"Ein-Euro-Jobs" regen zum Gesetzesbruch an

"Ein-Euro-Jobs" fördern die Entprofessionalisierung der Arbeit und führen zu einer Abwärtsspirale bei Qualität und Standards. Den auf dieser Basis Beschäftigten, denen mit ´Hartz IV´ ihre berufliche Qualifikation abgesprochen wird, bieten sie keinerlei Perspektive", so die stellvertretende Landesvorsitzende der GEW Hessen, Karola Stötzel.

18.07.2006 Hessen Pressemeldung GEW Hessen

Karola Stötzel sieht sich in dieser Analyse nicht zuletzt durch die Studie der Hansstadt Hamburg bestätigt, wonach nur 14 Prozent aller "Ein-Euro-Jobber" ein halbes Jahr nach Ausscheiden aus der Maßnahme in einem regulären Beschäftigungsverhältnis tätig waren. Die Studie kommt deshalb zu dem Ergebnis, dass "Ein-Euro-Jobs" als Arbeitsmarktinstrument gescheitert sind.

"Ein-Euro-Jobs" sind für die Träger, die von der Bundesagentur für Arbeit mit einem Betrag von bis zu 500 Euro pro Kopf subventioniert werden, ein gutes Geschäft. In zahlreichen Fällen – wie auch eine Untersuchung des Bundesrechnungshofes zeigt – wird gegen die gesetzliche Vorgabe der ´Zusätzlichkeit´ und ´Gemeinnützigkeit´ verstoßen. In der Praxis üben die "Ein-Euro-Jobber" eine reguläre Tätigkeit aus, ohne dafür entlohnt zu werden. Der Missbrauch wird begünstigt, da das Arbeitsrecht für diese "Arbeitsgelegenheiten" nicht gelten soll und die Zuständigkeit von Personal- und Betriebsräten bestritten wird. Einige Arbeitsrechtler befürchten, dass hier eine Form der ´brauchbaren Illegalität´ auf Kosten Arbeitssuchender entstanden ist.

Bei der Einrichtung von "Ein-Euro-Jobs" kommt es aber auch zu Verstößen gegen elementare Rechtsvorschriften für bestimmte Tätigkeiten: So hat der Caritasverband Archivarbeiten, die Dokumente mit personenbezogenen Daten betreffen, auf "Ein-Euro-Basis" ausführen lassen. Bestimmungen des Datenschutzes und der Archivgesetze wurden dabei in eklatanter Weise verletzt. "Es ist davon auszugehen, dass Gesetzesverstöße im Zusammenhang mit "Ein-Euro-Jobs" häufiger vorkommen", befürchtet die stellvertretende GEW-Landesvorsitzende.

"Die wachsende Zahl von "Ein-Euro-Jobs" an Schulen, Hochschulen, Kultureinrichtungen, Stadtverwaltungen und Wohlfahrtsverbänden verhindern die Schaffung sozialversicherungspflichtiger Arbeitsverhältnisse. Die GEW lehnt "Ein-Euro-Jobs" deshalb ab und fordert ihre Umwandlung in reguläre Arbeitsverhältnisse", so Stötzel.

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GEW Hessen

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