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Meldungen

Bundestag

Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention diskutiert

(hib/TYH) Gut sieben Monate, nachdem das Kabinett den Nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (NAP) beschlossen hat, haben die Sachverständigen bei einer öffentlichen Anhörung des Ausschuss für Arbeit und Soziales den Fortschritten ein gemischtes Zeugnis ausgestellt. Grundlage für die Veranstaltung am Montagnachmittag waren vier Oppositionsanträge [(17/7942)](http://dip.bundestag.de/btd/17/079/1707942.pdf), [(17/7872)](http://dip.bundestag.de/btd/17/078/1707872.pdf), [(17/7889)](http://dip.bundestag.de/btd/17/078/1707889.pdf), [(17/7951)](http://dip.bundestag.de/btd/17/079/1707951.pdf)), die sich mit der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland beschäftigen. mehr

19.03.2012 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Bundestag

Ziel: "Nationale Wissenschaftspolitik"

(hib/ ROL) Bei der künftigen Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern in Bildung und Forschung sollen Finanzhilfen des Bundes erleichtert werden. Das war die mehrheitliche Meinung bei einer Öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung am Montagnachmittag. mehr

19.03.2012 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Deutscher Bundestag

Ratifizierung des Zusatzprotokolls zur Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen

(hib/AW) - Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert die Bundesregierung auf, die Ratifizierung des Zusatzprotokolls zur Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen "schnellstmöglich" einzuleiten. mehr

19.03.2012 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Deutscher Bundestag

Öffentliches Fachgespräch zur Zusammenarbeit von Bund und Ländern in der Bildung

(hib/ROL) - Die "verfassungsrechtlichen Grenzen und Perspektiven einer besseren Zusammenarbeit von Bund und Ländern" bei Bildung und Wissenschaft sind Thema einer öffentlichen Anhörung des Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung am Montag, 19. März 2012. mehr

14.03.2012 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Deutscher Bundestag

SPD fordert Einführung von modernem Zulassungsverfahren an Unis

(hib/ROL) - Die Fraktion der SPD fordert die Bundesregierung auf, endlich ein modernes Zulassungsverfahren an den Universitäten einzuführen ([17/8884](http://dip.bundestag.de/btd/17/088/1708884.pdf)). Die SPD befürchtet, dass das dialogorientierte Serviceverfahren (DoSV) auch zum Wintersemester 2012/13 nicht installiert wird. Somit stünde dem deutschen Hochschulsystem in einer Phase steigender Studentenzahlen überhaupt und Rekordzahlen von Studienanfängern aufgrund doppelter Abiturjahrgänge und Aussetzung der Wehrpflicht erneut kein modernes Verfahren zur Verfügung. mehr

08.03.2012 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Bundestag

Online-Hilfeportal für Betroffene von Kindesmissbrauch wird eingerichtet

(hib/AW) Der Unabhängige Beauftragte für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs, Johannes-Wilhelm Rörig, plant für dieses Jahr die Einrichtung eines Online-Hilfeportals für Betroffene und Helfer. Dies teilte Rörig am Mittwoch vor dem Familienausschuss mit. Das Online-Portal soll "eine Lotsenfunktion" übernehmen, um Hilfesuchende zu unterstützen. An der Erstellung würden auch Fachleute zur Rechtsberatung und Therapie beteiligt. mehr

07.03.2012 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Bundestag

Debatte über Studie zu "Lebenswelten junger Muslime in Deutschland"

(hib/STO) Die Studie "Lebenswelten junger Muslime in Deutschland" hat am Mittwochvormittag den Innenausschuss beschäftigt. Während die Oppositionsfraktionen dabei Interviewäußerungen von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zu der Studie kritisierten, sprach der Ressortchef von einer interessanten Studie, die gleichwohl eine unter vielen sei. Friedrich betonte zugleich, dass die 2009 in Auftrag gegebene Studie nicht von ihm an die Presse gegeben worden sei. mehr

07.03.2012 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Statistik

Bericht: Mehr als 16 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund

(hib/STO) - In Deutschland haben mehr als 16 Millionen Menschen einen Migrationshintergrund. Dies geht aus dem als Unterrichtung durch die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Staatsministerin Maria Böhmer (CDU), vorgelegten "Zweiten Integrationsindikatorenbericht" ([17/8540](http://dip.bundestag.de/btd/17/085/1708540.pdf)) hervor. mehr

07.03.2012 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Finanzen

Keine ermäßigte Mehrwertsteuer für das Herunterladen von Büchern

(hib/HLE) - Die Mehrwertsteuer soll "vorrangig als Instrument zur Erzielung von Einnahmen" ausgestaltet werden. Diese Auffassung vertritt die Bundesregierung in ihrer Antwort ([17/8748](http://dip.bundestag.de/btd/17/087/1708748.pdf)) auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion ([17/8630](http://dip.bundestag.de/btd/17/086/1708630.pdf)). mehr

07.03.2012 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Deutscher Bundestag

Grüne und Linke fordern verstärkte Anstrengungen zur Alphabetisierung

(hib/AW) - Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke fordern die Bundesregierung auf, gemeinsam mit den Bundesländern und den Kommunen den Kampf gegen Analphabetismus in Deutschland zu verstärken. Über die beiden Anträge der Grünen ([17/8765](http://dip.bundestag.de/btd/17/087/1708765.pdf)) und der Linken ([17/8766](http://dip.bundestag.de/btd/17/087/1708766.pdf)) berät der Bundestag heute Abend in erster Lesung. mehr

01.03.2012 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft