Hamburg

Gesetzentwurf zum Hamburgischen Hochschulgesetz jetzt im Internet verfügbar

Gestern hatte Wissenschaftssenatorin Dr. Herlind Gundelach einen Gesetzentwurf zur Modernisierung des Hamburgischen Hochschulgesetzes vorgestellt, der aufgrund der vorzeitigen Beendigung der Legislaturperiode nicht mehr in die parlamentarische Beratung eingebracht werden kann.

17.02.2011 Pressemeldung Behörde für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung Hansestadt Hamburg

Ziel des Entwurfs ist es, die Selbstverwaltung und Wettbewerbsfähigkeit der staatlichen Hochschulen in Hamburg zu stärken. Neben einer Pressemitteilung mit Erläuterung der wesentlichen Änderungen hat die Behörde für Wissenschaft und Forschung einen Mitteilungstext zum Gesetzentwurf mit Begründungen und Stellungnahmen auf ihrer Internetseite zum Download bereitgestellt.

Aufgrund zahlreicher Nachfragen und kritischer Anmerkungen, dass der Gesetzentwurf im Wortlaut nicht verfügbar gemacht wurde, hat sich die Behörde entschieden, den Gesetzentwurf jetzt im gesamten Umfang öffentlich zu machen. Dies umfasst den Entwurf einer Mitteilung an die Bürgerschaft, das Artikelgesetz sowie eine Begründung des Gesetzentwurfs (allgemeine Begründung und Einzelbegründungen).

Um ein Höchstmaß an Transparenz und Service zu gewährleisten, hat die Behörde zusätzlich eine sogenannte Synopse erstellt, die die derzeitige Gesetzesfassung, die Neuregelung und Erläuterungen in tabellarischer Form aufführt.

Beide Dokumente stehen ab sofort auf www.hamburg.de/bwf zu Download zur Verfügung.

Die Behörde für Wissenschaft und Forschung bedauert, dass durch die erste Form der Darstellung des Gesetzentwurfs Irritationen entstanden sind.


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