Dienstwagen

Das Kultusministerium hat Vorwürfe einer unzulässigen Mitnahme der Kinder von Kultusministerin Monika Hohlmeier im Dienst-PKW der Ministerin scharf zurückgewiesen.

16.08.2004 Bayern Pressemeldung Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Ministerin Hohlmeier nimmt ihre Kinder häufig auf dem Weg in das Ministerium mit und bringt sie zur Schule. Dies ist faktisch kein Umweg. In besonderen Fällen, z. B. bei Krankheit oder wenn sie dienstlich zu Hause arbeitet, werden die Kinder vom Fahrer mitgenommen, wenn dieser ohnehin Unterlagen ins Ministerium zu bringen hat oder dienstliche Aufträge auszuführen sind.

Wenn die Ministerin etwa wegen eines laufenden Telefonats nicht pünktlich abfahren konnte, wurden die Kinder in die Schule gebracht und anschließend die Ministerin abgeholt. Ausnahmen von der Regel, dass Angehörige nur in Begleitung eines Kabinettsmitglieds mitgenommen werden können, sind nach Auskunft des Finanzministeriums möglich. Die Fahrten wurden von der Ministerin versteuert.


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