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Meldungen

Kooperation

Im Bundestag notiert: Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr

(hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft über die Kooperation der Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr mit der Kinder- und Jugendeinrichtung Spielhaus Horner Rennbahn in Hamburg. mehr

11.05.2010 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Studienfinanzierung

Linksfraktion fordert Bafög-Erhöhung um zehn Prozent

(hib/KTK/MPI) Um eine "soziale Öffnung der Hochschulen zu ermöglichen", fordert die Fraktion Die Linke in einem Antrag [(17/1558)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/015/1701558.pdf) die Erhöhung des Bafög um zehn Prozent. mehr

07.05.2010 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Stipendienprogramm

Grünen-Fraktion lehnt Nationales Stipendienprogramm ab

(hib/KTK/MPI) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht sich in einem Antrag [(17/1570)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/015/1701570.pdf) gegen das geplante Nationale Stipendienprogramm aus. Der Plan der Koalitionsfraktionen, bis zu acht Prozent der Studierenden mit einem monatlichen Stipendium von 300 Euro zu fördern [(siehe Gesetzentwurf 17/1552)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/015/1701552.pdf) , sei "ungeeignet, deutlich mehr junge Menschen für ein Studium zu gewinnen". Studierende, "die auf eine gesicherte Studienfinanzierung angewiesen sind", würden von den Stipendien nicht profitieren, so der Vorwurf der Grünen. mehr

07.05.2010 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Studienfinanzierung

Bafög soll ab Herbst 2010 um zwei Prozent steigen

(hib/KTK/MPI) Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP wollen die Bedarfssätze bei der Ausbildungsförderung Bafög um zwei Prozent und die Freibeträge um drei Prozent anheben. Das geht aus dem Entwurf für das "23. Gesetz zur Änderung der Bundesausbildungsförderugsgesetzes" hervor [(17/1551)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/015/1701551.pdf), der am Freitagmittag im Bundestag beraten wird. mehr

07.05.2010 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Stipendienprogramm

300 Euro im Monat für bis zu acht Prozent der Studierenden

(hib/KTK/MPI) Bis zu acht Prozent der Studierenden an deutschen Hochschulen sollen in Zukunft mit einem Stipendium von 300 Euro im Monat gefördert werden. Das geht aus dem Entwurf der Koalitionsfraktionen für ein "Gesetz zur Schaffung eines nationalen Stipendienprogramms" [(17/1552)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/015/1701552.pdf) hervor, der am Freitagmittag im Bundestag debattiert werden soll. mehr

07.05.2010 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Integrationskurse

Innenausschuss beriet über Einsparmaßnahmen bei Integrationskursen

(hib/STO/LEU) Über Finanzprobleme und Einsparmaßnahmen im Bereich der Integrationskurse hat der Innenausschuss des Bundestages am Mittwoch diskutiert. Wie der Präsident des zuständigen Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Albert Schmid, den Abgeordneten berichtete, werden die im laufenden Haushalt 2010 vorgesehenen 218 Millionen Euro aller Voraussicht nach nicht ausreichen. Zu den Ursachen zählte er unter anderem kostenwirksame Verbesserungsvorschläge seitens der Politik wie etwa eine bessere Fahrtkostenerstattung und Kinderbetreuung. mehr

05.05.2010 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Exzellenzinitiative

Universitäten wollen 247 neue Förderanträge für Exzellenzinitiative stellen

(hib/KTK/LEU ) Auch für die zweite Phase der Exzellenzinitiative ist eine rege Beteiligung der deutschen Universitäten zu erwarten. Das gab der Dortmunder Professor Matthias Kleiner, Präsident der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG), auf der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung am Mittwoch bekannt. mehr

05.05.2010 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Behinderte Menschen

Verbände fordern Gleichberechtigung behinderter Menschen

(hib/KTK/STO) Um behinderten Menschen gleiche Chancen bei Bildung und Arbeit zu gewährleisten, bleibt in Deutschland noch viel zu tun. Das wurde bei einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales zum "Bericht der Bundesregierung über die Lage behinderter Menschen und die Entwicklung ihrer Teilhabe" am Montagnachmittag deutlich. Der Bericht war im Juli 2009 erschienen [(16/13829)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/138/1613829.pdf). Die Bundesregierung legt seit 2002 für jede Legislaturperiode einen Bericht über die Situation behinderter Menschen vor; der letzte Bericht erschien 2005. mehr

03.05.2010 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Bundesregierung: Ausbau der Kinderbetreuung nicht in Gefahr

(hib/CHE/STO) Die Bundesregierung sieht den Ausbau der Kinderbetreuungsplätze durch die Kommunalverfassungsbeschwerde mehrerer nordrhein-westfälischer Städte nicht gefährdet. mehr

03.05.2010 Pressemeldung Frühe Bildung

Sprachkenntnisse

Bundesrat: Schöffen müssen der deutschen Sprache ausreichend mächtig sein

(hib/BOB/TEP) Ein bei Gericht amtierender Schöffe (ehrenamtlicher Richter) soll nach Meinung des Bundesrates ausreichende deutsche Sprachkenntnisse besitzen, um an einer Hauptverhandlung und der sich anschließenden Urteilsberatung selbstständig teilnehmen zu können. Das Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) soll deswegen um einen entsprechenden Passus ergänzt werden. mehr

27.04.2010 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft