Kultusministerkonferenz

Ergebnisse der 331. Plenarsitzung der Kultusministerkonferenz am 14. und 15. Oktober 2010 in Berlin

Am 14. und 15. Oktober 2010 fand in Berlin die 331. Plenarsitzung der Kultusministerkonferenz unter dem Vorsitz ihres Präsidenten, Staatsminister Dr. Ludwig Spaenle, statt.

15.10.2010 Pressemeldung Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder

Im Mittelpunkt der Beratungen standen folgende Themen:

  • Kultusministerkonferenz und Verbände von Menschen mit Migrationshintergrund ziehen Bilanz aus der 2007 unterzeichneten Erklärung "Integration als Chance - gemeinsam für mehr Chancengerechtigkeit"
  • Kultusministerkonferenz zu Bildungspaket der Bundesregierung: Lernförderung muss in bestehende Strukturen eingegliedert sein
  • Ausbildungspakt: Kultusministerkonferenz bringt Beiträge ein
  • "Zentrum für internationale Bildungsvergleichsstudien" von Bund und Ländern gegründet
  • Künftige Berichterstattung über Bildung in Deutschland
  • Kultusministerkonferenz und Bevollmächtigter erörtern Perspektiven der künftigen deutsch-französischen Zusammenarbeit im Bildungswesen

Kultusministerkonferenz und Verbände von Menschen mit Migrationshintergrund ziehen Bilanz aus der 2007 unterzeichneten Erklärung "Integration als Chance - gemeinsam für mehr Chancengerechtigkeit"

Die Mitglieder der Kultusministerkonferenz und führende Vertreter der Organisationen von Menschen mit Migrationshintergrund haben sich heute in Berlin über die Umsetzung der Maßnahmen ausgetauscht, die im Jahr 2007 in der Erklärung "Integration als Chance - gemeinsam für mehr Chancengerechtigkeit" vereinbart wurden. Die Erklärung "Integration als Chance – gemeinsam für mehr Chancengerechtigkeit" knüpft an den Nationalen Integrationsplan an und bekräftigt die Selbstverpflichtungen der Länder, die u.a. den Ausbau der Betreuungsangebote in Kindertageseinrichtungen, die Bildungs- und Erziehungspläne für den vorschulischen und schulischen Bereich, die Sprachförderung, den Ausbau von Ganztagsschulen oder die Verminderung der Quoten von Schulabbrechern betreffen.

"Die Länder haben zahlreiche Einzelmaßnahmen ergriffen und konkrete Projekte auf den Weg gebracht, um die aktive Zusammenarbeit von Elternhaus und Bildungseinrichtungen zu verbessern. Wir werden in unseren Anstrengungen nicht nachlassen, denn es besteht weiterhin großer Handlungsbedarf", erklärte Senator Prof. Dr. E. Jürgen Zöllner stellvertretend für die Kultusministerkonferenz.

Die bisherigen Maßnahmen beinhalten Sprachförderung, herkunftssprachlichen Zusatzunterricht, intensiver Ausbau der Zusammenarbeit mit den Eltern, interkulturelle Bildung, den Einsatz pädagogischer Assistenten, schulspezifische Stellenausschreibungen, die Reduzierung von Schülerzahlen in Klassen mit hohem Anteil an Schülern mit Migrationshintergrund, das Angebot von Sommerschulen, die verstärkte Anwerbung von Lehrerinnen und Lehrern mit Migrationshintergrund sowie entsprechende Netzwerke oder islamischer Unterricht in deutscher Sprache.

Die Verbände sind dabei wichtige Vermittler zwischen Elternhaus und Bildungsverwaltungen. Sie unterstützen die Informationsarbeit der Bildungsverwaltungen aktiv und bieten ihre Unterstützung bei weiterem Informationsbedarf oder bei Gesprächen in Kindertageseinrichtungen, in Schulen oder in den Bildungsverwaltungen an. Die Gespräche sollen in regelmäßigen Abständen fortgeführt werden.

"Neugestaltung der Regelleistung in der Grundsicherung – Bildung und Teilhabe für Kinder und Jugendliche: Lernförderung"

Die Kultusministerkonferenz weist darauf hin, dass im Rahmen der Neugestaltung der Regelleistung in der Grundsicherung für Kinder und Jugendliche die föderale Kompetenzordnung eingehalten bleiben muss. Es dürfen dabei keine Nebenstrukturen zum Schulbetrieb aufgebaut werden.

Der Anspruch auf Bildungsteilhabe kann am wirkungsvollsten durch Verstärkung der individuellen Förderung erfüllt werden, in die die Grundsicherung im Bereich der Bildung eingeschlossen ist. Individuelle Lernförderung ist grundsätzlich in bestehende schulische und schulnahe Strukturen einzugliedern und muss auch schulartübergreifende Förderung und Durchlässigkeit ermöglichen. Notwendige Lernförderbedarfe können im Rahmen der pädagogisch ohnehin gebotenen Diagnoseaufgaben der Lehrkräfte festgestellt werden. Konkrete Regelungen müssen so ausgestaltet werden, dass Kinder von Hartz-IV-Empfängern nicht diskriminiert werden.

Das bedeutet aber auch, dass die Länder finanziell in die Lage versetzt werden müssen (z.B. durch die Übertragung von Umsatzsteuerpunkten), ihr Angebot an Kindertagesstätten, Ganztagsschulen und Schulsozialarbeit auszuweiten. Dies war auch die zentrale Forderung der Länder bei den vergangenen Bildungsgipfeln.

Ausbildungspakt: Kultusministerkonferenz bringt Beiträge ein

Angesichts des bevorstehenden Beitritts zum neuen Ausbildungspakt hat sich die Kultusministerkonferenz auf eigene zu leistende Beiträge verständigt. Der im Juli 2004 von den Spitzenverbänden der Wirtschaft und der Bundesregierung geschlossene Ausbildungspakt hat das Ziel, allen ausbildungswilligen und ausbildungsfähigen Jugendlichen ein Angebot für eine Ausbildung zu unterbreiten. Der neue Pakt soll unter qualitativ und quantitativ veränderten Rahmenbedingungen mit zusätzlichen Partnern fortgesetzt werden. Als Unterzeichnungstermin ist der 26. Oktober 2010 geplant.

Mit systematischen Kompetenzprofilen soll der Übergang von der Schule in die Ausbildung erleichtert sowie die Zahl der Ausbildungsabbrüche reduziert werden. Die Länder werden sich für eine höhere Ausbildungsbeteiligung von Jugendlichen mit Migrationshintergrund einsetzen sowie die Durchlässigkeit und Anschlussfähigkeit im Bildungswesen weiter erhöhen. An den Schulen soll aktiv für lokale Partnerschaftsnetzwerke geworben werden.

Bund und Länder werden sich gemeinsam für eine bessere Integration von Jugendlichen mit Behinderung in die betriebliche Ausbildung engagieren. Für Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf soll die berufliche Orientierung verstärkt werden.

"Zentrum für internationale Bildungsvergleichsstudien" von Bund und Ländern gegründet

Die PISA-Studien haben einen wesentlichen Beitrag dazu geleistet, die Qualität des deutschen Bildungswesens zu diskutieren und zu verbessern. Sie waren Initialzündung für eine Reihe konkreter Maßnahmen, unter anderem für die von den Ländern formulierten Bildungsstandards. Nun soll die Durchführung der PISA-Studien sowie die deutsche Forschung zu internationalen Bildungsvergleichsstudien in einer neuen Institution gebündelt werden. Am 14.10.2010 haben die Staatssekretärin im Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF), Frau Cornelia Quennet-Thielen, und die für Bildung zuständigen Ministerinnen und Minister der Länder in Berlin das "Zentrum für internationale Bildungsvergleichsstudien" (ZIB) mit Sitz in München gegründet. Hierzu schließen sich die Technische Universität München (TUM), das Deutsche Institut für Internationale Pädagogische Forschung (DIPF) in Frankfurt am Main und das Leibniz-Institut für die Pädagogik der Naturwissenschaften und Mathematik (IPN) in Kiel zusammen.

Das ZIB wird eng mit dem "Institut zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen" (IQB) an der Humboldt-Universität zu Berlin zusammenarbeiten, wo eine entsprechende Koordinierungsstelle eingerichtet wird. Das ZIB wird seine Arbeit mit Beginn des Jahres 2011 aufnehmen und zunächst bis Ende 2016 die PISA-Studien in Deutschland durchführen sowie zur Weiterentwicklung von Bildungsvergleichen forschen. Es soll auch dazu dienen, den wissenschaftlichen Nachwuchs auf diesem Gebiet zu fördern. Die Leitung des ZIB übernimmt Prof. Dr. Manfred Prenzel, Direktor der TUM School of Education. Weitere Vorstandsmitglieder sind Prof. Dr. Eckhard Klieme (DIPF) und Prof. Dr. Olaf Köller (IPN).

Die Finanzierung des ZIB erfolgt zu gleichen Teilen durch das BMBF und die Länder. Mit den insgesamt 1,5 Millionen Euro jährlich wird je eine Stiftungsprofessur für Bildungsvergleichsforschung an den beteiligten Instituten unterstützt, inklusive der dazugehörigen Forschungsbudgets. Die Durchführung der deutschen PISA-Studie selbst wird wie bisher von Bund und Ländern zusätzlich finanziert. Um darüber hinaus weitere Impulse für Wissenschaft und Nachwuchsförderung in der Bildungsvergleichsforschung zu geben, stellt das BMBF eine Million Euro jährlich zur Verfügung. Hiermit sollen ZIB-unabhängige Forschungsvorhaben gefördert werden, die die Stichproben und Daten der nationalen und internationalen Leistungsvergleiche nutzen. Bund und Länder stellen damit erneut unter Beweis, dass sie ihrer gemeinsamen Verantwortung für die Qualitätsverbesserung von Bildung und Forschung gerecht werden.

Kontinuität in der Bildungsberichterstattung gesichert

Die bewährte Bildungsberichterstattung in Deutschland wird nach einem Beschluss der Kultusministerkonferenz auch in den nächsten Jahren fortgesetzt und damit verstetigt. Das federführende Deutsche Institut für Internationale Pädagogische Forschung (DIPF) wird in Zusammenarbeit mit institutionellen Partnern die Bildungsberichterstattung in Deutschland weiterführen und entsprechende Berichte in den Jahren 2012, 2014 und 2016 vorlegen.

Mit der indikatorengestützten Bildungsberichterstattung, die von der Leitidee der Bildung im Lebenslauf ausgeht, werden die Leistungen des deutschen Bildungswesens analysiert und bewertet. Bislang hat das Konsortium unter Führung des DIPF in den Jahren 2006, 2008 und 2010 Berichte zur "Bildung in Deutschland" vorgelegt. In jedem Bericht wird ein besonderer Bereich des Bildungswesens als Schwerpunktthema in einem eigenen Kapitel behandelt. Nach den Themen Migration, Übergänge im Anschluss an den Sekundarbereich I sowie Perspektiven des Bildungswesens im demographischen Wandel befasst sich der 2012 vorzulegende Bildungsbericht mit kultureller und musisch-ästhetischer Bildung im Lebenslauf.

Entsprechend ihrem grundgesetzlich verankerten Auftrag wirken Bund und Länder bei der Feststellung der Leistungsfähigkeit des Bildungswesens zusammen. Die für die Bildungsberichterstattung bis ins Jahr 2016 anfallenden Kosten in Höhe von 4,8 Millionen Euro werden daher zu gleichen Teilen von Bund und Ländern getragen.

Kultusministerkonferenz und Bevollmächtigter erörtern Perspektiven der künftigen deutsch-französischen Zusammenarbeit im Bildungswesen

Die Kultusministerkonferenz und der Bevollmächtigte der Bundesrepublik Deutschland für die deutsch-französische kulturelle Zusammenarbeit, Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit, trafen sich am Donnerstag in Berlin zu einem interessanten Meinungsaustausch über Perspektiven der deutsch-französischen Zusammenarbeit auf den Gebieten Bildung und Kultur. Im Mittelpunkt standen dabei die Förderung der Partnersprache, Fragen der Lehrermobilität sowie das deutsch-französische Geschichtsbuch.

Wowereit und der Präsident der Kultusministerkonferenz, Dr. Ludwig Spaenle, zogen eine positive Bilanz in der kulturellen und bildungspolitischen Zusammenarbeit beider Länder. "Angesichts der historischen Bedeutung der deutsch-französischen Beziehungen sowie der engen politischen, wirtschaftlichen, kulturellen und gesellschaftlichen Verflechtungen mit unserem westlichen Partner Frankreich ist es uns wichtig, dieses positive Miteinander auch in den Bereichen Bildung und Kultur zu festigen. Das Erlernen der Partnersprache ist hier von herausragender Bedeutung", betonte Spaenle. Ziel sei es, noch mehr Schülerinnen und Schüler für das Erlernen der Partnersprache zu interessieren und zu begeistern.

Im Rahmen der jährlich stattfindenden Deutsch-Französischen Tage werden Schülerinnen und Schüler über die Vorteile des Erlernens der Partnersprache sowie über Austausch- und Beschäftigungsmöglichkeiten informiert. Das Motto des Deutsch-Französischen Tages am 22. Januar 2011 in Deutschland lautet: "Französisch – Dein Weg zum Erfolg." Spaenle und Wowereit riefen die Schulen zur regen und aktiven Teilnahme auf. Mit zahlreichen fächerübergreifenden Projekten und Aktivitäten ist der Deutsch-Französische Tag mittlerweile zur festen Institution vieler Schulen geworden.


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