Kultusminister Mannsfeld: "Ich bin gesprächsbereit - aber wir können die Realität nicht leugnen"

"Vor drei Wochen hat in Sachsen das neue Schuljahr erfolgreich begonnen. Das ist in erster Linie der engagierten Vorbereitung der Lehrerinnen und Lehrer geschuldet. Der erneute drastische Rückgang der Schülerzahlen - im laufenden Jahr haben wir 28.000 Schülerinnen und Schüler weniger als im Vorjahr - hat dazu geführt, dass nicht an allen Schulen eine Eingangsklasse gebildet werden konnte. Das müssen wir als Realität zur Kenntnis nehmen. Selbstverständlich bin ich jederzeit gesprächsbereit, wenn es darum geht, vor Ort zukunftsgerichtete Lösungen bei der Klassenbildung zu finden. Das geht nur gemeinsam mit den Schulträgern." So kommentiert der sächsische Staatsminister für Kultus, Prof. Dr. Karl Mannsfeld, die für Donnerstag, 9. September, geplante Protestveranstaltung zum Thema Klassenbildung. "Entgegen der Behauptungen des Veranstalters", so der Minister weiter, "engagiert sich der Landeselternrat keineswegs bei dieser Protestaktion, sondern hat sich im Gegenteil ausdrücklich davon distanziert".

09.09.2004 Sachsen Pressemeldung Sächsisches Staatsministerium für Kultus

"Oberstes Ziel unserer Arbeit", so der Minister weiter "ist, dafür zu sorgen, dass ein guter und anspruchsvoller Unterricht gehalten werden kann. Nur mit einer bestimmten Größe der Schule und des Lehrerkollegiums kann ein attraktives und differenziertes Angebot gemacht werden, aus dem Schülerinnen und Schüler nach Neigung und Begabung auswählen können."

Grundlage zur Klassenbildung ist die gesetzlich vorgeschriebene Mindestschülerzahl. Ausnahmen sind möglich. So wird in jedem Einzelfall überprüft, wie sich die Schülerzahlen in Zukunft entwickeln werden und ob eine andere Schule in zumutbarer Entfernung vorhanden ist. Der Minister: "Wenn nach Abwägung aller Argumente entschieden werden muss, dass in einem Schuljahr keine Eingangsklasse gebildet werden kann, ist dies keine Vorentscheidung für die folgenden Jahre. Vielmehr sind die Schulträger gehalten, gegebenenfalls gemeinsam mit weiteren Schulträgern der Region, nach Lösungen zu suchen und entsprechende Beschlüsse für die Zukunft zu fassen. Daneben sind die Landkreise und Kreisfreien Städte aufgefordert, ihre Schulnetzpläne mit Blick auf die Entwicklung fortzuschreiben und damit die Voraussetzungen für die Bestandssicherheit von Schulen zu schaffen. Die ganz überwiegende Zahl der Planungsträger nimmt diese Aufgabe verantwortungsbewusst wahr."

Im Übrigen weist der Minister darauf hin, dass alle vom Kultusministerium in punkto Klassenbildung getroffenen Entscheidungen auch vor den Gerichten Bestand haben.


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