Frankenberg nimmt zum Streik an Universitätsklinika Stellung

"Der Streik der Beschäftigten an den baden-württembergischen Universitätskliniken wird nicht auf dem Rücken der Patienten ausgetragen. Die Klinika haben versichert, dass die Versorgung in Notfällen gewährleistet ist."

07.10.2005 Baden-Württemberg Pressemeldung Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg

Dies betonte Wissenschaftsminister Prof. Dr. Peter Frankenberg am 7. Oktober in Stuttgart. An dem aktuellen Streik beteiligen sich die Schwestern, Pfleger und technischen Mitarbeiter, nicht aber die Ärztinnen und Ärzte, die separat - vertreten durch den über den Marburger Bund - mit der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) verhandeln.

"Ich begrüße es sehr, dass die Verhandlungen zwischen der TdL und dem Marburger Bund über die Tarifsituation der Ärzte an den Universitätsklinika in Kürze aufgenommen werden und freue mich darüber, dass auch ver.di und die Universitätsklinika bald an den Verhandlungstisch zurückkehren", betonte Frankenberg. "Es ist unser Interesse, dass möglichst schnell ein Ergebnis gefunden wird. Dies erfordert freilich einen guten Willen von beiden Seiten."

Der Minister rechtfertigte noch einmal, dass die Universitätsklinika Anfang des Jahres aus der TdL ausgestiegen sind. "Die Klinika sind einem enormen Wettbewerbsdruck ausgesetzt, der sich durch die Einführung des pauschalierten Entgeltsystems (Diagnosted Related Groups - DRG) noch weiter verschärft hat. Eine Modernisierung der arbeitsrechtlichen Regelungen ist zum Erhalt der Leistungsfähigkeit und der Wirtschaftlichkeit notwendig", betonte Frankenberg. "Die Hochschulmedizin in Baden-Württemberg hat dank hervorragender wissenschaftlicher Leistungen und einer exzellenten Krankenversorgung ein hohes Ansehen. Es ist für das Land von großer Bedeutung, dass die Universitätsklinika als Marktführer in ihrer jeweiligen Region ihren Aufgaben in Forschung und Lehre gerecht werden und ihre Wettbewerbsfähigkeit sichern und ausbauen. Dabei müssen sie sich auch unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten behaupten können."


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