Nasser Schwamm für EU-Kommissarin Reding:

Den Großangriff der EU-Kommission auf den Jugendschutz in Europa und insbesondere in Deutschland würdigt der Verband Bildung und Erziehung (VBE) mit dem "Nassen Schwamm" für den bildungspolitischen Tiefschlag des Jahres 2006. Der VBE leistet damit seinen Beitrag zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft.

05.03.2007 Pressemeldung Verband Bildung und Erziehung e.V. (VBE)

Der Negativpreis des VBE wurde am heutigen Abend im Berliner MAGNUS-Haus an die zuständige EU-Kommissarin für Informationsgesellschaft und Medien Viviane Reding verliehen. Frau Reding glänzte durch Abwesenheit. Aus Brüssel registrierte der VBE lediglich eine verschnupfte Reaktion auf die Einladung nach Berlin.

Die unter Frau Redings Federführung im vergangenen Dezember durchgeboxte EU-Fern­sehrichtlinie "Fernsehen ohne Grenzen" bezeichnete der VBE-Bundesvorsitzende Ludwig Eckinger als "massiven Eingriff in das verfassungsrechtlich gebotene Ziel des Jugendschutzes in Deutschland".

"Pornos und Gewaltexzesse könnten bald zur Primetime in die Wohnzimmer flimmern", warnte Eckinger bei der Preisverleihung. Er verwies auf die ethische Verwahrlosung als Trend der Zeit, wie er sich auch auf der jüngsten Nürnberger Spielwarenmesse zeigte. Von der EU komme die Maßgabe, so Eckinger, dass sich ein Land gegen menschenrechtsverletzende Medieninhalte nicht mehr mittels Altersangaben, Vertriebsbeschränkungen oder –verbote wehren dürfe.

"Eine Gesellschaft, die nicht in der Lage ist, ihren Kindern und Jugendlichen Grenzen, Verhaltensnormen, Regeln des Zusammenlebens wirklich vorzugeben", betonte Eckinger, "braucht sich nicht zu wundern, wenn sie auseinander bricht." Der EU-Kommission und Frau Reding speziell warf Eckinger vor, sich zum Anwalt obskurer wirtschaftlicher Interessen im Medienbereich zu machen. Die EU assistiere bei der Geiselnahme des Konsumenten von Medien durch die Medienwirtschaft.

Mit der EU-Fernsehrichtlinie würden bildungspolitische Grundsätze konterkariert, bekräftigte der VBE-Bundesvorsitzende. Unterricht und Erziehung, bislang vom Jugendschutz flankiert, werden durch die neue Richtlinie weiter erschwert. Der Schutzraum Kindheit und Jugend verschwinde immer mehr. Allgemein drohe eine Zunahme von Verrohung und Gewalt.

Das Amt der EU-Kommissarin für Informationsgesellschaft und Medien ging 2004 aus dem Amt der EU-Kommissarin für Bildung, Kultur, Jugend, Medien und Sport hervor!


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