IZBB: Im Jahr 2005 Anträge mit einem Volumen von 476 Millionen Euro

Das Kultusministerium meldet heute die von den Regierungspräsidien als förderfähig eingestuften Anträge auf Zuschüsse aus dem Investitionsprogramm "Zukunft Bildung und Betreuung" (IZBB) vorläufig beim Bund an. Insgesamt sind dies für das Jahr 2005 508 Vorhaben mit einem Fördervolumen von 476 Millionen Euro.

31.03.2005 Baden-Württemberg Pressemeldung Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg

Für das Land stehen aus dem IZBB-Programm für die Jahre 2005 - 2007 noch 157 Millionen Euro zur Verfügung. Die vom Bund noch zur Verfügung stehenden Mittel werden somit um 319 Millionen Euro überschritten. Sollte der Bund den Zuschussrahmen für Baden-Württemberg nicht erweitern, können nach derzeitigem Stand 159 der 508 Vorhaben berücksichtigt werden. Das Kultusministerium weist darauf hin, dass einige wenige Anträge noch in einem Nachrückverfahren berücksichtigt werden können, falls bewilligte Mittel nicht oder nicht in voller Höhe ausgeschöpft werden sollten.

In Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden hat das Kultusministerium in einer Verwaltungsvorschrift aus dem Jahr 2003 mitgeteilt, dass die Entscheidung über die Anträge entsprechend deren Eingang bei den Regierungspräsidien erfolgt.

Kultusministerin Dr. Annette Schavan betonte, dass es zu diesem Verfahren, das jetzt durch das Überschreiten der noch zur Verfügung stehenden Fördermittel erstmals relevant wird, "keine vernünftige Alternative gegeben hat." Schavan weiter: "Dieses Verfahren war allen Beteiligten bekannt, es ist gerecht und fair."

Die Anträge der Schulträger müssen bis zum 31. Januar bei den Regierungspräsidien eingegangen sein. Die Anmeldung der Vorhaben erfolgt im Rahmen der zwischen dem Bund und den Ländern im Jahr 2003 geschlossenen Verwaltungsvereinbarung. Danach teilen die Länder die förderfähigen Vorhaben vorläufig zum 31. März und endgültig zum 30. Juni beim Bund an.

Förderfähig im IZBB sind Bau- und Ausstattungsmaßnahmen, die vorrangig dem Ganztagesbetrieb der Schule dienen. Voraussetzung ist ein pädagogisches Konzept der Schule. Bei der Prüfung der Anträge durch die Regierungspräsidien werden in Baden-Württemberg auch die Kriterien der Kultusministerkonferenz (KMK) für Ganztagsschulen zu Grunde gelegt: An mindestens 3 Tagen einer Schulwoche muss ein 7-stündiger Ganztagsbetrieb stattfinden. An diesen Tagen muss ein Mittagessen bereitgestellt werden.

Für das Land Baden-Württemberg stehen von 2003 bis 2007 Mittel in einer Gesamthöhe von 528 Millionen Euro aus dem IZBB-Programm des Bundes zur Verfügung. In den Jahren 2003 und 2004 wurden insgesamt 406 Vorhaben mit einem Fördervolumen von 371 Millionen Euro beim Bund angemeldet. Gefördert werden maximal 90 Prozent der förderfähigen Aufwendungen eines Vorhabens, die Co-Finanzierung in Höhe von 10 Prozent trägt der Schulträger.


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