Hamburg

Senat hält Wort – Studiengebühren werden zum Wintersemester 2012/13 abgeschafft

Auf seiner Klausurtagung gestern hat der Senat unter anderem entschieden, die Studiengebühren in Hamburg zum 1. Oktober 2012 und damit zum Wintersemester 2012/13 abzuschaffen. Insbesondere Studienbewerber aus sozial schwächeren Familien sollen so nicht länger vor der Aufnahme eines Studiums abgeschreckt werden. Die Einnahmen, die die Hochschulen bisher aus Studiengebühren erzielt haben, werden vollständig kompensiert.

20.04.2011 Pressemeldung Behörde für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung Hansestadt Hamburg

Die Behörde für Wissenschaft und Forschung wird einen entsprechenden Gesetzentwurf erarbeiten. Der Senat wird diesen zeitgerecht beschließen und der Bürgerschaft zuleiten.

Wissenschaftssenatorin Dr. Dorothee Stapelfeldt: "Der Senat hat versprochen, die Studiengebühren im Laufe der Legislaturperiode abzuschaffen. Wir haben jetzt eine zeitlich Perspektive geschaffen und eine eindeutige Priorität gesetzt. Der Oktober 2012 ist der frühestmögliche Zeitpunkt, zu dem eine Abschaffung möglich ist. Die Haushaltsführung des alten Senats hat keinen anderen Spielraum gelassen, um die Einnahmen der Hochschulen aus Studiengebühren im Rahmen einer soliden Finanzpolitik vollständig auszufinanzieren. Für mich sind die Kompensationszahlungen an die Hochschulen der entscheidende Grund, nicht eine schnelle Abschaffung der Gebühren ohne sichere Gegenfinanzierung."

Neben der Abschaffung der Studiengebühren ist vor allem deren Kompensation maßgeblich, um die Hochschulen in die Lage zu versetzen, die Studienqualität und die Studienbedingungen weiter zu stärken.


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