Föderalismus

Dr. Bernd Althusmann neuer Präsident der Kultusministerkonferenz

Dr. Bernd Althusmann ist seit 1. Januar 2011 Präsident der Kultusministerkonferenz. Die Amtsübernahme wurde heute bei einer Festveranstaltung im Bundesrat feierlich begangen. Der Niedersächsische Kultusminister folgt auf Dr. Ludwig Spaenle, Staatsminister für Unterricht und Kultus in Bayern. "Ich danke dem Kollegen Ludwig Spaenle ganz herzlich für seine Arbeit im vergangenen Jahr an der Spitze der Kultusministerkonferenz", erklärte Althusmann. Er habe die Bedeutung der Bildungspolitik für unsere Gesellschaft gestärkt und deutlich gemacht, dass sich die Länder in Wahrnehmung ihrer abschließenden Gestaltungskompetenz der gesamtstaatlichen Verantwortung für die Bildungspolitik bewusst sind. "Diesen Kurs gilt es fortzusetzen", unterstreicht der Präsident.

07.02.2011 Pressemeldung Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder

Als Schwerpunkte seiner Präsidentschaft nannte Althusmann, den Herausforderungen des demografischen Wandels für unser Bildungssystem zu begegnen, frühkindliche Bildung zu stärken, Ausbildungsfähigkeit zu sichern, ausreichend Studienplätze zu schaffen sowie die Bildungssituation auch von Migranten weiter zu verbessern.

Demografischer Wandel

Laut Bevölkerungsvorausberechnung wird die Altersgruppe der unter 30-Jährigen von 25,5 Mio. im Jahr 2008 bis zum Jahr 2025 auf 21,3 Mio. zurückgehen. Der Rückgang der Bevölkerungszahlen hat auch Einfluss auf die Zahl der Bildungsteilnehmer: Diese sinkt bis 2025 in Westdeutschland um 17%, in Ostdeutschland um 14%, in den Stadtstaaten nimmt sie allerdings um 3% zu, wobei sich die Teilnehmerzahlen in den einzelnen Bildungsbereichen unterschiedlich entwickeln. Die Kultusministerkonferenz hat immer wieder gefordert, dass gleichwohl die Ressourcen bei einem möglicherweise geringeren Finanzbedarf im Bildungswesen verbleiben und für die angestrebte Qualitätsverbesserung genutzt werden müssen. Bund und Länder haben sich in der Qualifizierungsinitiative dafür ausgesprochen, die Ausgaben für Bildung und Forschung bis zum Jahr 2015 auf 10% des Bruttoinlandsprodukts zu steigern.

"Wir werden in den nächsten Jahren durch den demografischen Wandel, also beispielsweise sinkende Schülerzahlen, eine so genannte "demografische Rendite" von rund 20 Milliarden Euro haben. Es kommt dann darauf an, diese Mittel möglichst so einzusetzen, dass sich die Rahmenbedingungen für Bildung in Deutschland insgesamt noch weiter verbessern", betont Althusmann.

Trotz der an Intensität zunehmenden Diskussion über einen zukünftig drohenden Fachkräftemangel – auch bedingt durch den demografischen Wandel – und den daraus resultierenden negativen Folgen für die Wirtschaft sollte nicht aus dem Blick geraten, dass die momentane Situation auf dem Ausbildungsstellenmarkt noch nicht als ausgeglichen bezeichnet werden kann. Auch wenn es in den östlichen Bundesländern regional zu Schwierigkeiten bei der Besetzung von Ausbildungsplätzen kommt, hat der demografische Wandel den Ausbildungsstellenmarkt insgesamt bisher noch nicht erreicht. Das Nachfragepotenzial liegt immer noch über dem Angebot und dem Anteil der sogenannten Altbewerber.

Frühkindliche Bildung stärken

"Wir müssen bildungspolitisch in Deutschland insbesondere den Bereich der frühkindlichen Bildung noch stärker in den Blick nehmen, gerade auch den Bereich des Übergangs von der Kindertagesstätte in die Grundschule. Hier werden eine Vielzahl von Problemen letztendlich aufgefangen werden können, wenn wir zielgerichteter zum Beispiel im Bereich der Sprachförderung investieren", so der Präsident. Die Kultusminister- und die Jugendministerkonferenz arbeiten hier eng zusammen. Auf der Grundlage des "Gemeinsamen Rahmens der Länder für die frühe Bildung in Kindertageseinrichtungen" werden die Länder die Zusammenarbeit in diesem Bereich weiter ausbauen. "Ich bin zuversichtlich, dass diese Maßnahmen eine Basis sind für den späteren Bildungserfolg junger Menschen an den unterschiedlichen Schulformen", betont Althusmann. Ein Schwerpunktthema dabei ist die Unterstützung von Kindern aus bildungsfernen Elternhäusern und von Familien mit Migrationshintergrund. Dies wird durch vielfältige Handlungsempfehlungen in diesen Bereichen unterstrichen. Besondere Bedeutung wird zukünftig vor dem Hintergrund der Ratifizierung der VN-Behindertenrechtskonvention auch auf die gleichberechtigte Bildungsbeteiligung von Kindern mit Behinderung gelegt. Durch die hohe Bedeutung frühkindlicher Bildungsprozesse und um zu vermeiden, dass mangelnde deutsche Sprachkenntnisse beim Übergang in die Schule langfristige Nachteile im weiteren Bildungsverlauf nach sich ziehen, wird der Sprachstand von 4- bis 6-jährigen Kindern überprüft und die als sprachförderbedürftig eingestuften Kinder zur Teilnahme an zusätzlichen Sprachfördermaßnahmen verpflichtet. "Erste Evaluationen zeigen eine deutliche Verbesserung der Sprachfähigkeiten aufgrund der Fördermaßnahmen. Dennoch gilt es gerade hier, die Anstrengungen zu intensivieren", unterstreicht der Präsident.

Ausbildungsfähigkeit sichern

Von entscheidender Bedeutung für die gesellschaftliche und berufliche Stellung ist ein erfolgreicher Übergang von der Schule in das Erwerbsleben. "Es ist letztendlich nicht hinnehmbar, dass eine Vielzahl von jungen Menschen entweder ihre Ausbildung nicht zu Ende führen oder frühzeitig die Ausbildung nicht schaffen. Hier müssen wir die Übergänge zwischen Schule und Ausbildung stärker in den Blick nehmen und das Übergangssystem übersichtlicher gestalten", fordert der Präsident.

Obgleich heute an berufsorientierenden Maßnahmen an den Schulen sehr viel mehr geschieht als vor zwanzig Jahren, steht diese Frage weiter im Fokus der Bildungspolitik. Bund und Länder haben im Rahmen der Qualifizierungsinitiative verabredet, die Berufsvorbereitung weiter zu stärken, beispielsweise durch konkrete und praxisnahe Maßnahmen gemeinsam mit Partnern der Schule. Ferner soll an jeder Schule mit Hauptschulbildungsgang und an Förderschulen eine vertiefte Berufsorientierung angeboten werden. Lokale Netzwerke Schule/Betrieb werden ausgebaut, modellhaft werden Berufseinstiegsbegleiter erprobt. "Es gibt eine Vielzahl von Maßnahmen in Bund und Ländern, etwa die Berufseinstiegsprogramme, aber sie sollten besser gebündelt werden", unterstreicht Althusmann.

Ausreichend Studienplätze schaffen

Deutschland steht in den kommenden Jahren vor der großen Herausforderung, ausreichend Studienplätze für die doppelten Abiturjahrgänge und die jungen Menschen zu schaffen, die aufgrund des Aussetzens der Wehrpflicht früher ein Studium aufnehmen. Für die doppelten Abiturjahrgänge blieb genug Zeit, um entsprechend Studienplatzkapazitäten aufzubauen, hier sind die Hochschulen gerüstet. Der Zeitpunkt des Aussetzens der Wehrpflicht kam schneller als allgemein erwartet. Bund und Länder haben sich bereits Mitte Dezember darauf verständigt, das System des bestehenden Hochschulpaktes zu nutzen, um all jene aufzufangen, die sich wegen des ausgesetzten Wehr- und Zivildienstes um einen Studienplatz bewerben werden. Auszugehen ist von rund 59.200 weiteren zusätzlichen Studienanfängern in den Jahren 2011 bis 2015, je nach Ausgestaltung und Inanspruchnahme der von der Bundesregierung vorgesehenen Freiwilligendienste. Althusmann: "Die Weichen für die Bereitstellung zusätzlicher Studienplätze sind also richtig gestellt, auch in finanzieller Hinsicht. Die Länder hätten sich freilich gewünscht, dass der Bund in deutlich höherem Rahmen für die zusätzlich erforderlichen Studienplätze aufkommt."

Verbesserung der Bildungssituation von Migranten

Die Kultusministerkonferenz und die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Staatsministerin Prof. Dr. Maria Böhmer, haben Mitte 2009 in einem intensiven Meinungsaustausch verabredet, ihre Anstrengungen für eine bessere Integration von Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund kontinuierlich stärker abzustimmen und zu bündeln. Die Länder haben 2007 mit den Organisationen von Menschen mit Migrationshintergrund in der Gemeinsamen Erklärung "Integration als Chance – gemeinsam für mehr Chancengerechtigkeit" gemeinsame Empfehlungen und Selbstverpflichtungen zur Verbesserung von Integration und zur Förderung des Schulerfolgs der Kinder und Jugendlichen mit Migrationshintergrund auch durch die Verbesserung der Elternarbeit erarbeitet. "Zahlreiche Einzelmaßnahmen und konkrete Projekte der Länder zeigen erste Erfolge, um die aktive Zusammenarbeit von Elternhaus und Bildungseinrichtungen zu verbessern. Wir dürfen in unseren Anstrengungen nicht nachlassen", erklärt Althusmann. Die bisherigen Maßnahmen beinhalten Sprachförderung, herkunftssprachlichen Zusatzunterricht, intensiven Ausbau der Zusammenarbeit mit den Eltern, interkulturelle Bildung, den Einsatz pädagogischer Assistenten, schulspezifische Stellenausschreibungen, die Reduzierung von Schülerzahlen in Klassen mit hohem Anteil an Schülern mit Migrationshintergrund, das Angebot von Sommerschulen, die verstärkte Anwerbung von Lehrerinnen und Lehrern mit Migrationshintergrund sowie entsprechende Netzwerke oder Islam-Unterricht in deutscher Sprache.

Minister Spaenle zieht für 2010 Bilanz

Dr. Ludwig Spaenle, Staatsminister für Unterricht und Kultus in Bayern, zog eine insgesamt positive Bilanz des Präsidentschaftsjahres 2010. Kernanliegen waren für ihn u. a. die Stärkung des Kulturföderalismus und die Inklusion.

Kulturförderalismus - EU-Bildungskooperation

Dr. Spaenle hat während seiner Präsidentschaft aktuelle Themen und Perspektiven der europäischen Zusammenarbeit im Bereich der Bildungs-, Forschungs- und Kulturpolitik aufgegriffen. "Die Kultusministerkonferenz übernimmt gesamtstaatliche Verantwortung für die deutsche Bildungspolitik und begleitet auch die Entwicklung der EU-Bildungskooperation mit großem Interesse und Engagement", unterstreicht Spaenle. Zu diesem Zweck diskutierten die Kultusministerkonferenz mit der EU-Bildungskommissarin Androulla Vassiliou im Dezember 2010 in Brüssel über Bildungspolitik im europäischen Rahmen. Die europäische Zusammenarbeit in der beruflichen Bildung sowie die EU-Leitinitiative "Jugend in Bewegung" standen im Mittelpunkt des Gesprächs. "Die Länder sind als die wesentlichen Träger der Bildungs- und Kulturhoheit in Deutschland an allen bildungspolitischen Entscheidungen auf europäischer Ebene beteiligt. Wir begrüßen den hohen Stellenwert, den die EU-Kommission der dualen Bildung in Deutschland beimisst, insbesondere auch in seiner Vorbildfunktion für andere Staaten, die von hoher Jugendarbeitslosigkeit betroffen sind. Bildung, Qualifizierung, Wissenschaft, Forschung und Innovation haben im Rahmen der Europa 2020-Wachstumsstrategie eine herausragende Bedeutung. Allerdings dringen wir darauf, dass die Bildungspolitik in Europa nicht nur als ein Teil der Wirtschaftspolitik begriffen wird, sondern in ihrer Eigenständigkeit umfassend zur Persönlichkeitsbildung sowie zur Vermittlung gesellschaftlicher und kultureller Werte beiträgt", erklärte Spaenle. Eine gemeinsame Bund-Länder-Stellungnahme zur Zukunft der EU-Bildungsprogramme ab 2014 wird derzeit erarbeitet und wird in diesen Tagen an die Europäische Kommission übermittelt.
Auch innerhalb Deutschlands ging es Dr. Spaenle um die Stärkung des Kulturföderalismus. Die Länder sind im Grundgesetz als Träger der Verantwortung für die schulische Bildung verankert. Diese Regelung ermöglicht den Wählern einen unmittelbareren Zugang zu den Entscheidungsträgern in den Landtagen und den Landesregierungen. Für den Präsidenten des Jahres 2010 war es in Umsetzung dieser Gesamtverantwortung der Länder ein Kernanliegen, die gemeinsam erarbeiteten Bildungsstandards auch an den Schulen vor Ort umzusetzen. Auf der Grundlage einheitlicher Standards soll auch Familien mit Kindern in allgemeinbildenden Schulen ein Umzug innerhalb Deutschlands erleichtert werden.

Sonderpädagogische Förderung/Inklusion

Grundlagen für die Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen vom 13. Dezember 2006 über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (Behindertenrechtskonvention - VN-BRK) im Bereich Schule wurden während Spaenles Amtszeit gelegt. Im Herbst 2010 haben auf einer Tagung der Kultusministerkonferenz in Bremen Fachleute aus Schule, Verbänden, Wissenschaft und Politik über pädagogische und rechtliche Aspekte der Umsetzung des Übereinkommens in die deutsche Schulpraxis beraten. Ihre Expertise ist in eine geplante ländergemeinsame Empfehlung eingeflossen, die ab Mitte Februar einer öffentlichen Anhörung durch Fachleute unterzogen wird. Noch in diesem Jahr wird die Kultusministerkonferenz abschließend darüber beraten. "Die Ziele der Konvention sind Chancengleichheit und gleichberechtigte gesellschaftliche Teilhabe von jungen Menschen mit Behinderung. Aufgabe ist, für jede Schülerin und jeden Schüler den richtigen Weg zu finden und dabei die Möglichkeit von gemeinsamem Unterricht von Schülern mit und ohne Behinderung vor allem an der Regelschule zu verbessern", erklärt Spaenle. "Hierzu haben wir im vergangenen Jahr die Weichen gestellt."

Large Scale Assessment-Studien (LSA)

Bund und Länder gründeten im Oktober vergangenen Jahres das "Zentrum für internationale Bildungsvergleichsstudien" (ZIB) mit Sitz in München, das seine Arbeit im Januar 2011 aufgenommen hat. Die Durchführung der PISA-Studien sowie die deutsche Forschung zu internationalen Bildungsvergleichsstudien werden nun in einer neuen Institution gebündelt. "Mit der Gründung des ZIB ist es uns gelungen, einen entscheidenden Baustein der Gesamtstrategie der Kultusministerkonferenz zum Bildungsmonitoring zu institutionalisieren", betont Spaenle. Das ZIB München und das Institut zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen (IQB) in Berlin werden gemeinsam die Leistungsfähigkeit des Bildungssystems im nationalen wie im internationalen Bereich beobachten und weiterentwickeln. Bund und Länder stellen damit erneut unter Beweis, dass sie ihrer gemeinsamen Verantwortung für die Qualitätsverbesserung von Bildung und Forschung gerecht werden. "Künftig werden nationale und internationale Qualitätsentwicklung im Bildungswesen noch enger verbunden werden können", so der Staatsminister.

Veröffentlichung der Ergebnisse von PISA 2009 und dem IQB-Ländervergleich

Im Dezember 2010 wurden die Ergebnisse von PISA 2009 veröffentlicht. Die Zahlen der PISA-Studie zeigen einen klaren Aufwärtstrend. Gerade im Vergleich zu anderen Staaten hat sich Deutschland über die Jahre kontinuierlich verbessert und liegt inzwischen in vielen Bereichen über dem OECD-Durchschnitt. Spaenle: "Dafür haben Bund und Länder mit ihrer deutlichen Steigerung der Bildungsinvestitionen sowie mit ihren qualitätssichernden Maßnahmen gesorgt und damit eine positive Dynamik im Bildungswesen eingeleitet. Der Einsatz aller an Bildung Beteiligten hat sich gelohnt, daher werden wir diesen Weg konsequent fortsetzen." In Erweiterung von PISA wurde mit dem Mitte 2010 veröffentlichten Ländervergleich des IQB erstmalig zentral überprüft, auf welchem Niveau die Bildungsstandards der Kultusministerkonferenz in den Fächern Deutsch und Erste Fremdsprache (Englisch/Französisch) erreicht werden. Neben der Lesekompetenz wurde in beiden Fächern zusätzlich das Hörverstehen getestet; im Fach Deutsch wurde darüber hinaus der Bereich Orthografie überprüft. Um einen repräsentativen Ländervergleich sicher zu stellen, wurden im Unterschied zu PISA (15-Jährige) in der Stichprobe die Jahrgangsstufen 9 aller Bildungsgänge des allgemein bildenden Schulsystems der 16 Länder berücksichtigt. Um internationale Maßstäbe zu gewährleisten werden die Ländervergleiche zur Überprüfung der nationalen Bildungsstandards in Verbindung mit PISA und IGLU durchgeführt. "Auf diese Weise wird deutlich gemacht, dass die Bildungsstandards der Kultusministerkonferenz der entscheidende Referenzrahmen für die tägliche Arbeit an unseren Schulen sind – gleichwohl aber eine enge Ankoppelung an die internationalen Anforderungen und Entwicklungen gewährleistet ist", so Staatsminister Dr. Spaenle.

Bologna

Im Rahmen einer Fachtagung im Frühjahr 2010 hat sich die Kultusministerkonferenz gemeinsam mit der HRK, den Studierenden und weiteren Beteiligten zusammengesetzt, um gemeinsame Wege zur Umsetzung und Weiterentwicklung der Bologna-Reform zu finden. "Die Diskussionen zwischen Ländervertretern, Hochschulen und Studierenden fanden in einer sehr konstruktiven und ergebnisorientierten Atmosphäre statt", berichtet Spaenle. Die Kultusministerkonferenz habe ein hohes Interesse daran, dass nun entsprechende Diskussionsprozesse in den Ländern unter Beteiligung der Hochschulen und der Studierenden initiiert oder weitergeführt werden. Die Fachtagung habe deutlich gezeigt, dass sich die direkte Einbeziehung der Studierenden in den Bologna-Prozess bewährt hat und auch in den Ländern fortgesetzt werden sollte. Spaenle betonte: "Die Wissenschaftsministerien der Länder werden die Hochschulen organisatorisch und inhaltlich dabei unterstützen, notwendige und vereinbarte Strukturverbesserungen für eine bessere Studierbarkeit, für die Anerkennung von Studienleistungen und für eine höhere Mobilität zügig umzusetzen."


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