 auf 2.400 Euro jährlich vor. Zugleich soll die Ehrenamtspauschale von 500 auf 720 Euro pro Jahr angehoben werden. Außerdem soll die Haftung für Ehrenamtliche beschränkt sowie das Verfahren für die Mittelverwendung erleichtert werden. mehr

10.12.2012 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Deutscher Bundestag

Im Bundestag notiert: Bildungssparen

(hib/AW). Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen verlangt Informationen über das von der Bundesregierung geplante Bildungssparen. mehr

10.12.2012 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Im Bundestag notiert:

Praktikantenrichtlinie des Bundes

(hib/STO) Die "Umsetzung der Praktikantenrichtlinie des Bundes" ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen [d(17/11752)](http://dip.bundestag.de/btd/17/117/1711752.pdf). mehr

10.12.2012 Pressemeldung Aus- und Weiterbildung

Bundestag

Ausbildung zum Notfallsanitäter soll neu geregelt werden

(hib/TVW) Notfallsanitäter sollen eine neue Ausbildung erhalten, die sich wesentlich von der bisherigen Ausbildung zum Beruf des Rettungsassistenten unterscheidet. Dies sieht ein Gesetzentwurf der Bundesregierung [(17/11689)](http://dip.bundestag.de/btd/17/116/1711689.pdf) vor, der die wesentlichen Qualifikationsvoraussetzungen für das Führen der Berufsbezeichnung des Notfallsanitäters definiert. mehr

10.12.2012 Pressemeldung Aus- und Weiterbildung

Deutscher Bundestag

Wohn- und Mietensituation von Studenten verbessern

(hib/MIK). Die Bundesregierung soll die Wohn- und Mietensituation von Studenten verbessern. Dies fordert die Fraktion Die Linke in einem Antrag ([17/11696](http://dip.bundestag.de/btd/17/116/1711696.pdf)). mehr

06.12.2012 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Deutscher Bundestag

Bundesregierung: Noch kein Etat zum Forschungsförderprogramm "Horizont 2020" Bildung und Forschung/Antwort

(hib/ROL) Die europäischen Forschungsrahmenprogramme sind zur Finanzierung von Wissenschaft und Forschung in Ländern der gesamten Europäischen Union zentral. Das gilt auch für Deutschland. Eine konkrete Förderhöhe für einzelne Programme einschließlich "Horizont 2020" sei noch nicht festgelegt worden, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort "Drohende Einschnitte bei der europäischen Forschungsförderung" ([17/11448](http://dip.bundestag.de/btd/17/114/1711448.pdf)). mehr

05.12.2012 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Deutscher Bundestag

Linke fragt nach Stand zu Anerkennung von im Ausland erworbener beruflicher Qualifikation

(hib/ROL). Das Arbeitsleben wird immer internationaler. Seit dem 1. April werden Berufsqualifikationen, die im Ausland erworben worden sind, in Deutschland anerkannt. Mit dem Gesetz zur "Verbesserung der Feststellung und Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen" sollen diese Berufsqualifikationen besser für den deutschen Arbeitsmarkt genutzt werden können. In ihrer Kleinen Anfrage "Stand der Umsetzung des Anerkennungsgesetzes für Berufsqualifikationen" ([17/11599](http://dip.bundestag.de/btd/17/115/1711599.pdf)) will die Linke wissen, wie die Bundesregierung die Umsetzung für das erste halbe Jahr beurteilt. mehr

03.12.2012 Pressemeldung Aus- und Weiterbildung

Deutscher Bundestag

Kein Blatt vorm Mund: Kinder stellen Forderungen

(hib/ldi). Die Wunschliste ist lang: Ein ganzes Bündel an Forderungen brachten Kinder am Mittwoch, 28. November 2012, in die öffentliche Sitzung der Kinderkommission des Bundestages (Kiko). Die jungen Delegierten des zweiten Kongresses für Kinderrechte stellten den Abgeordneten die Ergebnisse ihrer Arbeit vor. Mitte November hatten sich rund hundert Jugendliche in Stuttgart getroffen, um darüber zu diskutieren, was junge Leute heute interessiert. mehr

29.11.2012 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Deutscher Bundestag

Bundesregierung will Schutz von Presseerzeugnissen im Internet verbessern

(hib/VER). Die Bundesregierung will sicherstellen, dass Presseverlage im Online-Bereich nicht schlechter gestellt sind als andere Werkvermittler. Deshalb hat sie einen "Entwurf eines Siebenten Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes" ([17/11470](http://dip.bundestag.de/btd/17/114/1711470.pdf)) in den Bundestag eingebracht. mehr

29.11.2012 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Deutscher Bundestag

Grundgesetzänderung zu mehr Kooperation von Bund und Ländern gefordert

(hib/ROL). Die Änderung des Grundgesetzes nach Artikel 91b im Wissenschaftsbereich ist unter Experten weitgehend unumstritten. Das zeigte eine Öffentliche Anhörung, zu der der Ausschuss für Bildung und Forschung am Mittwochvormittag in das Berliner Marie-Elisabeth-Lüders-Haus eingeladen hatte. Mit der Novellierung soll die Kooperationsmöglichkeit von Bund und Ländern im Wissenschaftsbereich erweitert werden. Gleichzeitig sollen die föderalen Kompetenzen der Länder laut Gesetzentwurf der Bundesregierung erhalten bleiben ([17/10956](http://dip.bundestag.de/btd/17/109/1710956.pdf)). mehr

28.11.2012 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft