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(hib/AH/MPI) Für das gesamte Forschungsprojekt zur NS-Vergangenheit des Auswärtigen Amtes sind maximal 1,46 Millionen Euro vorgesehen. Die Mittel stammen aus dem Sachverständigentitel des Einzelplans 05. Diese Zahl geht aus einer Antwort der Bundesregierung ([17/4344](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/043/1704344.pdf)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hervor ([17/3929](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/039/1703929.pdf)) hervor. mehr

(hib/MIK/AH) Die Bundesregierung soll die Baunutzungsverordnung so ändern, dass Spielhallen zukünftig als eigenständige Kategorien geführt werden und außerhalb von Gewerbegebieten nur noch in Ausnahmefällen zulässig sein sollen. Dies fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag [(17/4201)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/042/1704201.pdf). Weiter soll die Erteilung von Mehrfachkonzessionen von Spielhallen zukünftig unmöglich gemacht werden und die Bundesländer sollen die rechtlichen Voraussetzungen dafür schaffen, dass Spielhallen in Nachbarschaft zu Schulen und anderen Jugendeinrichtungen nicht mehr genehmigungsfähig sind, fordert die Fraktion. mehr

(hib/TYH) Die Stellungnahme der Bundesregierung zum Nationalen Bildungsbericht 2010 ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ([17/4212](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/042/1704212.pdf)). mehr

(hib/TYH/) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich, wie das Übereinkommen der Internationalen Arbeitsorganisation zum bezahlten Bildungsurlaub umgesetzt wird. In einer Kleinen Anfrage ([17/4167](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/041/1704167.pdf)) möchte sie unter anderem wissen, wie viele Beschäftigte seit 2005 bezahlten Bildungsurlaub genommen haben und ob die Bundesregierung Erkenntnisse über volks- und betriebswirtschaftliche Kosten und Nutzen hat. mehr

(hib/TYH/) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert einen "Pakt für den wissenschaftlichen Nachwuchs und zukunftsfähige Personalstrukturen an den Hochschulen". Dieser solle in verbindlichen Schritten zusätzliche Professuren einrichten, schreiben die Abgeordneten in einem entsprechenden Antrag ([17/4203](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/042/1704203.pdf)). mehr

(hib/TYH/AW) Die Fraktion Die Linke setzt sich dafür ein, den Missbrauch von Praktika gesetzlich zu stoppen. In einem Antrag ([17/4186](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/041/1704186.pdf)), der am Donnerstagabend im Plenum beraten wird, fordert sie die Bundesregierung auf, das Berufsbildungsgesetz (BBiG) zu novellieren. mehr

(hib/TYH/AW) Die SPD-Fraktion spricht sich für eine Weiterentwicklung der Bildungszusammenarbeit von Bund und Ländern aus. In einem entsprechenden Antrag ([17/4187](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/041/1704187.pdf)), der am Donnerstagabend im Plenum beraten wird, fordern die Abgeordneten die Bundesregierung und Länder auf, "in einem Nationalen Bildungspakt den nachhaltigen Ausbau der Bildungsinfrastrukturen zu vereinbaren". mehr

(hib/ELA/AW) Der Ausbildungsbonus soll um drei Jahre verlängert werden. Dies fordert die SPD-Fraktion in einem Antrag ([17/4191](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/041/1704191.pdf)), der am heutigen Donnerstag abschließend vom Bundestag behandelt wird. mehr

(hib/ELA/TYH) In einer Antwort [(17/3834)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/038/1703834.pdf) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke [(17/3615)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/036/1703615.pdf) verteidigt die Bundesregierung ihre Berechnungen der neuen Hartz-IV-Regelsätze. Dabei nimmt sie insbesondere zur Auswahl der Referenzgruppen und der Frage der Herausrechnung der so genannten "verdeckt Armen" Stellung – beides von den Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke im Gesetzgebungsprozess kritisierte Punkte. Die Opposition hatte insbesondere moniert, dass die Regierung bei den Ein-Personen-Haushalten nicht wie bei früheren Berechnungen die unteren 20 Prozent der nach dem Nettohaushaltseinkommen gereihten Haushalte herangezogen habe, sondern nur die unteren 15 Prozent. mehr

(hib/HAU/AW) Medienkompetenz wird immer wichtiger, um am politischen und sozialen Leben teilnehmen zu können. In dieser Einschätzung waren sich die zu einer öffentlichen Anhörung der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" am Montagnachmittag geladenen Experten einig. Um zu einem selbstbestimmten Umgang mit den neuen Medien befähigt zu werden müssten daher Kinder und Jugendliche, aber auch Eltern und Lehrer intensiv und frühzeitig geschult werden. mehr