Sehbehindertenzentrum Unterschleißheim

Die heute vom Münchner Merkur angestellten Vermutungen, das Sehbehindertenzentrum Unterschleißheim sei vom Staat in besonderer Weise unterstützt worden, weil der Gatte von Kultusministerin Monika Hohlmeier, Herr Michael Hohlmeier, beim Träger der Schule, dem Verein für Sehgeschädigtenerziehung, als stellvertretender Direktor fungiere, entbehren jeglicher Grundlage.

06.08.2004 Bayern Pressemeldung Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Der Umbau und die Erweiterung des Sehbehindertenzentrums Unterschleißheim, Edith- Stein-Schule, war notwendig geworden, nachdem die staatliche Landesschule für Blinde in München aufgelöst wurde und die Edith-Stein-Schule Unterschleißheim die Münchner Schülerinnen und Schüler auf besondere Bitte des Kultusministeriums integriert hat. Bereits im Jahr 2000, also zu einem Zeitpunkt, zu dem Herr Hohlmeier noch keine Funktion im Trägerverein hatte, ist dem Schulträger vom Kultusministerium in Aussicht gestellt worden, dass das Ministerium notwendige Baumaßnahmen im Rahmen der Möglichkeiten unterstützen werde. Grundlage der Förderung ist das Bayerische Schulfinanzierungsgesetz, das den Staat im Förderschwerpunkt "Sehen" zur 100%-igen Förderung der notwendigen Baumaßnahmen privater Schulträger verpflichtet. Dies gilt für alle entsprechenden Maßnahmen in Bayern. Unabhängig vom Umfang der als förderfähig anerkannten Baukosten ist die Höhe der Zuweisungen an die Träger in den einzelnen Haushaltsjahren immer von den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln abhängig.

Die für dieses Jahr vorgenommenen Einsparungen im Staatshaushalt haben dazu geführt, dass im Bereich des Förderschulbaus die Mittelzuweisungen an private Schulträger wesentlich geringer ausfallen mussten, als dies in den letzten Jahren der Fall war. In der Folge wurden die Baumaßnahmen besonders berücksichtigt, bei denen der Freistaat in besonderer Weise in der Pflicht und Verantwortung stand. Zum Ersten mussten die rechtlichen Verpflichtungen aus einem bereits im Jahr 2000 aufgelegten Darlehensprogramm für den Förderschulbau in Bayern erfüllt werden. Zum Zweiten musste der Staat für seine Schülerinnen und Schüler, die an der Landesschule für Blinde in München nicht mehr unterrichtet werden konnten und für die ein Unterrichtsangebot an der Edith-Stein-Schule notwendig war, in besonderer Weise Sorge tragen. In der Folge wurde der Regierung von Oberbayern für die Baumaßnahmen des dem Vereins für Sehgeschädigtenerziehung für das Jahr 2004 eine Fördersumme von 1,9 Mio. Euro zugewiesen, die bei entsprechenden Nachweisen abgerufen werden kann. Insgesamt wurden nach entsprechender Prüfung durch die Regierung von Oberbayern für die Baumaßnahme 8,7 Mio. Euro als förderfähig anerkannt, die in den nächsten Jahren in einzelnen Tranchen zugewiesen werden können.

Auch für den Ausbau der Realschule für Hörgeschädigte am SchulCentrum Augustinum München wurde eine entsprechende Summe zugewiesen, weil es - entsprechend der Bitte des Freistaats - Schülerinnen und Schüler der aufzulösenden Landesschule für Gehörlose aufnehmen wird. Hier geht es also ebenfalls um die Versorgung von Schülerinnen und Schülern einer staatlichen Fördereinrichtung. Das Beispiel zeigt erneut, dass keinerlei Bevorzugung des Sehbehindertenzentrums Unterschleißheims erfolgt ist.


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