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Meldungen

Hartz-IV

Fünf Euro mehr und ein Bildungspaket

(hib/ELA/KT) Der Hartz-IV-Regelsatz soll vom 1. Januar 2011 an um fünf Euro steigen. Dies geht aus dem Gesetzentwurf [(17/3404)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/034/1703404.pdf) der Fraktionen von CDU/CSU und FDP hervor, der am Freitag dieser Woche in erster Lesung im Bundestag beraten wird. Das Arbeitslosengeld II für Erwachsene soll von jetzt 359 auf dann 364 Euro monatlich steigen. Die Regelsätze für Kinder bleiben unverändert. mehr

28.10.2010 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Bundestag

Koalitionsantrag zur Bildung in Entwicklungsländern angenommen

(hib/JOH/KT) Der Entwicklungsausschuss hat am Mittwochmorgen mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen einen Antrag (172134) zur Bildung in Entwicklungs- und Schwellenländern angenommen. Gegen den Antrag stimmten die Fraktionen von Die Linke und SPD. Bündnis 90/Die Grünen enthielten sich. mehr

27.10.2010 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Integration

Regierung: Noch nie so viele Integrationskurs-Teilnehmer wie im ersten Halbjahr

(hib/STO/AH) In den Integrationskursen für Zuwanderer haben sich nach Angaben der Bundesregierung noch nie so viele Teilnehmer befunden wie im ersten Halbjahr 2010. Im März seien rund 154.000 Teilnehmer sowie rund 37.000 Wiederholer in 16.500 laufenden Kursen gewesen, schreibt die Regierung in ihrer Antwort ([17/3339](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/033/1703339.pdf)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ([17/3147](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/031/1703147.pdf)). mehr

26.10.2010 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Bundestag

Sorge um Statusverlust der deutschen Sprache im Ausland

(hib/RP/AH) Mit der deutschen Sprache als Wirtschaftssprache beschäftigte sich am Montag der Unterausschuss Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik unter Vorsitz von Harald Leibrecht (FDP) in einer öffentlichen Anhörung. Die Beiträge der sechs Sachverständigen wie auch die anschließende Diskussion spiegelten die Sorge um den Statusverlust der deutschen Sprache im Ausland, aber auch im Inland in den Bereichen Wirtschaft und Wissenschaft wider. mehr

26.10.2010 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

© bikl.de
Bundstag

Regierung: Forschungsauftrag zur Bildungschipkarte vergeben

(hib/ELA/AH) An das Forschungsinstitut ibi research der Universität Regensburg GmbH wurde von der Bundesregierung im Zusammenhang mit der geplanten Bildungschipkarte ein Forschungsvorhaben zur Gestaltung von intelligenten Zahlungssystemen vergeben. Dies geht aus der Antwort [(17/3290)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/032/1703290.pdf) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion [(17/3020)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/030/1703020.pdf) hervor, in der die Auftragssumme auf 35 462 Euro brutto beziffert wird. mehr

25.10.2010 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Anhörung

Experten: Hilfen für Kinder und Jugendliche müssen zusammengefasst werden

(hib/HAU/ELA) Im Interesse einer bestmöglichen Unterstützung müssen die Hilfsangebote für Kinder und Jugendliche unabhängig von ihren eventuellen seelischen, geistigen oder körperlichen Behinderungen in der Jugendhilfe zusammengefasst werden. Mit dieser Einschätzung stimmten die geladenen Experten bei einer öffentlichen Anhörung des Familienausschusses am Montagvormittag den Schlussfolgerungen des 13. Kinder- und Jugendbericht der Bundesregierung [(16/12860)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/128/1612860.pdf) zu, der unter dem Titel "Mehr Chancen für gesundes Aufwachsen - Gesundheitsbezogene Prävention und Gesundheitsförderung in der Kinder- und Jugendhilfe" stand. mehr

25.10.2010 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Bundestag

Bundesregierung will Ländern nicht mehr Geld für Bildung geben

(hib/HLE/ELA) Die Bundesländer wollen, dass der Bund ihnen zur Erhöhung der Bildungsausgaben weitere Mittel zur Verfügung stellt. Es werde erwartet, "dass der Bund die Länder neben den von ihm geplanten zusätzlichen Bildungsausgaben im Rahmen der verfassungsrechtlichen Kompetenzordnung mit zusätzlichen Umsatzsteuermitteln unterstützt", heißt es in der Stellungnahme des Bundesrates zum Bundeshaushaltsplan 2011 [(17/2500)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/025/1702500.pdf) , die die Bundesregierung zusammen mit ihrer Gegenäußerung als Unterrichtung [(17/2502)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/025/1702502.pdf) vorgelegt hat. Die Finanzierung von höheren Bildungsausgaben zur Erreichung des 10-Prozent-Ziels könne durch die Länder bei Beachtung der verfassungsrechtlichen Schuldenbremse nicht sichergestellt werden. Außerdem verlangen die Länder, dass nach den Konsolidierungsmaßnahmen auf Bundesebene nun auch für sie und die Kommunen geeignete Entlastungsmaßnahmen in Gang gebracht werden. mehr

25.10.2010 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Bundestag

Programm "Männer in Kitas"

(hib/AW/TYH) Die SPD-Fraktion verlangt Auskunft über das Programm "Männer in Kitas" der Bundesregierung, das am 1. Januar 2011 starten soll. mehr

15.10.2010 Pressemeldung Frühe Bildung

Bundestag

Novellierungsbedarf des Jugendarbeitsschutzgesetzes

(hib/CPW/ELA) Der Novellierungsbedarf des Jugendarbeitsschutzgesetzes ist das Thema der Kleinen Anfrage [(17/3267)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/032/1703267.pdf) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. mehr

15.10.2010 Pressemeldung Aus- und Weiterbildung

Bundestag

Qualität im Berufsbildungssystem

(hib/TYH/BOB) Welche Probleme die Bundesregierung bei der Qualität im Berufsbildungssystem sieht und wie sie diese plant zu lösen, möchte die SPD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage [(17/3271)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/032/1703271.pdf) wissen. mehr

15.10.2010 Pressemeldung Aus- und Weiterbildung