Deutscher Bundestag RSS-Feed

(hib/AW) Die SPD-Fraktion fordert die Bundesregierung auf, einen neuen "Krippengipfel" einzuberufen. Gemeinsam mit den Ländern, den kommunalen Spitzenverbänden und den Trägern müssten weitere Schritte verabredet werden, um den qualitativen und quantitativen Ausbau der frühkindlichen Bildung und Betreuung für Kinder unter drei Jahren voranzubringen. mehr

(hib/TYH) Die SPD-Fraktion möchte stärker gegen wissenschaftliches Fehlverhalten vorgehen. In einem Antrag fordert sie die Bundesregierung unter anderem auf, zusammen mit den Bundesländern Kriterien zu Definition, Umgang und Ahndung von Fällen wissenschaftlichen Fehlverhaltens auszuarbeiten. mehr

(hib/TYH) Die Bundesregierung hält eine Debatte über eventuelle Änderungen bei den existierenden Maßnahmen und Regelungen gegen wissenschaftliches Fehlverhalten für erforderlich. In ihrer Antwort [(17/5455)](http://dip.bundestag.de/btd/17/054/1705455.pdf) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen [(17/5161)](http://dip.bundestag.de/btd/17/051/1705161.pdf) schreibt sie, die Wissenschaft in Deutschland verfüge über geeignete Foren für eine solche Debatte. mehr

(hib/HAU) Das Interesse der Öffentlichkeit an der Arbeit der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" ist groß. Zu dieser Einschätzung gelangt der von der Kommission vorgelegte Zwischenbericht ([17/5625](http://dip.bundestag.de/btd/17/056/1705625.pdf)). Von Beginn an, so heißt es in dem Bericht, hätte die Internetseite der Enquete-Kommission mehr Zugriffe als die jeweiligen Seiten anderer Bundestagsausschüsse zu verzeichnen gehabt. Im Durchschnitt seien es 25.000 Klicks im Monat gewesen. Die Online-Öffentlichkeit verfolge zudem die Aktivitäten der Kommission via Twitter. "Es gibt darüber hinaus auch eine regelmäßige Berichterstattung in On- und Offline-Medien", schreiben die Abgeordneten in ihrem Zwischenbericht. mehr

(hib/AW) Die Fraktion Die Linke will wissen, wie die Bundesregierung eine Gesetzesänderung zur verstärkten Kontrolle über die Teilnahme an Integrationskursen mit entsprechenden Sanktionen begründet. mehr

(hib/HLE) Mit dem "Nationalen Reformprogramm Deutschland 2011" (NRP) will die Bundesregierung die 5 EU-Kernziele in nationale Ziele überführen. Bei den 5 Kernzielen handelt es sich um die Förderung der Beschäftigung, die Verbesserung der Bedingungen für Innovation, Forschung und Entwicklung, das Erfüllen der Ziele hinsichtlich Klimaschutz und Energie, die Verbesserung des Bildungsniveaus und die Förderung der sozialen Eingliederung, vor allem durch eine Verringerung der Armut. mehr

(hib/HLE) Nach dem Stand der Verhandlungen über Dienstleistungen im Bildungsbereich bei der Doha-Welthandelsrunde erkundigt sich die SPD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage [(17/5427)](http://dip.bundestag.de/btd/17/054/1705427.pdf). mehr

(hib/JMB) Zu der Auswirkung der Neuregelung des Elterngeldes auf Hartz-IV-Empfänger verlangt die Fraktion Die Linke Auskunft durch die Bundesregierung. mehr

(hib/TYH) Die SPD-Fraktion befürchtet, dass zum Beginn des Wintersemesters 2011/12 aufgrund doppelter Abiturjahrgänge und Aussetzen der Wehrpflicht Wohnplätze und Beratungsangebote für Studierende fehlen werden. mehr

(hib/TYH) Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach der Rolle des Bundes bei der "Rettung der Universitätslandschaft in Schleswig-Holstein" und nach der Überführung des IFM-GEOMAR von der Leibnitz-Gemeinschaft in die Helmholtz-Gemeinschaft. mehr