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Meldungen

Behinderte Menschen

Verbände fordern Gleichberechtigung behinderter Menschen

(hib/KTK/STO) Um behinderten Menschen gleiche Chancen bei Bildung und Arbeit zu gewährleisten, bleibt in Deutschland noch viel zu tun. Das wurde bei einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales zum "Bericht der Bundesregierung über die Lage behinderter Menschen und die Entwicklung ihrer Teilhabe" am Montagnachmittag deutlich. Der Bericht war im Juli 2009 erschienen [(16/13829)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/138/1613829.pdf). Die Bundesregierung legt seit 2002 für jede Legislaturperiode einen Bericht über die Situation behinderter Menschen vor; der letzte Bericht erschien 2005. mehr

03.05.2010 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Bundesregierung: Ausbau der Kinderbetreuung nicht in Gefahr

(hib/CHE/STO) Die Bundesregierung sieht den Ausbau der Kinderbetreuungsplätze durch die Kommunalverfassungsbeschwerde mehrerer nordrhein-westfälischer Städte nicht gefährdet. mehr

03.05.2010 Pressemeldung Frühe Bildung

Sprachkenntnisse

Bundesrat: Schöffen müssen der deutschen Sprache ausreichend mächtig sein

(hib/BOB/TEP) Ein bei Gericht amtierender Schöffe (ehrenamtlicher Richter) soll nach Meinung des Bundesrates ausreichende deutsche Sprachkenntnisse besitzen, um an einer Hauptverhandlung und der sich anschließenden Urteilsberatung selbstständig teilnehmen zu können. Das Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) soll deswegen um einen entsprechenden Passus ergänzt werden. mehr

27.04.2010 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Auslandsschulen

Mietzuschüsse an Lehrkräfte im Ausland sollen überprüft werden

(hib/MIK) Die Mietzuschüsse an Lehrkräfte im Ausland sollen überprüft werden. Dies beschloss der Rechnungsprüfungsausschuss am Freitagmorgen einstimmig. mehr

23.04.2010 Pressemeldung Schule

Bundestag

Diskussion über Bekämpfung des drohenden Ärztemangels

Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Köhler, hat zur Bekämpfung des drohenden Ärztemangels eine grundlegende Modernisierung der Bedarfsplanung angemahnt. mehr

Im Bundestag notiert

Bezahlung der Lehrkräfte in Integrationskursen

(hib/STO/JOH) Eine "unzureichende Bezahlung der Lehrkräfte in Integrationskursen" thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage ([17/1364](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/013/1701364.pdf)). mehr

19.04.2010 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Stipendien

3,96 Millionen Euro für Programm "Aufstiegsstipendium"

(hib/TEP/ELA) Für das Programm "Aufstiegsstipendium" sind nach Angaben der Bundesregierung im Jahr 2009 3,96 Millionen Euro ausgegeben worden. Das geht aus ihrer Antwort ([17/1276](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/012/1701276.pdf)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion der SPD ([17/1062](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/010/1701062.pdf)) hervor. mehr

12.04.2010 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Lernorte

25,5 Millionen Besucher in Freizeitparks

(hib/HLE/TEP) In die deutschen Freizeitparks kamen im Jahr 2008 insgesamt 25,5 Millionen Besucher. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/1275) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ([17/982](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/009/1700982.pdf)) unter Berufung auf eine Untersuchung der IAAPA, der Weltorganisation der Freizeitbranche, mit. mehr

12.04.2010 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Deutscher Bundestag

Qualifizierungsmaßnahmen für Arbeitslose

(hib/MPI/AS) Nach Qualifizierungsmaßnahmen für Arbeitslose erkundigt sich die Fraktion Die Linke. mehr

07.04.2010 Pressemeldung Aus- und Weiterbildung

Deutscher Bundestag

Ausbildung zum Operationstechnischen Assistenten

(hib/MPI/AS ) Die Bundesregierung lehnt es ab, das Krankenhausfinanzierungsgesetz so zu ändern, dass die Kosten der Ausbildung zum Operationstechnischen Assistenten (OTA) durch die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) übernommen werden. mehr

07.04.2010 Pressemeldung Aus- und Weiterbildung