Deutscher Bundestag RSS-Feed

(hib/CPW/ELA) Der Novellierungsbedarf des Jugendarbeitsschutzgesetzes ist das Thema der Kleinen Anfrage [(17/3267)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/032/1703267.pdf) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. mehr

(hib/TYH/BOB) Welche Probleme die Bundesregierung bei der Qualität im Berufsbildungssystem sieht und wie sie diese plant zu lösen, möchte die SPD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage [(17/3271)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/032/1703271.pdf) wissen. mehr

(hib/TYH/AW) Die Etablierung von Islamischen Studien an deutschen Universitäten steht im Fokus einer Kleinen Anfrage der SPD-Fraktion [(17/3249)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/032/1703249.pdf). mehr

(hib/CPW/KTK) Die Bundesregierung soll den Mindestlohntarifvertrag der Weiterbildungsbranche für allgemein verbindlich erklären. Dies fordert die Fraktion der SPD in ihrem Antrag ([17/3173](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/031/1703173.pdf)), der am heutigen Donnerstag in erster Lesung vom Bundestag beraten wird. Die entsprechenden rechtlichen Grundlagen seien in der großen Koalition unter dem SPD-geführten Arbeitsministerium geschaffen worden. mehr

(hib/ELA) Die Bundesregierung soll die Rohdaten für die Berechnung der Hartz-IV-Regelsätze herausgeben. Dies forderten die Fraktionen von SPD, Grünen und Linkspartei in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales und verlangten darüber hinaus auch die Vorlage von alternativen Berechnungen mit unterschiedlichen Variablen. Einem entsprechenden Antrag, der jedoch nicht an die Regierung, sondern nur an den Ausschuss selbst gestellt werden konnte, stimmten die drei Oppositionsfraktionen zu. Die Koalitionsfraktionen lehnten den Antrag mit ihrer Stimmenmehrheit ab. mehr

(hib/TYH/) Kein Potenzial darf vergeudet werden – das ist das Ziel der Regierungsfraktionen in der Berufsbildungspolitik. Ein entsprechender Antrag ([17/1435](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/014/1701435.pdf)) wurde am Mittwochvormittag vom Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung mit den Stimmen von Union und FDP angenommen. Die Anträge von SPD ([17/1745](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/017/1701745.pdf), [17/1759](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/017/1701759.pdf)), Die Linke ([17/1734](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/017/1701734.pdf)) und Bündnis 90/Die Grünen ([17/541](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/005/1700541.pdf)) wurden mit Koalitionsmehrheit abgelehnt. mehr

(hib/STO) Im ersten Quartal dieses Jahres haben fast 18.000 Menschen in Deutschland einen Integrationskurs absolviert. Das sind deutlich mehr als im entsprechenden Vorjahreszeitraum, wie aus der Antwort der Bundesregierung [(17/2993)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/029/1702993.pdf) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke [(17/2851)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/028/1702851.pdf) hervorgeht. mehr

(hib/TYH/BOB) Die Länder sollen Raum für eigene Konzepte zur "Förderung der Studierneigung und Begabtenförderung" bekommen. Das sei der Grund, weshalb der Bund den Länderanteil beim nationalen Stipendienprogramm übernehmen werde, heißt es in der Antwort der Bundesregierung ([17/2896](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/028/1702896.pdf)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ([17/2778](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/027/1702778.pdf)). mehr

(hib/TYH) Die Studienkredite der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) stehen im Fokus einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ([17/2910](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/029/1702910.pdf)). Nach Ansicht der Abgeordneten ist es vier Jahre nach Einführung der Kredite notwendig zu prüfen, ob diese "ein geeignetes und verantwortbares Instrument der Studienfinanzierung" darstellen. mehr

(hib/CPW/MIK) Klagen gegen Kinderlärm sollen nach Willen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen künftig verhindert werden. mehr