Liberale fordern eine stärkere europäische Kulturpolitik

(hib/SKE) Die FDP-Fraktion setzt sich in einem Antrag ([16/11909](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/119/1611909.pdf)) für eine aktivere europäische Kulturpolitik ein. Die Liberalen fordern die Bundesregierung unter anderem auf, sich für die Einrichtung einer Europäischen Kulturstiftung einzusetzen. Diese solle - in Anlehnung an das Modell der Kulturstiftung des Bundes - staatenübergreifende Kulturprojekte initiieren.

17.02.2009 Pressemeldung Deutscher Bundestag

Die Regierung solle außerdem ihre Initiativen zur Förderung des europäischen Films sowie für eine europaweite Kulturstatistik verstärken. Die Statistik solle mit einer einheitlichen deutschen Kulturstatistik kompatibel sein.

Die Liberalen beziehen sich auf den Vertrag von Maastricht, in dem auch die Rolle der Europäischen Union als Kulturförderer festgelegt sei. Eine europäische Kulturpolitik sei "ein Schlüssel, um den europäischen Einigungsprozess, ein europäisches Selbstbewusstsein und eine europäische Identität zu fördern". Die Kultur- und Kreativwirtschaft sei auch in Europa ein Wachstumsmarkt. Zudem wirke er sich positiv auf die soziale Integration der Menschen aus. Die EU müsse diesem Wirtschaftssektor daher einen größeren Stellenwert zumessen.

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