46 Öffentlich Private Partnerschaften im Bildungsbereich

(hib/TEP) Im Bildungsbereich gibt es derzeit nach Angaben der Bundesregierung 46 Öffentlich Private Partnerschaften (ÖPP). Der Schwerpunkt der ÖPP liege damit im Bildungsbereich, schreibt die Regierung in ihrer Antwort [(16/12964)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/129/1612964.pdf) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke [(16/12766)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/127/1612766.pdf).

09.06.2009 Pressemeldung Deutscher Bundestag

Von den Projekten befänden sich derzeit "elf Projekte in der Betriebsphase, sechs Projekte im teilweisen Betrieb und neun Projekte in der Investitions- beziehungsweise Bauphase". Neun Projekte sind Schulen, die bereits in Betrieb sind.

Ziel der ÖPP-Vorhaben sei die effiziente Bereitstellung öffentlicher Infrastruktur, heißt es in der Antwort weiter. 2007 seien 13 Projekte mit 327 Millionen Euro gefördert worden, 2008 zehn Projekte mit 254 Millionen und 2009 bisher drei Projekte mit 133 Millionen Euro.

ÖPP-Projekte umfassten insbesondere Planungs-, Finanzierungs- und Betriebsleistungen sowie technisches und logistisches Gebäudemanagement, schreibt die Regierung. Sponsoringpartnerschaften sind nach Angaben der Regierung keine ÖPP-Vorhaben.

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Deutscher Bundestag

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