Kleine Anfrage

Bundesministerium für Bildung und Forschung hat Etat nicht ausgeschöpft

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung: Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat im Haushaltsjahr 2017 seinen Etat nicht ausgeschöpft.

02.07.2018 Bundesweit Pressemeldung Deutscher Bundestag
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Das schreibt die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (19/2963). Der Haushaltsplan der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2017 habe für das BMBF, Einzelplan 30 des Bundeshaushalts, Ausgaben in Höhe von 17,65 Milliarden Euro vorgesehen. Von diesen seien nach Angaben des Bundesrechnungshofs lediglich 17,25 Milliarden Euro verausgabt worden - 400,1 Millionen Euro weniger als veranschlagt. Diese Abweichungen verteilen sich nach der Übersicht des BMBF zum Stichtag 31. Dezember 2017 über den gesamten Haushalt, schreiben die Abgeordneten.

Damit würden fast ein Drittel der für das Jahr 2017 geplanten Mehrausgaben gegenüber dem Vorjahr nicht ausgegeben. Die nicht verausgabten Mittel würden mit Abschluss des Haushalts 2017, da sie nicht übertragbar seien beziehungsweise nicht übertragen wurden, für zusätzliche Ausgaben für Bildung und Forschung nicht mehr zur Verfügung stehen.

Die Linke möchte wissen, welche Wirkung die Nichtausschöpfung des geplanten Budgets des BMBF im Jahr 2017 auf den gesamten Bundeshaushalt in diesem Jahr hat. Ferner interessiert die Abgeordneten, ob die Ausgaben der Haushaltstitel im Einzelplan 30, die nicht vollständig verausgabt wurden, auf Folgejahre übertragbar waren, diese übertragen wurden und wenn ja, in welcher Höhe. (hib/ROL)

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