Deutscher Bundestag

Inklusion

Grünen-Fraktion fragt nach ganzheitlicher Reform des Betreuungsrechts

(hib/JFR/KTK) Eine Reform des Betreuungsrechts ist Thema einer Großen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen [(17/2376)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/023/1702376.pdf). Die UN-Behindertenrechtskonvention beschreibt laut der Grünen-Fraktion, dass die selbstbestimmte Teilhabe an der Gesellschaft nicht behindert werden dürfe. mehr

13.07.2010 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Heute im Bundestag

Linke will Mittel des Stipendienprogramms für BAföG-Erhöhung nutzen

(hib/KTK/STO) Die Fraktion Die Linke will die bei einem Scheitern des geplanten nationalen Stipendienprogramms frei werdenden Haushaltsmittel des Bundes für eine Erhöhung der BAföG-Bedarfssätze und –Freibeträge genutzt sehen. mehr

08.07.2010 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Digitalisierung

Experten: Deutschland hängt im internationalen Vergleich bei Digitalisierung zurück

(hib/HAU/BOB) Im weltweiten Vergleich hängt Deutschland im Bereich Internet und Internetwirtschaft zurück. Diese Ansicht vertraten mehrere Experten während einer öffentlichen Anhörung der Enquete-Kommission "Internet und digitalisierte Gesellschaft" am Montagnachmittag. mehr

05.07.2010 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Bundestag

Bundesbildungsministerium will Anerkennungsverfahren für ausländische Abschlüsse garantieren

(hib/KTK/BOB) Die Inhaber ausländischer Abschlüsse sollen in Deutschland einen Rechtsanspruch auf ein Anerkennungsverfahren erhalten. Das sagte Helge Braun (CDU), Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesbildungsministeriums, bei der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Bildung und Forschung am Montagnachmittag. Nach der Sommerpause will das Ressort einen Gesetzentwurf zur Anerkennung ausländischer Abschlüsse vorlegen. mehr

05.07.2010 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Bundestag

Bündnis 90/Die Grünen: Regierung muss Alleinerziehende besser unterstützen

(hib/AW/HIL) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert mehr Unterstützung für alleinerziehende Eltern in Deutschland. In ihrem entsprechenden Antrag [(17/2330)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/023/1702330.pdf) verlangt sie von der Bundesregierung, die Benachteiligungen von Alleinerziehenden auf dem Arbeitsmarkt und in der Steuerpolitik durch ein Bündel von Maßnahmen auszugleichen. mehr

02.07.2010 Pressemeldung

Frühkindliche Bildung

Regierung: Zahl der Plätze in der Kinderbetreuung ist gestiegen

(hib/AW/HIL) Seit Inkrafttreten des Kinderförderungsgesetzes im Jahr 2008 werden immer mehr Kinder in Deutschland in Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege betreut. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung ([17/2228](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/022/1702228.pdf)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ([17/1915](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/019/1701915.pdf)) hervor. So wurden nach Regierungsangaben im März 2009 insgesamt 401.796 Ein- bis Zweijährige in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege betreut. Im März 2007 waren es 303.813 gewesen. mehr

30.06.2010 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Forschungsergebnisse

Koalition will Forschungsergebnisse wirtschaftlich stärker nutzen

(hib/KTK/ELA) Wissenschaftlern in Deutschland fehlten oft die Ressourcen oder das Interesse, um "die wirtschaftliche Nutzbarkeit von Forschungsergebnissen zu prüfen". Deshalb solle das Bundesforschungsministerium sogenannte "Validierungsprojekte" finanzieren, "welche die technische Machbarkeit und das wirtschaftliche Potential von Ergebnissen aus der akademischen Forschung überprüfen". Das schlagen die Koalitionsfraktionen in einem Antrag ([17/1757](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/017/1701757.pdf)) vor, der am Donnerstagabend im Bundestag debattiert werden soll. mehr

29.06.2010 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Frühkindliche Bildung

SPD fordert flächendeckende Bildung und Betreuung für Ein- bis Sechsjährige

(hib/AW/BOB) Die SPD-Fraktion fordert eine Steigerung der Ausgaben für frühkindliche Betreuung im Rahmen eines nationalen Bildungspaktes zwischen Bund und Ländern. In ihrem Antrag ([17/1973](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/019/1701973.pdf)) tritt sie zudem für einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für ein- bis sechsjährige Kinder ein. Dieser solle zunächst für Alleinerziehende und später für alle Eltern eingeführt werden. Flächendeckend müsse außerdem der Betreuungsschlüssel in Tageseinrichtungen verbessert werden. Bund und Länder müssten deshalb die Aus-, Fort- und Weiterbildung von pädagogischen Fachkräften fördern. mehr

28.06.2010 Pressemeldung Frühe Bildung

Internationaler Austausch

Im Bundestag notiert: Fragen zur auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik

(hib/BOB/MIK) Welche Auswirkungen das "Sparpaket" des Bundesregierung auf die Auswärtige Kulturpolitik hat, möchte die SPD-Fraktion wissen. In einer Kleinen Anfrage ([17/2225](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/022/1702225.pdf)) möchte sie weiter erfahren, in welcher Höhe Einsparungen für den Haushalt der Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik für die Jahre von 2011 bis 2014 geplant sind. mehr

25.06.2010 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Fremdsprachen

Verfahren über internationale Handelssachen auf Englisch führen

(hib/BOB/MIK) Bei deutschen Landgerichten sollen Kammern für internationale Handelssachen eingerichtet werden, vor denen das Verfahren in englischer Sprache abläuft. Dies ist ein Ziel eines Gesetzentwurfs des Bundesrats ([17/2163](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/021/1702163.pdf)). mehr