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Meldungen

Deutscher Bundestag

Experten sprechen sich mehrheitlich gegen Betreuungsgeld aus

(hib/AW) - Das von der Regierungskoalition geplante Betreuungsgeld stößt bei Experten mehrheitlich auf Ablehnung. Sechs der elf vom Familienausschuss zu einer öffentlichen Anhörung geladenen Experten lehnten den entsprechenden Gesetzentwurf der Fraktionen CDU/CSU und FDP ([17/9917](http://dip.bundestag.de/btd/17/099/1709917.pdf)) am Freitag Nachmittag ab. Vier Sachverständige unterstützen ihn. Der elfte, Jörg Freese von der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände, wollte sich zwar nicht für oder gegen die geplante Leistung festlegen. Aber er appellierte eindringlich an die Parlamentarier, ein rechtlich einwandfreies Gesetz zu verabschieden. Es wäre für die Kommunen in Deutschland eine extrem missliche Lage, wenn das Gesetz nach einem Jahr vom Bundesverfassungsgericht wieder "gekippt" würde und die Kommunen ihren Bürgern erklären müssten, warum sie das Betreuungsgeld plötzlich nicht mehr beziehen können. mehr

17.09.2012 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Deutscher Bundestag

Optimierungsbedarf bei Frühförderung behinderter Kinder

(hib/HAU) - Der Petitionsausschuss sieht Optimierungsbedarf bei der Frühförderung behinderter Kinder. In seiner Sitzung am Mittwoch beschloss der Ausschuss daher einstimmig, eine darauf abzielende Petition dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) als Material zu überweisen und den Fraktionen des Bundestages zur Kenntnis zu geben, soweit weitere Überlegungen und künftig noch zu treffende Regelungen zur "Komplexleistung Frühförderung" auf Bundesebene betroffen sind. mehr

13.09.2012 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Bundesrechnungshof:

Aktuelles System der Sozialleistungen für Kinder ineffizient

(hib/VER) Das bestehende System eines Vorrangs von Unterhaltsvorschussleistungen und Wohngeld vor den Leistungen der Grundsicherung sei "intransparent und ineffizient". mehr

29.08.2012 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Deutscher Bundestag

CDU/CSU und FDP fordern Kinder und Jugendliche durch kulturelle Bildung zu stärken

(hib/AS) - Kinder und Jugendliche sollen durch kulturelle Bildung mehr Chancen erhalten. In einem Antrag ([17/10122](http://dip.bundestag.de/btd/17/101/1710122.pdf)) fordern die CDU/CSU-Fraktion und die FDP-Fraktion die Bundesregierung daher auf, Angebote und Projekte für kulturelle Bildung weiterhin zu unterstützen und die entsprechenden Infrastrukturen zu stärken. mehr

24.08.2012 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Deutscher Bundestag

SPD fordert Recht auf qualifizierte Ausbildung für alle Jugendlichen

(hib/AS) - Jedem Jugendlichen und jungen Erwachsenen soll das Recht auf eine qualifizierte Ausbildung garantiert werden. In einem Antrag ([17/10116](http://dip.bundestag.de/btd/17/101/1710116.pdf)) fordert die SPD-Fraktion die Bundesregierung auf, ein entsprechendes Förderkonzept vorzulegen. mehr

23.08.2012 Pressemeldung Aus- und Weiterbildung

Deutscher Bundestag

SPD will Recht auf inklusive Bildung verbessern

(hib/AS) - Die inklusive Bildung, die Einbeziehung von Menschen mit Behinderungen in Betreuungs- und Bildungseinrichtungen, soll nach dem Willen der SPD-Fraktion weiter gestärkt werden. Sie soll zum grundlegenden Prinzip aller bildungspolitischen Anstrengungen gemacht werden. mehr

23.08.2012 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Deutscher Bundestag

Bundesregierung sieht das Deutschlandstipendium auf gutem Weg

(hib/ROL) - Die Bundesregierung ist insgesamt gesehen mit dem Erfolg des Deutschlandstipendiums zufrieden. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung ([17/10430](http://dip.bundestag.de/btd/17/104/1710430.pdf)) auf die Kleine Anfrage der Grünen "Deutschlandstipendium und Begabtenförderungswerke" ([17/10351](http://dip.bundestag.de/btd/17/103/1710351.pdf)) hervor. mehr

22.08.2012 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Deutscher Bundestag

Bundesregierung will Inklusion in der Bildung fördern

(hib/ROL) - In der Bildung ist seit über drei Jahren das Leitbild der Inklusion an die Stelle des Leitbildes der Integration getreten. Das wurde durch die Unterzeichnung und Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention (BRK) am 26. März 2009 festgelegt. Dies bedeutet, dass die Schulen und Hochschulen Menschen mit Behinderungen berücksichtigen, integrieren und vor allem gleichstellen müssen. mehr

22.08.2012 Pressemeldung Schule

Deutscher Bundestag

Bundesregierung sieht erste Erfolge durch Investition in Bildung

(hib/ROL) - Mehr als jemals zuvor hat die Bundesregierung in der laufenden Legislaturperiode in die Bildung und Forschung investiert. Ganz besonders gestiegen seien die Ausgaben des Bundes im Bildungsbereich, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort ([17/10448](http://dip.bundestag.de/btd/17/104/1710448.pdf)) auf die Kleine Anfrage "Geplante Ausgaben für Bildung im Haushaltsentwurf der Bundesregierung für das Jahr 2013 und in der mittelfristigen Finanzplanung" ([17/10390](http://dip.bundestag.de/btd/17/103/1710390.pdf)) der Linken. mehr

22.08.2012 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Bundestag

Rund 1 Million Schüler nehmen an der Mittagsverpflegung an Gesamtschulen teil

(hib/EIS) Bundesweit besuchten im Schuljahr 2010/11 etwa 2,15 Millionen Schüler der Primar- und Sekundarstufe I Ganztagsschulen. Davon nahmen nach Schätzungen bis zur Hälfte der an Ganztagsschulen unterrichteten Schüler an der Mittagsschulverpflegung teil. mehr

16.08.2012 Pressemeldung Schule