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(hib/HAE/STO) Ein Pilotprojekt des EU-Schulobstprogrammes ist laut Bundesregierung auf positive Resonanz der beteiligten Schulen gestoßen. Bisher habe das Programm 10.000 Schulkinder im Saarland erreicht, teilt die Bundesregierung in einer Antwort [d(17/391)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/003/1700391.pdf) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke [(17/320)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/003/1700320.pdf) mit. mehr

(hib/ELA/HIL) Wie groß der Anteil der in deutschen Archiven und Bibliotheken lagernden Werke ist, die bereits digitalisiert sind und für die zukünftige Deutsche Digitale Bibliothek zur Verfügung stehen, möchte die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage [(17/304)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/003/1700304.pdf) wissen. mehr

(hib/ELA/BOB) Welche Maßnahmen die Bundesregierung unternommen hat, um die einzelnen Bundesländer zu einer aktiven Beteiligung am Schulobstprogramm zu bewegen, will die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage [(17/320)](http://dip.bundestag.de/btd/17/003/1700320.pdf) wissen. mehr

(hib/ELA/BOB) Bereits zum [Wintersemester 2010/2011](http://dip.bundestag.de/btd/10/020/1002011.pdf) könnten die ersten Studierenden mit dem neuen von der Bundesregierung geplanten nationalen Stipendienprogramm gefördert werden. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung [(17/249](http://dip.bundestag.de/btd/17/002/1700249.pdf) auf eine Kleine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen [(17/87)f](http://dip.bundestag.de/btd/17/000/1700087.pdf) über die Ausgestaltung des Programms hervor. Rund 150 Millionen Euro Kosten entfielen jährlich auf den Bund in der Ausbaustufe des neuen Programms, schätzt die Regierung und bezieht die genannte Summe auf die Förderung von acht Prozent der Studierenden. "Auf Basis des laufenden Haushaltsplanes leistet der Bund in diesem Jahr Ausgaben für die Begabtenförderung junger Menschen in Schule, Hochschule und Beruf in Höhe von 163,8 Millionen Euro", heißt es in der Antwort, die noch in 2009 verfasst wurde. mehr

(hib/TEP/ELA) Nach der verfassungsrechtlichen Grundlage des geplanten nationalen Stipendienprogramms erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. mehr

(hib/TEP/ELA) Nach den Maßnahmen zur Verbesserung der Studienbedingungen im Bologna-Prozess erkundigt sich die Fraktion Die Linke. mehr

(hib/CHE/LEU) Auch in der 17. Wahlperiode wird der Bundestag wieder eine Kinderkommission haben. Für deren Einsetzung sprach sich der Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend einstimmig am Mittwochvormittag aus. Die CDU/CSU-Fraktion begründete die Initiative mit der besonderen Schutzbedürftigkeit der Kinder, die darauf angewiesen seien, dass sich Erwachsene für sie einsetzen. "Die Kinderkommission ist ein Wächteramt für die Interessen der Kinder", hieß es aus der Fraktion. mehr

(hib/TEP/LEU) Spätestens im zweiten Halbjahr 2010 will die Regierung einen Gesetzentwurf zur Anerkennung im Ausland erworbener Qualifikationen und Abschlüsse vorlegen. Das teilte ein Vertreter der Regierung am Mittwochmorgen im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung mit. Bei der Diskussion über die Anträge der Oppositionsfraktionen von SPD ([17/108](http://dip.bundestag.de/btd/17/001/1700108.pdf)), Die Linke ([17/117](http://dip.bundestag.de/btd/17/001/1700117.pdf)) und Bündnis 90/Die Grünen ([17/123](http://dip.bundestag.de/btd/17/001/1700123.pdf)) bestand weitgehend Einigkeit darüber, dass spätestens 2011 ein Gesetz mit einem Rechtsanspruch für die Anerkennung dieser Qualifikationen in Kraft treten müsse. mehr

(hib/HLE/LEU) Der Bundesregierung sind keine Maßnahmen bekannt, mit denen die Bundesländer am Freitag im Bundesrat zu einer Zustimmung zum Entwurf eines Wachstumsbeschleunigungsgesetzes ([17/15](http://dip.bundestag.de/btd/17/000/1700015.pdf)) bewegt werden sollen. Dies versicherte ein Vertreter des Finanzministeriums am Mittwoch morgen im Finanzausschuss auf entsprechende Fragen der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen. mehr

(hib/TEP/KTK) Die Bundesregierung soll nach dem Willen der Fraktion Die Linke noch in diesem Jahr verbindliche Vereinbarungen treffen, "die eine zügige Steigerung der öffentlichen Ausgaben für Bildung auf mindestens sieben Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) sicherstellen". Das schreibt die Fraktion in einem Antrag ([17/119](http://dip.bundestag.de/btd/17/001/1700119.pdf)), in dem sie fordert, dass durch verbindliche Vereinbarungen mit den Ländern Gebühren für Kindertagesstätten, Schulen und Hochschulen abgeschafft werden sollen. Parallel dazu solle auch "eine umfassende Lehr- und Lernmittelfreiheit an den genannten Institutionen umgesetzt werden". mehr