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Meldungen

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Bundstag

Regierung: Forschungsauftrag zur Bildungschipkarte vergeben

(hib/ELA/AH) An das Forschungsinstitut ibi research der Universität Regensburg GmbH wurde von der Bundesregierung im Zusammenhang mit der geplanten Bildungschipkarte ein Forschungsvorhaben zur Gestaltung von intelligenten Zahlungssystemen vergeben. Dies geht aus der Antwort [(17/3290)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/032/1703290.pdf) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion [(17/3020)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/030/1703020.pdf) hervor, in der die Auftragssumme auf 35 462 Euro brutto beziffert wird. mehr

25.10.2010 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Anhörung

Experten: Hilfen für Kinder und Jugendliche müssen zusammengefasst werden

(hib/HAU/ELA) Im Interesse einer bestmöglichen Unterstützung müssen die Hilfsangebote für Kinder und Jugendliche unabhängig von ihren eventuellen seelischen, geistigen oder körperlichen Behinderungen in der Jugendhilfe zusammengefasst werden. Mit dieser Einschätzung stimmten die geladenen Experten bei einer öffentlichen Anhörung des Familienausschusses am Montagvormittag den Schlussfolgerungen des 13. Kinder- und Jugendbericht der Bundesregierung [(16/12860)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/128/1612860.pdf) zu, der unter dem Titel "Mehr Chancen für gesundes Aufwachsen - Gesundheitsbezogene Prävention und Gesundheitsförderung in der Kinder- und Jugendhilfe" stand. mehr

25.10.2010 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Bundestag

Bundesregierung will Ländern nicht mehr Geld für Bildung geben

(hib/HLE/ELA) Die Bundesländer wollen, dass der Bund ihnen zur Erhöhung der Bildungsausgaben weitere Mittel zur Verfügung stellt. Es werde erwartet, "dass der Bund die Länder neben den von ihm geplanten zusätzlichen Bildungsausgaben im Rahmen der verfassungsrechtlichen Kompetenzordnung mit zusätzlichen Umsatzsteuermitteln unterstützt", heißt es in der Stellungnahme des Bundesrates zum Bundeshaushaltsplan 2011 [(17/2500)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/025/1702500.pdf) , die die Bundesregierung zusammen mit ihrer Gegenäußerung als Unterrichtung [(17/2502)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/025/1702502.pdf) vorgelegt hat. Die Finanzierung von höheren Bildungsausgaben zur Erreichung des 10-Prozent-Ziels könne durch die Länder bei Beachtung der verfassungsrechtlichen Schuldenbremse nicht sichergestellt werden. Außerdem verlangen die Länder, dass nach den Konsolidierungsmaßnahmen auf Bundesebene nun auch für sie und die Kommunen geeignete Entlastungsmaßnahmen in Gang gebracht werden. mehr

25.10.2010 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Bundestag

Programm "Männer in Kitas"

(hib/AW/TYH) Die SPD-Fraktion verlangt Auskunft über das Programm "Männer in Kitas" der Bundesregierung, das am 1. Januar 2011 starten soll. mehr

15.10.2010 Pressemeldung Frühe Bildung

Bundestag

Novellierungsbedarf des Jugendarbeitsschutzgesetzes

(hib/CPW/ELA) Der Novellierungsbedarf des Jugendarbeitsschutzgesetzes ist das Thema der Kleinen Anfrage [(17/3267)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/032/1703267.pdf) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. mehr

15.10.2010 Pressemeldung Aus- und Weiterbildung

Bundestag

Qualität im Berufsbildungssystem

(hib/TYH/BOB) Welche Probleme die Bundesregierung bei der Qualität im Berufsbildungssystem sieht und wie sie diese plant zu lösen, möchte die SPD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage [(17/3271)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/032/1703271.pdf) wissen. mehr

15.10.2010 Pressemeldung Aus- und Weiterbildung

Bundestag

Etablierung von Islamischen Studien an deutschen Universitäten

(hib/TYH/AW) Die Etablierung von Islamischen Studien an deutschen Universitäten steht im Fokus einer Kleinen Anfrage der SPD-Fraktion [(17/3249)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/032/1703249.pdf). mehr

15.10.2010 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Besoldung

SPD-Fraktion fordert Mindestlohn in der Weiterbildungsbranche

(hib/CPW/KTK) Die Bundesregierung soll den Mindestlohntarifvertrag der Weiterbildungsbranche für allgemein verbindlich erklären. Dies fordert die Fraktion der SPD in ihrem Antrag ([17/3173](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/031/1703173.pdf)), der am heutigen Donnerstag in erster Lesung vom Bundestag beraten wird. Die entsprechenden rechtlichen Grundlagen seien in der großen Koalition unter dem SPD-geführten Arbeitsministerium geschaffen worden. mehr

07.10.2010 Pressemeldung Aus- und Weiterbildung

Hartz-IV-Berechnung

SPD, Grüne und Linke: Regierung soll Rohdaten für Hartz-IV-Berechnungen herausgeben

(hib/ELA) Die Bundesregierung soll die Rohdaten für die Berechnung der Hartz-IV-Regelsätze herausgeben. Dies forderten die Fraktionen von SPD, Grünen und Linkspartei in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales und verlangten darüber hinaus auch die Vorlage von alternativen Berechnungen mit unterschiedlichen Variablen. Einem entsprechenden Antrag, der jedoch nicht an die Regierung, sondern nur an den Ausschuss selbst gestellt werden konnte, stimmten die drei Oppositionsfraktionen zu. Die Koalitionsfraktionen lehnten den Antrag mit ihrer Stimmenmehrheit ab. mehr

29.09.2010 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Ausbildungsstatistik

Opposition beklagt "Zahlenspielerei" und "Maßnahmendschungel"

(hib/TYH/) Kein Potenzial darf vergeudet werden – das ist das Ziel der Regierungsfraktionen in der Berufsbildungspolitik. Ein entsprechender Antrag ([17/1435](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/014/1701435.pdf)) wurde am Mittwochvormittag vom Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung mit den Stimmen von Union und FDP angenommen. Die Anträge von SPD ([17/1745](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/017/1701745.pdf), [17/1759](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/017/1701759.pdf)), Die Linke ([17/1734](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/017/1701734.pdf)) und Bündnis 90/Die Grünen ([17/541](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/005/1700541.pdf)) wurden mit Koalitionsmehrheit abgelehnt. mehr

29.09.2010 Pressemeldung Aus- und Weiterbildung