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(hib/AW/HIL) Seit Inkrafttreten des Kinderförderungsgesetzes im Jahr 2008 werden immer mehr Kinder in Deutschland in Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege betreut. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung ([17/2228](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/022/1702228.pdf)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ([17/1915](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/019/1701915.pdf)) hervor. So wurden nach Regierungsangaben im März 2009 insgesamt 401.796 Ein- bis Zweijährige in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege betreut. Im März 2007 waren es 303.813 gewesen. mehr

(hib/KTK/ELA) Wissenschaftlern in Deutschland fehlten oft die Ressourcen oder das Interesse, um "die wirtschaftliche Nutzbarkeit von Forschungsergebnissen zu prüfen". Deshalb solle das Bundesforschungsministerium sogenannte "Validierungsprojekte" finanzieren, "welche die technische Machbarkeit und das wirtschaftliche Potential von Ergebnissen aus der akademischen Forschung überprüfen". Das schlagen die Koalitionsfraktionen in einem Antrag ([17/1757](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/017/1701757.pdf)) vor, der am Donnerstagabend im Bundestag debattiert werden soll. mehr

(hib/AW/BOB) Die SPD-Fraktion fordert eine Steigerung der Ausgaben für frühkindliche Betreuung im Rahmen eines nationalen Bildungspaktes zwischen Bund und Ländern. In ihrem Antrag ([17/1973](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/019/1701973.pdf)) tritt sie zudem für einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für ein- bis sechsjährige Kinder ein. Dieser solle zunächst für Alleinerziehende und später für alle Eltern eingeführt werden. Flächendeckend müsse außerdem der Betreuungsschlüssel in Tageseinrichtungen verbessert werden. Bund und Länder müssten deshalb die Aus-, Fort- und Weiterbildung von pädagogischen Fachkräften fördern. mehr

(hib/BOB/MIK) Welche Auswirkungen das "Sparpaket" des Bundesregierung auf die Auswärtige Kulturpolitik hat, möchte die SPD-Fraktion wissen. In einer Kleinen Anfrage ([17/2225](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/022/1702225.pdf)) möchte sie weiter erfahren, in welcher Höhe Einsparungen für den Haushalt der Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik für die Jahre von 2011 bis 2014 geplant sind. mehr

(hib/BOB/MIK) Bei deutschen Landgerichten sollen Kammern für internationale Handelssachen eingerichtet werden, vor denen das Verfahren in englischer Sprache abläuft. Dies ist ein Ziel eines Gesetzentwurfs des Bundesrats ([17/2163](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/021/1702163.pdf)). mehr

(hib/JOH/MIK) Die Bundesregierung soll ein umfassendes Bildungskonzept für Entwicklungs- und Schwellenländer erarbeiten. Das fordert die SPD-Fraktion in einem Antrag [(17/2134)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/021/1702134.pdf). Die Abgeordneten begründen ihre Initiative damit, dass Erwerb und Anwendung von Wissen aus ihrer Sicht die individuellen und gesellschaftlichen Entwicklungschancen bestimmen und wesentliche Voraussetzungen für ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum sind. mehr

hib/AST/JOH) Eine Veränderung der Ausgestaltung der Pflegeberufe und die Weiterentwicklung der Pflegeausbildung ist Thema eine Kleinen Anfrage der SPD-Fraktion [(17/2051)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/020/1702051.pdf). mehr

Die Bundesregierung soll zusammen mit den Ländern ein "Sonderprogramm für die Finanzierung zusätzlicher Lehramtsstudienplätze" entwickeln, so dass in einigen Jahren mindestens 10.000 Lehrer im Jahr mehr an allen Schulformen eingestellt werden können. Das fordert die Linksfraktion in einem Antrag (27/2019), der am Donnerstagabend in erster Lesung auf der Tagesordnung des Bundestages steht. mehr

(hib/MAD/KTK) Der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung hat am Mittwochvormittag dem Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein "23. Gesetz zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes" [(17/1941)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/019/1701941.pdf) mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen und der Fraktion Die Linke zugestimmt. Die SPD und Bündnis 90/Die Grünen enthielten sich. Der Gesetzentwurf steht am Freitagmorgen zur abschließenden Beratung auf der Tagesordnung des Bundestages. mehr

Die Bundesregierung will trotz den Einwänden des Bunderates an der Einführung eines nationalen Stipendienprogramms festhalten. Das geht aus ihrer Gegenäußerung zur Stellungnahme des Bundesrates zu einem entsprechenden Gesetzentwurf [(17/1942)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/019/1701942.pdf) hervor, der am Donnerstag vom Bundestag ohne Aussprache an die Ausschüsse überwiesen wurde. Der Regierungsentwurf sieht vor, bis zu acht Prozent der Studierenden in Deutschland mit einem nationalen Stipendienprogramm fördern. Die Koalitionsfraktionen hatten bereits Anfang Mai einen gleich lautenden Gesetzentwurf [(17/1552)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/015/1701552.pdf) vorgelegt. mehr