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Meldungen

Städtetag NRW

Ausbau der Kinderbetreuung mit enormen Fortschritten – gleichzeitig weitere Anstrengungen nötig und geboten

Die Betreuungszahlen des Statistischen Bundesamtes belegen nach Einschätzung des Städtetages Nordrhein-Westfalen eindrucksvoll die enorme Kraftanstrengung der nordrhein-westfälischen Städte beim Ausbau der Betreuungsplätze in Kinder­tageseinrichtungen und in der Tagespflege. Gleichwohl müssen und werden gerade in den Großstädten in Nordrhein-Westfalen die Ausbauanstrengungen weitergehen. Die langfristige Entwicklung und der wachsende Bedarf erfordern aber auch von Bund und Ländern Sicherheiten bei der dauerhaften Finanzierung, betonte der Vorsitzende des Städtetages NRW, Oberbürgermeister Norbert Bude aus Mönchengladbach. mehr

11.07.2013 Pressemeldung Frühe Bildung

Kommunale Spitzenverbände

Landesregierung gefährdet Inklusion

Die kommunalen Spitzenverbände fürchten um den Erfolg der von Landesregierung wie Kommunen gewollten Inklusion. Für ein gemeinsames Lernen von Kindern und Jugendlichen mit und ohne Behinderungen sind eine Vielzahl von Veränderungen an den Schulen, mehr und andere Lehr- und Hilfsmittel, zusätzliche Räume sowie Personal zwingend notwendig. Vieles davon ist im derzeitigen Entwurf des 9. Schulrechtsänderungsgesetzes aber überhaupt nicht berücksichtigt. mehr

05.06.2013 Pressemeldung Schule

Inklusion NRW

Gesetzentwurf zur schulischen Inklusion lässt kaum Fortschritte erkennen

Anlässlich der ersten Lesung des Gesetzentwurfs zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Landtag bekräftigten die kommunalen Spitzenverbände ihre Kritik an der Inklusionsstrategie des Landes. "Leider ist nicht erkennbar, dass die konstruktive Kritik der Verbände an dem im Herbst letzten Jahres vorgelegten Referentenentwurf in dem Gesetzentwurf der Landesregierung Berücksichtigung gefunden hat", erklärten die Hauptgeschäftsführer der kommunalen Spitzenverbände, Dr. Stephan Articus (Städtetag NRW), Dr. Martin Klein (Landkreistag NRW) und Dr. Bernd Jürgen Schneider (Städte- und Gemeindebund NRW). mehr

24.04.2013 Pressemeldung Schule

Städtetag NRW

Zum Ausbaustand der Betreuungsplätze für unter Dreijährige

Die heute von Ministerin Ute Schäfer veröffentlichten Zahlen zum Ausbau der Kinderbetreuung für unter Dreijährige dokumentieren eindrucksvoll die bisherigen Leistungen der Städte bei der Schaffung von Betreuungsplätzen. Ungeachtet dessen befürchten vor allem Großstädte, dass der Bedarf der Eltern nicht flächendeckend erfüllt werden kann. Deshalb bleiben die Städte, aber auch das Land und der Bund über den August hinaus gefordert, betont der Geschäftsführer des Städtetages Nordrhein-Westfalen, Dr. Stephan Articus: mehr

19.03.2013 Pressemeldung Frühe Bildung

Städtetag NRW

Land muss zusätzliche Inklusionskosten übernehmen

Anlässlich des Gesetzentwurfs von Schulministerin Sylvia Löhrmann zur Inklusion im Schulbereich, der heute vom Landeskabinett beschlossen werden soll, fordern die kommunalen Spitzenverbände erneut von der Landesregierung, die Konnexität anzuerkennen. Für das Gelingen einer qualitativ hochwertigen Inklusion ist es entscheidend, dass das Land die Städte, Kreise und Gemeinden mit der Finanzierung nicht alleine lässt und sich verbindlich zum Ausgleich der zusätzlichen Ausgaben der Kommunen durch Landesmittel verpflichtet. mehr

19.03.2013 Pressemeldung Schule

Städtetag NRW

"Land sollte eine Anmeldefrist für die Kinderbetreuung bestimmen – Eltern und Städte brauchen Planungssicherheit"

Die Städte in Nordrhein-Westfalen fordern vom Land die Einführung einer verbindlichen Anmeldefrist für eine Betreuung von Kindern unter drei Jahren. Eine solche landesgesetzliche Regelung sei hilfreich und wünschenswert, um Kommunen und Eltern Planungssicherheit geben zu können, erklärte heute der Vorsitzende des Städtetages Nordrhein-Westfalen, Oberbürgermeister Norbert Bude aus Mönchengladbach. mehr

25.02.2013 Pressemeldung Frühe Bildung

Nordrhein-Westfalen

Keine Inklusion nach Kassenlage – Qualität im gemeinsamen Schulunterricht erfordert finanziellen Einsatz des Landes

Die jüngsten Erklärungen der Landesregierung zu den bisherigen Gesprächen mit den Kommunen und dem Verfahren zum 9. Schulrechtsänderungsgesetz treffen bei den kommunalen Spitzenverbänden auf großes Unverständnis. Mit den Änderungen des nordrhein-westfälischen Schulgesetzes sollen die Voraus­setzungen für eine gemeinsame Beschulung von Kindern mit und ohne Behinderung geschaffen werden. mehr

31.01.2013 Pressemeldung Schule

Nordrhein-Westfalen

Inklusion: Land muss die Konnexität anerkennen und eine Kostenfolgeabschätzung vorlegen

Anlässlich der heutigen Pressekonferenz von Schulministerin Sylvia Löhrmann zur Inklusion im Schulbereich fordern die kommunalen Spitzenverbände die Landesregierung erneut auf, die Verpflichtung des Landes zum Ausgleich der zusätzlichen Ausgaben der Kommunen anzuerkennen (Konnexität). Die derzeitige Überarbeitung des Referentenentwurfes solle das Land dafür nutzen, eine Kostenfolgeabschätzung vorzulegen. mehr

22.01.2013 Pressemeldung Schule

Nordrhein-Westfalen

Städtetag NRW: Betreuungsplätze für unter Dreijährige verdreifacht

Die Städte in Nordrhein-Westfalen haben seit 2006 eine beträchtliche Anzahl neuer Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren geschaffen. Wurden im Jahr 2006 in den NRW-Kommunen noch 6,5 Prozent der unter Dreijährigen in Kindertagesstätten oder der Tagespflege betreut, so sind es inzwischen über 18 Prozent nach den zuletzt veröffentlichten Zahlen der Bundesstatistik. mehr

28.11.2012 Pressemeldung Frühe Bildung

Nordrhein-Westfalen

"Städte treiben Ausbau der Betreuung weiter voran – Anspruch nicht überall erfüllbar"

Die Städte in NRW unternehmen große Anstrengungen beim Ausbau der Betreuungsangebote für Kinder unter drei Jahren und wollen diese weiter fortsetzen. Dennoch wird sich der von Bund und Ländern verabschiedete Rechtsanspruch nicht überall rechtzeitig erfüllen lassen. Das machte der Städtetag Nordrhein-Westfalen heute nach der Veröffentlichung der neuen Zahlen des Statistischen Bundesamtes deutlich. mehr

06.11.2012 Pressemeldung Frühe Bildung