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Meldungen

Deutscher Bundestag

Kein Blatt vorm Mund: Kinder stellen Forderungen

(hib/ldi). Die Wunschliste ist lang: Ein ganzes Bündel an Forderungen brachten Kinder am Mittwoch, 28. November 2012, in die öffentliche Sitzung der Kinderkommission des Bundestages (Kiko). Die jungen Delegierten des zweiten Kongresses für Kinderrechte stellten den Abgeordneten die Ergebnisse ihrer Arbeit vor. Mitte November hatten sich rund hundert Jugendliche in Stuttgart getroffen, um darüber zu diskutieren, was junge Leute heute interessiert. mehr

29.11.2012 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Deutscher Bundestag

Bundesregierung will Schutz von Presseerzeugnissen im Internet verbessern

(hib/VER). Die Bundesregierung will sicherstellen, dass Presseverlage im Online-Bereich nicht schlechter gestellt sind als andere Werkvermittler. Deshalb hat sie einen "Entwurf eines Siebenten Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes" ([17/11470](http://dip.bundestag.de/btd/17/114/1711470.pdf)) in den Bundestag eingebracht. mehr

29.11.2012 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Deutscher Bundestag

Grundgesetzänderung zu mehr Kooperation von Bund und Ländern gefordert

(hib/ROL). Die Änderung des Grundgesetzes nach Artikel 91b im Wissenschaftsbereich ist unter Experten weitgehend unumstritten. Das zeigte eine Öffentliche Anhörung, zu der der Ausschuss für Bildung und Forschung am Mittwochvormittag in das Berliner Marie-Elisabeth-Lüders-Haus eingeladen hatte. Mit der Novellierung soll die Kooperationsmöglichkeit von Bund und Ländern im Wissenschaftsbereich erweitert werden. Gleichzeitig sollen die föderalen Kompetenzen der Länder laut Gesetzentwurf der Bundesregierung erhalten bleiben ([17/10956](http://dip.bundestag.de/btd/17/109/1710956.pdf)). mehr

28.11.2012 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Bundestag

Digitalisierung verändert Arbeitsprozesse

(hib/HAU) Die Digitalisierung führt zu einer erheblichen Veränderung von Arbeitsprozessen- und Arbeitsbedingungen. So lautet eine der Feststellungen im dem von der Projektgruppe, "Wirtschaft, Arbeit, Green IT" vorgestellten 266-seitigen Zwischenbericht, den die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" am Montagnachmittag mit einer Vielzahl von Minderheitsvoten verabschiedet hat. mehr

27.11.2012 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Im Bundestag notiert:

Verwaltungsaufwand für die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes

(hib/JBB) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage [(17/11455)](http://dip.bundestag.de/btd/17/114/1711455.pdf) nach dem Verwaltungsaufwand für die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes im Bundesgebiet. mehr

22.11.2012 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Deutscher Bundestag

Nachwuchsgewinnung der Bundeswehr

(hib/AW). An den "Bw Adventure Games" der Bundeswehr haben in den Jahren 2005 und 2011 jährlich jeweils rund 30 Jugendliche zwischen 16 und 21 Jahren teilgenommen, an den beiden "Bw Adventure Camps" in diesem Jahr 57 Jugendliche. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort ([17/11247](http://dip.bundestag.de/btd/17/112/1711247.pdf)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ([17/10963](http://dip.bundestag.de/btd/17/109/1710963.pdf)) mit. mehr

21.11.2012 Pressemeldung Schule

Deutscher Bundestag

Grüne wollen aktives Wahlrecht auf 16 Jahre senken

(hib/AW). Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen setzt sich für eine eigenständige Jugendpolitik ein. In ihrem Antrag ([17/11376](http://dip.bundestag.de/btd/17/113/1711376.pdf)) fordert sie die Bundesregierung unter anderem auf, einen Gesetzentwurf zur Senkung des aktiven Wahlalters auf 16 Jahre vorzulegen. Zudem müssten die Bedürfnisse von Jugendlichen bei der Novellierung der Bauplanungsrechts stärker berücksichtigt und die Errichtung einer unabhängigen Beschwerdeinstanz in der Kinder- und Jugendhilfe geprüft werden. Außerdem müsse der "integrationsschädliche" Optionszwang im Staatsangehörigkeitsrecht gestrichen werden. mehr

19.11.2012 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Deutscher Bundestag

Union und FDP planen Verlängerung von Sonderregelung im Urheberrecht

(hib/JBB). Die Befristung der Sonderregelungen für Unterrichts- und Forschungszwecke im Urheberrecht soll bis zum 31. Dezember 2014 verlängert werden, das schreiben die Fraktionen der CDU/CSU und der FDP in einem gemeinsamen Gesetzesentwurf ([17/11317](http://dip.bundestag.de/btd/17/113/1711317.pdf)). mehr

15.11.2012 Pressemeldung Schule

Deutscher Bundestag

Bundesregierung: 21,4 Millionen Euro Bürokratiekosten beim Bafög

(hib/ROL). Behörden benötigen für die Bearbeitung im Rahmen des Bundesausbildungsförderungsgesetz (Bafög) pro Erstantrag im Schnitt 64 Minuten, pro Weiterförderungsantrag etwa 52 Minuten. Auf Grundlage dieser vom Statistischen Bundesamt in einem Pilotprojekt ermittelten Zahlen hätten sich im Jahr 2010 Bürokratiekosten von rund 21,4 Millionen Euro beim Bafög ergeben, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort ([17/11099](http://dip.bundestag.de/btd/17/110/1711099.pdf)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ([17/10913](http://dip.bundestag.de/btd/17/109/1710913.pdf)). mehr

14.11.2012 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Deutscher Bundestag

Kulturschaffende kritisieren Kooperationsverbot

(hib/AW). Vertreter der Kulturszene haben sich vor dem Kulturausschuss für eine Lockerung des Kooperationsverbotes im Bereich der Kulturförderung ausgesprochen. Dieses sei oft hinderlich bei der Suche nach intelligenten Lösungen. Zugleich forderten sie aber auch die Kulturszene selbst auf, neue Wege zu gehen, um die zur Verfügung stehenden Mittel und Ressourcen besser zu nutzen. Der Ausschuss hatte die Vertreter am Mittwoch zu einem öffentlichen Expertengespräch über die Struktur der öffentlichen Kulturförderung geladen. mehr

08.11.2012 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft