Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle zum Haushalt der Bayerischen Staatsregierung

Als "kraftvolle Investitionen und starke Akzente für die Bildung unserer Kinder und Jugendlichen" hat Bayerns Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle heute im Landtag den Haushaltsansatz für sein Ressort im Doppelhaushalt 2009/2010 gewürdigt.

01.04.2009 Pressemeldung Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Um den hohen Anspruch der bayerischen Bildungspolitik, Qualität und Gerechtigkeit, und damit auch die Leitziele von Minister Spaenle für seine Arbeit zu verwirklichen, wird der Haushalt des Kultusministeriums in den Jahren 2009 und 2010 um 1,3 Milliarden Euro anwachsen. Konkret wird allein der Einzelplan 05 im Jahr 2009 um 5,7 Prozent und im Jahr 2010 um weitere 4,1 Prozent steigen. "Dies ist angesichts der wirtschaftlichen Entwicklung und dem damit einhergehenden Steueraufkommen ein sehr ambitionierter Weg zugunsten sehr guter Zukunftschancen für unsere junge Generation", wertete der Minister die Grundentscheidung.

Bayern finanziert damit 2.738 zusätzliche Planstellen; außerdem verbleiben rund 1.300 Planstellen, die aufgrund des Schülerrückgangs im Volksschulbereich eingezogen werden könnten, im Bildungsbereich und dienen der individuellen Förderung.

Die Leistung der Lehrkräfte an Volks- und Realschulen wird durch die Schaffung von 8.250 neuen Beförderungsmöglichkeiten honoriert. Kultusminister Spaenle kann mit den deutlich aufgestockten Mitteln auch den konsequenten Ausbau der Ganztagsschulen fortsetzen. Allein im Schuljahr 2009/2010 werden an zusätzlich 100 Grundschulen und an zusätzlich 100 Hauptschulen gebundene Ganztagszüge aufgebaut. Auch die Höchstgrenze von Schülern pro Klasse kann weiter abgebaut und die Anzahl der Mobilen sonderpädagogischen Dienste ausgeweitet werden.

Mit dem Doppelhaushalt komme der Freistaat auch der Verpflichtung gegenüber den privaten und kommunalen Realschulen, Gymnasien und beruflichen Schulen nach. Sie erhalten künftig einen monatlichen Schulgeldersatz pro Schüler von 75 Euro statt bisher 66 Euro. In seinem Fazit stellte der Minister nochmals heraus: "Bildung ist das zentrale Handlungsfeld der Staatsregierung."


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