Deutscher Bundestag RSS-Feed

Meldungen

Bundesregierung

Studienzugang in Deutschland verfassungskonform

(hib/ROB/MIK) Die Bundesregierung teilt nicht die Bedenken der Fraktion Die Linke bezüglich der Verfassungskonformität der Studienplatzvergabe in Deutschland, wie aus der Antwort der Bundesregierung [(17/4210)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/042/1704210.pdf) auf die Kleine Anfrage der Linksfraktion [(17/4034)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/040/1704034.pdf) hervorgeht. mehr

20.01.2011 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Bundestag

Grüne scheitern mit Antrag auf Förderprogramm für Jugendkultur

(hib/AW/KT) Keine Mehrheit fand die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der heutigen Sitzung des Kulturausschusses für ihren Antrag zur Auflegung eines Förderprogramms "Jugendkultur Jetzt" bei der Kulturstiftung des Bundes [(17/3066)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/030/1703066.pdf). Zwar unterstützten die SPD-Fraktion und die Linksfraktion den Antrag, die Ausschussmehrheit aus CDU/CSU- und die FDP-Fraktion lehnten ihn jedoch ab. mehr

20.01.2011 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Gesundes Aufwachsen

SPD und Grüne scheitern mit Anträgen zum gesunden Aufwachsen von Kindern

(hib/AW/KRU) Der Familienausschuss hat in seiner heutigen Sitzung die Anträge der SPD (17/3178) und Bündnis 90/Die Grünen (17/3863), in denen die beiden Fraktionen die Bundesregierung auffordern, verstärkt mit den Ländern in der Gesundheitsförderung und Gesundheitsprävention bei Kindern und Jugendlichen zusammenzuarbeiten, mit den Stimmen der CDU/CSU- und der FDP-Fraktion mehrheitlich abgelehnt. mehr

19.01.2011 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Bundesregierung

Regierung: Ärmere Kinder sind weniger gesund

(hib/MPI/KT) Ärmere Kinder haben schlechtere Chancen auf ein gesundes Leben. Zu diesem Schluss kommt die Bundesregierung in ihrer Antwort [(17/4332)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/043/1704332.pdf) auf eine Große Anfrage der Fraktion Die Linke [(17/2218)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/022/1702218.pdf). mehr

19.01.2011 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Auswärtiges Amt

Auswärtiges Amt: NS-Vergangenheit wird Teil der Ausbildung

(hib/AH/MPI) Für das gesamte Forschungsprojekt zur NS-Vergangenheit des Auswärtigen Amtes sind maximal 1,46 Millionen Euro vorgesehen. Die Mittel stammen aus dem Sachverständigentitel des Einzelplans 05. Diese Zahl geht aus einer Antwort der Bundesregierung ([17/4344](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/043/1704344.pdf)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hervor ([17/3929](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/039/1703929.pdf)) hervor. mehr

17.01.2011 Pressemeldung Aus- und Weiterbildung

Bundestag

Keine Spielhallen in der Nähe von Schulen

(hib/MIK/AH) Die Bundesregierung soll die Baunutzungsverordnung so ändern, dass Spielhallen zukünftig als eigenständige Kategorien geführt werden und außerhalb von Gewerbegebieten nur noch in Ausnahmefällen zulässig sein sollen. Dies fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag [(17/4201)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/042/1704201.pdf). Weiter soll die Erteilung von Mehrfachkonzessionen von Spielhallen zukünftig unmöglich gemacht werden und die Bundesländer sollen die rechtlichen Voraussetzungen dafür schaffen, dass Spielhallen in Nachbarschaft zu Schulen und anderen Jugendeinrichtungen nicht mehr genehmigungsfähig sind, fordert die Fraktion. mehr

06.01.2011 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Bildungsbericht

Im Bundestag notiert: Stellungnahme der Bundesregierung zum Nationalen Bildungsbericht 2010

(hib/TYH) Die Stellungnahme der Bundesregierung zum Nationalen Bildungsbericht 2010 ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ([17/4212](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/042/1704212.pdf)). mehr

23.12.2010 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Weiterbildung

Im Bundestag notiert: Übereinkommen der Internationalen Arbeitsorganisation zum bezahlten Bildungsurlaub

(hib/TYH/) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich, wie das Übereinkommen der Internationalen Arbeitsorganisation zum bezahlten Bildungsurlaub umgesetzt wird. In einer Kleinen Anfrage ([17/4167](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/041/1704167.pdf)) möchte sie unter anderem wissen, wie viele Beschäftigte seit 2005 bezahlten Bildungsurlaub genommen haben und ob die Bundesregierung Erkenntnisse über volks- und betriebswirtschaftliche Kosten und Nutzen hat. mehr

23.12.2010 Pressemeldung Aus- und Weiterbildung

Forschung

Grüne wollen Personalsituation an den Hochschulen verbessern

(hib/TYH/) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert einen "Pakt für den wissenschaftlichen Nachwuchs und zukunftsfähige Personalstrukturen an den Hochschulen". Dieser solle in verbindlichen Schritten zusätzliche Professuren einrichten, schreiben die Abgeordneten in einem entsprechenden Antrag ([17/4203](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/042/1704203.pdf)). mehr

23.12.2010 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Berufliche Bildung

Die Linke: Berufsbildungsgesetz vollumfänglich auf Praktikanten erweitern

(hib/TYH/AW) Die Fraktion Die Linke setzt sich dafür ein, den Missbrauch von Praktika gesetzlich zu stoppen. In einem Antrag ([17/4186](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/041/1704186.pdf)), der am Donnerstagabend im Plenum beraten wird, fordert sie die Bundesregierung auf, das Berufsbildungsgesetz (BBiG) zu novellieren. mehr

16.12.2010 Pressemeldung Aus- und Weiterbildung