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Meldungen

Urheberrecht

Urheberrecht: Gleichklang der Interessen von Urhebern, Verwertern und Nutzern gefordert

(hib/HAU/AH) Ein weiterentwickeltes Urheberrecht muss die Interessen der Urheber, aber auch der Verwerter und der Endnutzer im Blick haben. In dieser Forderung waren sich die Experten bei einer öffentlichen Anhörung vor der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" am Montagnachmittag weitgehend einig. Gleichzeitig sprachen sie sich für eine Vereinfachung der Regelungen aus. mehr

29.11.2010 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Bologna-Prozess

Im Bundestag notiert: Übergangsphase nach dem Bachelor-Abschluss

(hib/TYH/AW) Die Übergangsphase nach dem Bachelor-Abschluss ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der SPD-Fraktion ([17/3730](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/037/1703730.pdf)). Die Abgeordneten möchten darin unter anderem wissen, wie die Bundesregierung in Kooperation mit den Ländern sicherstellt, dass jeder Absolvent eines Bachelor-Studiums frei zwischen Berufseinstieg und Master-Studium wählen kann. mehr

26.11.2010 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Schleswig-Holstein

SPD-Fraktion verlangt Details zur Rolle des Bundes bei der Rettung der Universitätslandschaft in Schleswig-Holstein

(hib/TYH/) Die SPD-Fraktion sorgt sich um die Universitätslandschaft in Schleswig-Holstein. In einer Großen Anfrage ([17/3727](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/037/1703727.pdf)) möchten die Abgeordneten unter anderem wissen, wie die Bundesregierung den langfristigen Erhalt der Medizinischen Fakultät der Universität Lübeck sicherstellen will und welche Vereinbarungen sie hierzu getroffen hat. Außerdem fragen sie, welchen finanziellen Umfang die Maßnahmen zur Abmilderung der finanziellen Belastung des Landes Schleswig-Holstein haben sollen, an welcher Stelle es sich um dauerhafte finanzielle Zusagen und wo um einmalige Mittel handelt. mehr

23.11.2010 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Kinderrechte

Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland

(hib/AW/TYH) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Kleine Anfrage ([17/3644](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/036/1703644.pdf)) zur Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland gestartet. mehr

22.11.2010 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Bundestag

Verfassungsmäßigkeit der neuen Hartz-IV-Sätze bleibt umstritten

(hib/ELA/TYH) Die neuen Hartz-IV-Regelsätze und das Bildungspaket für Kinder stießen bei der Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am heutigen Montag auf ein geteiltes Echo. Während einige Sachverständige die neuen Sätze des Gesetzentwurfs der Fraktionen von CDU/CSU und FDP [(17/3404)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/034/1703404.pdf) als transparent berechnet und verfassungskonform bezeichneten, zweifelten andere die Verfassungsmäßigkeit an. mehr

22.11.2010 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Forschungsmittel

Grund- und Drittmittelfinanzierung von Forschungseinrichtungen müssen in angemessenem Verhältnis stehen

(hib/TYH/AW) Eine Drittmittelfinanzierung kann aus Sicht der Bundesregierung die Grundfinanzierung an Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen nicht ersetzen. Jedoch sei sie ein "unverzichtbares Element des wissenschaftlichen Wettbewerbs und der Profilbildung der zentralen Akteure im deutschen Wirtschaftssystem", schreibt die Regierung in ihrer Antwort ([17/3655](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/036/1703655.pdf)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ([17/3381](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/033/1703381.pdf)). Einzelheiten der Finanzierung und Steuerung der Hochschulen obliege den Ländern. mehr

19.11.2010 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Integration

Im Bundestag notiert: Akzeptanz der Integrationskurse

(hib/STO/TYH) Die Bundesregierung bewertet die Akzeptanz der Integrationskurse durch die Teilnehmer sowie die in diesen Kursen erzielten Ergebnisse "als durchweg positiv". mehr

16.11.2010 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Berufliche Bildung

Im Bundestag notiert: Qualität in der dualen Berufsausbildung

(hib/TYH) Bis 2015 sollen mindestens sieben Prozent des Bruttoinlandsproduktes in Bildung investiert werden. mehr

16.11.2010 Pressemeldung Aus- und Weiterbildung

Weiterbildung

Mindestlohn-Tarifvertrag in der Weiterbildungsbranche

(hib/ELA) Warum das Bundesministerium für Arbeit und Soziales die Erstreckung des Mindestlohn-Tarifvertrags in der Weiterbildungsbranche abgelehnt hat, begründet die Bundesregierung in ihrer Antwort ([17/3515](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/035/1703515.pdf)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ([17/3349](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/033/1703349.pdf)). mehr

15.11.2010 Pressemeldung Aus- und Weiterbildung

Praktika

Regierung: Mehrheit der Praktika unter fairen Bedingungen

(hib/TYH) In den Bundesministerien werden sowohl vergütete als auch nicht vergütete Praktika absolviert. Die meisten Praktikanten hatte im vergangenen Jahr das Auswärtige Amt, wie aus der Antwort der Bundesregierung ([17/3567](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/035/1703567.pdf)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ([17/3047](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/030/1703047.pdf)) hervorgeht. Hier seien 871 Praktika absolviert worden. mehr

15.11.2010 Pressemeldung Aus- und Weiterbildung