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(hib/STO/LEU) Über Finanzprobleme und Einsparmaßnahmen im Bereich der Integrationskurse hat der Innenausschuss des Bundestages am Mittwoch diskutiert. Wie der Präsident des zuständigen Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Albert Schmid, den Abgeordneten berichtete, werden die im laufenden Haushalt 2010 vorgesehenen 218 Millionen Euro aller Voraussicht nach nicht ausreichen. Zu den Ursachen zählte er unter anderem kostenwirksame Verbesserungsvorschläge seitens der Politik wie etwa eine bessere Fahrtkostenerstattung und Kinderbetreuung. mehr

(hib/KTK/LEU ) Auch für die zweite Phase der Exzellenzinitiative ist eine rege Beteiligung der deutschen Universitäten zu erwarten. Das gab der Dortmunder Professor Matthias Kleiner, Präsident der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG), auf der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung am Mittwoch bekannt. mehr

(hib/KTK/STO) Um behinderten Menschen gleiche Chancen bei Bildung und Arbeit zu gewährleisten, bleibt in Deutschland noch viel zu tun. Das wurde bei einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales zum "Bericht der Bundesregierung über die Lage behinderter Menschen und die Entwicklung ihrer Teilhabe" am Montagnachmittag deutlich. Der Bericht war im Juli 2009 erschienen [(16/13829)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/138/1613829.pdf). Die Bundesregierung legt seit 2002 für jede Legislaturperiode einen Bericht über die Situation behinderter Menschen vor; der letzte Bericht erschien 2005. mehr

(hib/CHE/STO) Die Bundesregierung sieht den Ausbau der Kinderbetreuungsplätze durch die Kommunalverfassungsbeschwerde mehrerer nordrhein-westfälischer Städte nicht gefährdet. mehr

(hib/BOB/TEP) Ein bei Gericht amtierender Schöffe (ehrenamtlicher Richter) soll nach Meinung des Bundesrates ausreichende deutsche Sprachkenntnisse besitzen, um an einer Hauptverhandlung und der sich anschließenden Urteilsberatung selbstständig teilnehmen zu können. Das Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) soll deswegen um einen entsprechenden Passus ergänzt werden. mehr

(hib/MIK) Die Mietzuschüsse an Lehrkräfte im Ausland sollen überprüft werden. Dies beschloss der Rechnungsprüfungsausschuss am Freitagmorgen einstimmig. mehr

Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Köhler, hat zur Bekämpfung des drohenden Ärztemangels eine grundlegende Modernisierung der Bedarfsplanung angemahnt. mehr

(hib/STO/JOH) Eine "unzureichende Bezahlung der Lehrkräfte in Integrationskursen" thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage ([17/1364](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/013/1701364.pdf)). mehr

(hib/TEP/ELA) Für das Programm "Aufstiegsstipendium" sind nach Angaben der Bundesregierung im Jahr 2009 3,96 Millionen Euro ausgegeben worden. Das geht aus ihrer Antwort ([17/1276](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/012/1701276.pdf)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion der SPD ([17/1062](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/010/1701062.pdf)) hervor. mehr

(hib/HLE/TEP) In die deutschen Freizeitparks kamen im Jahr 2008 insgesamt 25,5 Millionen Besucher. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/1275) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ([17/982](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/009/1700982.pdf)) unter Berufung auf eine Untersuchung der IAAPA, der Weltorganisation der Freizeitbranche, mit. mehr