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Meldungen

Berufsausbildung

Regierung: Erwachsene Azubis im Hotelgewerbe sollen nicht unter den Jugendarbeitsschutz fallen

(hib/ELA/TYH) Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe überprüft derzeit das aus dem Jahr 1976 stammende Jugendarbeitsschutzgesetz auf möglichen Änderungsbedarf. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort ([17/3392](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/033/1703392.pdf)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ([17/3267](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/032/1703267.pdf)). Die Fachleute hätten ihre Arbeit noch nicht beendet. Nach Vorlage des Abschlussberichts der Arbeitsgruppe werde die Bundesregierung über das weitere Vorgehen entscheiden, heißt es weiter. mehr

08.11.2010 Pressemeldung Aus- und Weiterbildung

Berufsausbildung

Regierung: Der Ausbildungsbonus wird nicht verlängert

(hib/ELA/AH) Der Ausbildungsbonus für Altbewerber soll wie geplant zum Ende diesen Jahres auslaufen. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort ([17/3384](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/033/1703384.pdf)) auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion ([17/3245](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/032/1703245.pdf)) und verweist auf die für das Jahr 2011 geplanten Reform der Arbeitsmarktinstrumente. mehr

05.11.2010 Pressemeldung Aus- und Weiterbildung

Hochschulen

Grüne erkundigen sich nach Drittmitteln in Wissenschaftseinrichtungen

(hib/TYH/JOH) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen möchte wissen, wie die Bundesregierung die Entwicklung des Drittmittelanteils an der Finanzierung von Universitäten, Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen bewertet. mehr

03.11.2010 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Schulabschluss

Ausländische Schüler haben im Durchschnitt schlechtere Schulabschlüsse

(hib/STO/BOB) Ausländische Schüler weisen nach Angaben der Bundesregierung durchschnittlich schlechtere Schulabschlüsse auf als deutsche und erreichen seltener höhere Abschlüsse. Dies geht aus dem als Unterrichtung durch die Bundesregierung ([17/3276](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/032/1703276.pdf)) vorgelegten bundesweiten Integrationsprogramm hervor. Danach erreichten 40 Prozent der ausländischen Absolventen 2008 einen Hauptschul- und knapp 33 Prozent einen Realschulabschluss sowie 12 Prozent die Fach-/Hochschulreife. Dagegen verließen den Angaben zufolge nur 21 Prozent der deutschen Absolventen die Schule mit einem Hauptschulabschluss, aber 32 Prozent mit der Fach/Hochschulreife. mehr

02.11.2010 Pressemeldung Schule

Bundstag

Bund soll Kosten für Stipendien voll übernehmen

(hib/DIX) Die Bundesregierung will mit einer Änderung des Stipendienprogramm-Gesetzes sicherstellen, dass die Finanzierung des öffentlichen Anteils der Stipendienmittel vollständig, und sonstige Zweckausgaben der Hochschulen pauschaliert, vom Bund getragen werden. mehr

28.10.2010 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Bundestag

Grünen fordern Hartz-IV-Sätze von rund 420 Euro – ohne "Rechentricks"

(hib/ELA) Die neuen Hartz-IV-Sätze sollten anders berechnet werden als dies die Bundesregierung getan hat. Dies fordert die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag (17/3435), der am morgigen Freitag in erster Lesung gemeinsam mit dem Antrag der Regierungsfraktionen zu den neuen Regelsätzen beraten wird. Die Bedarfe sollten "einheitlich auf Basis der unteren 20 Prozent der nach Einkommen geschichteten Haushalte ermittelt" werden, fordern die Grünen. Zuvor sollten alle Empfänger von Transferleistungen nach dem Sozialgesetzbuch II und XII sowie die "verdeckt Armen" heraus gerechnet werden. mehr

28.10.2010 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Bundestag

Bündnis 90/Die Grünen: Ausbauoffensive für Freiwilligendienste

(hib/CMP) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert einen offensiven Ausbau und die Weiterentwicklung der Freiwilligendienste in Deutschland. mehr

28.10.2010 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Bundestag

SPD-Fraktion: Chancen nutzen – Jugendfreiwilligendienste stärken

(hib/CMP) Die SPD-Fraktion fordert den Ausbau von Jugendfreiwilligendiensten zur Stärkung der Bürgergesellschaft und der Jugendpolitik in Deutschland. mehr

28.10.2010 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Integrationsdebatte

Experten kritisieren Fokussierung auf Muslime in der Integrationsdebatte

(hib/JOH) Experten haben sich am Mittwochabend in einer öffentlichen Anhörung des Menschenrechtsausschusses ausdrücklich für die Religionsfreiheit als wichtigen Bestandteil der europäischen Identität und als universelles Menschen- und Freiheitsrecht ausgesprochen. Dazu gehöre auch, betonte etwa Rosemarie Will, die Bundesvorsitzende der Humanistischen Union, keine Religionen zu privilegieren und damit andere Religionen zu diskriminieren. Europa dürfe zum Beispiel von islamischen Religionsgemeinschaften "nicht mehr und nicht weniger" als von anderen einfordern. Grundlegend sei die Beachtung der Regeln der freiheitlichen Verfassungsordnung. mehr

28.10.2010 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Hartz-IV

Fünf Euro mehr und ein Bildungspaket

(hib/ELA/KT) Der Hartz-IV-Regelsatz soll vom 1. Januar 2011 an um fünf Euro steigen. Dies geht aus dem Gesetzentwurf [(17/3404)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/034/1703404.pdf) der Fraktionen von CDU/CSU und FDP hervor, der am Freitag dieser Woche in erster Lesung im Bundestag beraten wird. Das Arbeitslosengeld II für Erwachsene soll von jetzt 359 auf dann 364 Euro monatlich steigen. Die Regelsätze für Kinder bleiben unverändert. mehr

28.10.2010 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft