Abschlussbericht der "Medizinstrukturkommission" übergeben

Oettinger und Frankenberg: Empfehlungen der Medizinstrukturkommission hervorragende Grundlage, um nachgewiesene Leistungskraft der Medizinischen Fakultäten und Universitätsklinika in Baden-Württemberg zu erhalten und auszubauen

04.07.2006 Baden-Württemberg Pressemeldung Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg

Die von Wissenschaftsminister Frankenberg eingesetzte Medizinstrukturkommission, der 13 hochrangige Experten des Gesundheitswesens aus dem In- und Ausland angehörten, hat am 4. Juli nach gut eineinhalbjähriger Arbeit ihren Abschlussbericht an Ministerpräsident Oettinger übergeben. "Die vorgelegten Empfehlungen sind in dieser Detailschärfe einzigartig und bilden eine hervorragende Grundlage, um die nachgewiesene Leistungskraft der Medizinischen Fakultäten und Universitätsklinika in Baden-Württemberg auch unter schwieriger werdenden wirtschaftlichen Rahmenbedingungen zu erhalten und auszubauen", erklärte Ministerpräsident Günther H. Oettinger anlässlich der Übergabe des Berichts am Dienstag (4. Juli 2006) in Stuttgart.

"Mit den Empfehlungen der Medizinstrukturkommission, die sich in gleicher Weise an die Landespolitik wie an die Fakultäts- und Klinikumsvorstände richten, wird die Basis dafür geschaffen, dass die universitätsmedizinischen Einrichtungen des Landes ihre Aufgaben in Lehre und Forschung wie auch in der Krankenversorgung künftig noch besser erfüllen. Die Sachverständigen sehen gute Entwicklungspotenziale der Universitätsmedizin in Baden-Württemberg."

Keine Einsparkommission

Durch eine, auf die einzelnen Abteilungen ausgerichtete Analyse konnten Umschichtungspotenziale von 6 - 10 Mio Euro pro Standort definiert werden, die gezielt zur weiteren Stärkung der Universitätsmedizin genutzt werden und damit für die Universitätsmedizin in vollem Umfang erhalten bleiben sollen. "Die Medizinstrukturkommission ist somit keineswegs als ´Einsparkommission´ anzusehen", erklärte Minister Frankenberg. Frankenberg sieht eine wesentliche Voraussetzung für die Umsetzung der Empfehlungen darin, dass der Universitätsmedizin des Landes auch für die nächsten Jahre Planungssicherheit gewährt wird. Wie Ministerpräsident Oettinger hervorhob, erfordere die Schaffung einer verbindlichen Planungsgrundlage "die Bereitschaft aller Beteiligten, aktiv am Erhalt und Ausbau des erreichten hohen Leistungsniveaus der universitätsmedizinischen Einrichtungen in Baden-Württemberg mitzuarbeiten und zukunftsweisende Strukturmaßnahmen zu unterstützen".

Einrichtung von Exzellenz- und Kompetenzzentren

Der Bericht beinhaltet auch konkrete Vorschläge für eine zusätzliche Unterstützung von besonders leistungsstarken Einrichtungen zu so genannten Exzellenzzentren. Die internationale Wahrnehmbarkeit der universitätsmedizinischen Einrichtungen des Landes soll auf diese Weise nachhaltig gefördert werden. Die getroffene Auswahl der Exzellenzzentren impliziert aber keine dauerhafte Festschreibung. Vielmehr ist explizit vorgesehen, nach einem Zeitraum von zwei bis drei Jahren zu prüfen, ob ggf. weitere Exzellenzzentren etabliert werden sollten.

Neben dem Aufbau von Exzellenzzentren spricht sich die Medizinstrukturkommission dafür aus, für jene Fachgebiete, die nicht an jedem Standort vertreten sein müssen, "Kompetenzzentren" einzurichten. Diese sollen in landesweiter Arbeitsteilung und Abstimmung unter anderem die für die curriculare Lehre notwendigen Aufgaben im Land übernehmen. Sofern sie Dienstleistungen für andere Medizinischen Fakultäten des Landes, zum Beispiel in der Lehre erbringt, soll eine adäquate Vergütung gewährleistet sein.

Novellierung des Hochschulmedizinreformgesetzes

"Es gilt nun, diese Empfehlungen möglichst rasch umzusetzen, nicht zuletzt durch eine Novellierung des Hochschulmedizinreformgesetzes", erklärten Ministerpräsident Oettinger und Wissenschaftsminister Frankenberg. Das Wissenschaftsministerium beabsichtige, im kommenden Winter einen Hochschulmedizin-Kongress durchzuführen. Ziel sei es, konkrete Anregungen für eine Optimierung und Weiterentwicklung der rechtlichen und organisatorischen Strukturen der Universitätsmedizin in Baden-Württemberg zu erhalten, um damit bestehende Nachteile im Wettbewerb mit privaten Einrichtungen kompensieren zu können. Das novellierte Hochschulmedizinreform-Gesetz solle spätestens zum 1. Juli 2007 in Kraft treten.

Private Rechtsform für Uni-Klinika wird geprüft

Ministerpräsident Oettinger unterstrich: "Die baden-württembergischen Hochschulmedizin ist hervorragend aufgestellt. Einen Investitionsstau gibt es bei uns nicht. Ich betrachte unsere Universitätsklinika und Fakultäten als stark in Forschung und Lehre und zugleich als erfolgreiche Teilnehmer auf einem wachsenden weltweiten Markt für Spitzenmedizin." In einem ersten Schritt werde entsprechend der Koalitionsvereinbarung die Stellung des Landes als Gewährträger der Universitätsklinika gestärkt, um rasch Wettbewerbsnachteile gegenüber privaten Mitbewerbern zu beseitigen. Außerdem werde man überprüfen, ob die gegenwärtige Rechtsform der Universitätsklinika die geeignete und betriebswirtschaftlich sinnvolle ist. "Wir werden auch eine stärkere Verflechtung der Universitätsklinika untereinander prüfen. Die Entscheidung, ob wir private Gesellschafter an unseren leistungs- und wirtschaftsstarken Universitätsklinika beteiligen, ist offen und wird erst nach sorgfältiger Abwägung und breiter Diskussion getroffen."

Anlage:

Die Kommission schlägt die Einrichtung folgender "Exzellenzzentren" vor:


Freiburg:
"Molekulare Zellforschung"
"Herz-Kreislauf-Medizin"
"Klinische Infektiologie"

Heidelberg:
"Viszeralchirurgie"
"Herzchirurgie"
"Infektionsforschung"

Mannheim:
"Psychiatrieforschung"
"Dermatologie"

Tübingen:
"Augenheilkunde"
"Neurologie und Neurowissenschaften"
"Bildgebende Verfahren"

Ulm:
"Biochemieforschung"
"Stoffwechselkrankheiten"


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