Bayern setzt IZBB-Programm angemessen und wirtschaftlich um

Bayern hat für 832 Anträge für Maßnahmen im Bereich der ganztägigen Förderung und Betreuung in den Jahren 2004 und 2005 mehr als 500 Millionen Euro aus dem Investitionsprogramm Zukunft, Bildung und Betreuung (IZBB) bewilligt. Die Regierungen haben die Anträge nach pädagogischen und baufachlichen Kriterien geprüft und so die zuwendungsfähigen Kosten entsprechend den Förderrichtlinien ermittelt. Diese stellen die Berechnungsgrundlage für den Förderzuschuss aus Mitteln des IZBB dar. Die Förderquote bezieht sich auf die zuwendungsfähigen Kosten, nicht aber auf das gesamte Antragsvolumen. So können durchaus wünschenswerte Investitionen wie z.B. Lagerräume, Beratungsräume für Elterngespräche oder Lehrerarbeitsräume nicht gefördert werden, da sie den Richtlinien des IZBB nicht entsprechen.

23.08.2005 Bayern Pressemeldung Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Der Bayerische Städtetag unterstellt, dass der Freistaat sämtliche im Zusammenhang mit den einzelnen Baumaßnahmen anfallenden Kosten zu erstatten hätte. Dies wäre jedoch weder angemessen noch wirtschaftlich. Ein verantwortungsbewusster Umgang mit öffentlichen Mitteln ist für den Freistaat jedoch gerade angesichts leerer Kassen unabdingbar. Die Staatsregierung orientiert sich an einem Kostenrichtwert, der seit Jahren nach oben angepasst wird und deshalb angemessen ist.

Alle im Zusammenhang mit der Einführung des achtjährigen Gymnasiums zuwendungsfähigen Kosten von Investitionen für Mittagsverpflegung und Nachmittagsbetreuung werden voll ersetzt: 90 % der Förderung erfolgt nach dem IZBB-Programm; der Rest wird aus dem Staatshaushalt finanziert ? für 2005 sind dies allein mehr als 13 Millionen Euro. Damit wird der durch die Einführung des achtjährigen Gymnasiums für die Kommunen entstandene Mehraufwand nach dem Konnexitätsprinzip voll ausgeglichen. Der Freistaat kommt damit seinen Verpflichtungen nach der gemeinsamen Vereinbarung mit den kommunalen Spitzenverbänden verlässlich nach.


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