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Meldungen

Antwort auf Bundesrat

Regierung will BAföG weiterentwickeln

(hib/KTK/STO) Die Bundesregierung bekräftigt das Ziel, die Bundesausbildungsförderung (BAföG) weiterzuentwickeln. Dies entspreche "der klaren Beschlusslage der Koalition", schreibt die Regierung in ihrer Gegenäußerung zur Stellungnahme des Bundesrates zu ihrem Entwurf einer BAföG-Novelle [(17/1941)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/019/1701941.pdf). mehr

10.06.2010 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Bildungsfinanzierung

SPD fordert Anhebung des Spitzensteuersatzes zur Bildungsfinanzierung

(hib/KTK/STO ) Die Bezieher hoher Einkommen sollen nach dem Willen der SPD-Fraktion einen "Bildungssoli" in Form höherer Steuersätze zahlen, um Bildungsmaßnahmen zu finanzieren. mehr

10.06.2010 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Stipendienprogramm

Gesetzentwurf für ein "Nationales Stipendienprogramm" unter Experten umstritten

(hib/HAU/HIL) Der von den Koalitionsfraktionen vorgelegte Gesetzentwurf für ein Nationales Stipendienprogramm [(17/1552)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/015/1701552.pdf) hat bei einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung am Mittwochvormittag Zustimmung, aber auch deutliche Ablehnung erfahren. mehr

09.06.2010 Pressemeldung Hochschule und Forschung

BAföG-Erhöhung

Experten geht geplante BAföG-Erhöhung nicht weit genug

(hib/HAU/BOB) Die von den Regierungskoalitionen im 23. BAföG-Änderungsgesetz (17/1551) vorgesehene Erhöhung der Bedarfssätze und Freibeträge für die Ausbildungsförderung wird von Experten grundsätzlich begrüßt. Bei einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung am Montagnachmittag wurde zugleich jedoch die von Union und FDP geplante Erhöhung der Bedarfssätze um zwei Prozent sowie der Freibeträge um drei Prozent als zu gering bewertet. Auch die Oppositionsfraktionen hatten sich in eigenen Anträgen (SPD: 17/884; Die Linke: 17/1558; Bündnis 90/Die Grünen: 17/899) für eine weitergehende Erhöhung ausgesprochen. mehr

08.06.2010 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Hochschullehre

Grünen-Fraktion fordert mehr Professoren zur Verbesserung der Hochschullehre

(hib/KTK/JOH) Den sogenannten "Hochschulpakt II" zwischen Bund und Ländern will die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen um eine dritte Säule zur Verbesserung der Lehre erweitern. Das fordert sie in einem Antrag [(17/1588)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/015/1701588.pdf) , der am Freitagnachmittag auf der Tagesordnung des Bundestages steht. mehr

21.05.2010 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Inklusion

Grüne wollen UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen

(hib/ELA/KTK) Die Bundesregierung soll mit einem Aktionsplan Maßnahmen ergreifen, um das Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderung der Vereinten Nationen zu erfüllen. Dies fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag ([17/1761](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/017/1701761.pdf)), der am Donnerstagabend im Bundestag in erster Lesung beraten werden soll. mehr

20.05.2010 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Ausbildungsreife

SPD-Fraktion fordert Überprüfung des "Übergangssystems" zwischen Schule und Ausbildung

(hib/KTK/LEU) Eine kritische Bilanz des Ausbildungsjahres 2009 zieht die SPD-Fraktion in einem Antrag ([17/1759](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/017/1701759.pdf)), der am Donnerstagmorgen in der Debatte zum Berufsbildungsbericht 2010 im Bundestag diskutiert werden soll. Das Angebot an Ausbildungsplätzen sei in Deutschland "bei weitem nicht ausreichend". Die "öffentlich intensiv geführte Debatte über eine sinkende Ausbildungsreife" sei letztlich eine "Scheindebatte", die vom "Grundproblem" ablenke. mehr

20.05.2010 Pressemeldung Aus- und Weiterbildung

Berufsbildungsbericht

Linksfraktion kritisiert Zahlenerhebung im Berufsbildungsbericht 2010

(hib/KTK/LEU) Die Statistiken der Bundesagentur für Arbeit zur Situation auf dem Ausbildungsmarkt bilden die "strukturellen Probleme im System der beruflichen Ausbildung" nicht angemessen ab, kritisiert die Linksfraktion in einem Antrag ([17/1734](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/017/1701734.pdf)). Dieser soll am Donnerstagvormittag im Zusammenhang mit der Debatte zum "Ausbildungsbericht 2010" im Bundestag beraten werden. mehr

20.05.2010 Pressemeldung Aus- und Weiterbildung

Ausbildungspakt

Union und FDP sehen Ausbildungspakt für das Jahr 2009 als Erfolg an

(hib/KTK/AS ) Die Fraktionen von CDU/CSU und FDP ziehen in einem Antrag [(17/1435)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/014/1701435.pdf) eine positive Bilanz über den Ausbildungspakt zwischen Spitzenverbänden der Wirtschaft und der Regierung. Im Jahr 2009 hätten Wirtschaftskammern und –verbände insgesamt 72.600 neue Ausbildungsplätze eingeworben, 46.300 Betriebe "konnten erstmalig für die Ausbildung gewonnen werden". Der Antrag soll am Donnerstag, dem 20. Mai, anlässlich der Debatte zum Berufsbildungsbericht 2010 verabschiedet werden. mehr

14.05.2010 Pressemeldung Aus- und Weiterbildung

© Koelnmesse
Militarisierung

Regierung: Jugendoffiziere der Bundeswehr richten nach dem Beutelsbacher Konsens

(hib/AW/ELA) Im Jahr 2009 haben Jugendoffiziere der Bundeswehr 4.415 Informationsveranstaltungen mit 115.207 Teilnehmern und Wehrdienstberater 12.648 Informationsveranstaltungen mit 168.672 Teilnehmern an deutschen Schulen abgehalten. Dies gibt die Bundesregierung in ihrer Antwort ([17/1511](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/015/1701511.pdf)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ([17/1315](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/013/1701315.pdf)) bekannt. mehr

12.05.2010 Pressemeldung Schule