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(hib/TYH/AH) Wie die Bundesregierung beim Ausbau von Studienplatzkapazitäten Herausforderungen wie "zusätzliche Studienberechtigte, mangelnde Qualität bei Studien- und Lehrbedingungen und der Aussetzung der Wehrpflicht" begegnen möchte, fragt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage ([17/4076](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/040/1704076.pdf)). mehr

(hib/MPI/KTK) Die Zahl krankhaft dicker Deutscher wächst. Wie aus der Antwort der Bundesregierung ([17/3808](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/038/1703808.pdf)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ([17/3596](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/035/1703596.pdf)) hervorgeht, ist der Anteil der adipösen, also krankhaft fettleibigen Männer von zwölf Prozent im Jahr 1999 auf 16 Prozent in den Jahren 2009/2010 gestiegen. Der Anteil adipöser Frauen wuchs im selben Zeitraum von 11 auf 15 Prozent. mehr

(hib/TYH/JOH) Die Vermittlung von Wissen und die pädagogische Förderung müssen in allen Bildungsbereichen stärker aufeinander bezogen werden – so lautet eine der zentralen Forderungen, die im "Nationalen Bildungsbericht 2010" genannt werden. Es ist der dritte Bericht einer unabhängigen Gruppe von Wissenschaftlern, der im Auftrag der Kultusministerkonferenz und des Bundesministeriums für Bildung und Forschung angefertigt wurde und dem Bundestag nun als Unterrichtung ([17/3400](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/034/1703400.pdf)) vorliegt. Der nationale Bildungsbericht liefert alle zwei Jahre einen Überblick über das Bildungswesen in Deutschland. Thema in diesem Jahr waren die "Perspektiven des Bildungswesens im demografischen Wandel". mehr

(hib/BOB/MIK) Die SPD möchte die Verwertungsgesellschaften in die Lage versetzten, die Recht treuhänderisch wahrzunehmen, wenn sich auch nach sorgfältiger Recherche kein Rechteinhaber ermittelt werden konnte. mehr

(hib/TYH/KT) Im Zusammenhang mit der Aussetzung der Wehrpflicht spricht sich die SPD-Fraktion für eine Aufstockung des Hochschulpaktes aus. mehr

(hib/HAU/AH) Ein weiterentwickeltes Urheberrecht muss die Interessen der Urheber, aber auch der Verwerter und der Endnutzer im Blick haben. In dieser Forderung waren sich die Experten bei einer öffentlichen Anhörung vor der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" am Montagnachmittag weitgehend einig. Gleichzeitig sprachen sie sich für eine Vereinfachung der Regelungen aus. mehr

(hib/TYH/AW) Die Übergangsphase nach dem Bachelor-Abschluss ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der SPD-Fraktion ([17/3730](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/037/1703730.pdf)). Die Abgeordneten möchten darin unter anderem wissen, wie die Bundesregierung in Kooperation mit den Ländern sicherstellt, dass jeder Absolvent eines Bachelor-Studiums frei zwischen Berufseinstieg und Master-Studium wählen kann. mehr

(hib/TYH/) Die SPD-Fraktion sorgt sich um die Universitätslandschaft in Schleswig-Holstein. In einer Großen Anfrage ([17/3727](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/037/1703727.pdf)) möchten die Abgeordneten unter anderem wissen, wie die Bundesregierung den langfristigen Erhalt der Medizinischen Fakultät der Universität Lübeck sicherstellen will und welche Vereinbarungen sie hierzu getroffen hat. Außerdem fragen sie, welchen finanziellen Umfang die Maßnahmen zur Abmilderung der finanziellen Belastung des Landes Schleswig-Holstein haben sollen, an welcher Stelle es sich um dauerhafte finanzielle Zusagen und wo um einmalige Mittel handelt. mehr

(hib/AW/TYH) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Kleine Anfrage ([17/3644](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/036/1703644.pdf)) zur Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland gestartet. mehr

(hib/ELA/TYH) Die neuen Hartz-IV-Regelsätze und das Bildungspaket für Kinder stießen bei der Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am heutigen Montag auf ein geteiltes Echo. Während einige Sachverständige die neuen Sätze des Gesetzentwurfs der Fraktionen von CDU/CSU und FDP [(17/3404)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/034/1703404.pdf) als transparent berechnet und verfassungskonform bezeichneten, zweifelten andere die Verfassungsmäßigkeit an. mehr