Frankenberg fordert bessere Forschungsförderung

„Wer Spitzenhochschulen will, darf nicht die Gräben der bisherigen Diskussion zwischen Bund und Ländern vertiefen, sondern muss neue konzeptionelle Brücken schaffen. Diesen konstruktiven politischen Ansatz verfolgen die Wissenschaftsminister der unionsregierten Länder mit dem Konzept ‚Forschungsoffensive Deutschland’. Was wir - wenn wir die wissenschaftliche Exzellenz in Deutschland wirksam stärken wollen - nicht brauchen, sind neue Formelkompromisse.“ Dies erklärte Baden-Württembergs Wissenschaftsminister Prof. Dr. Peter Frankenberg am 14. März in Bonn nach der Sitzung der Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung und Forschungsförderung (BLK).

14.03.2005 Baden-Württemberg Pressemeldung Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg

Die BLK befasste sich nach Frankenbergs Worten zum erstenmal mit dem Unionskonzept "Forschungsoffensive Deutschland", das eine erheblich erweiterte und qualitativ veränderte Forschungsförderung für die Universitäten vorsieht, um so die Herausbildung international wettbewerbsfähiger Spitzenhochschulen zu betreiben. "Um dieses Ziel zu erreichen, ist der Einstieg in die Vollkostenfinanzierung der Forschung unverzichtbar. Wer diesen Einstieg nicht will, will in Wirklichkeit auch nicht das Entstehen von 'Spitzenhochschulen', sondern nur Events mit pressewirksamen Etikettierungen", sagte Frankenberg.

Die BLK hat eine Arbeitsgruppe eingesetzt, um auf der Basis der nun vorgelegten Papiere eine Konzeption für die Förderung der Spitzenforschung in Deutschland zu erarbeiten. Gleichzeitig fordert die BLK auf Antrag des Saarlandes dazu auf - wie von Minister Frankenberg stets gefordert -, die Initiative "Pakt für Forschung und Innovation" ohne Bindung an die Exzellenzinitiative in Kraft zu setzen. "Es besteht damit die Chance, eine verfassungskonforme Umsetzung der beiden zusätzlichen Forschungsförderungsinitiativen ohne Junktims zu erreichen", er-klärte Frankenberg. "Die dreiprozentige Erhöhung der Mittel, unter anderem für die Deutsche Forschungsgemeinschaft und die Max-Planck-Gesellschaft, kann dann realisiert werden."


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