Betreuungsgeld

Kinderbetreuung

Rinderspacher fordert Krippenausbau

SPD-Landtagsfraktionschef Markus Rinderspacher fordert in Bayern stärkere Bemühungen zum Krippenausbau und eine Qualitätsoffensive für die frühkindliche Bildung: "Bildung beginnt bei den Jüngsten. Bildung von Anfang an ist der Schlüssel zur Zukunftsfähigkeit in unserer Gesellschaft." Noch immer hat der Freistaat einen deutlichen Nachholbedarf bei Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren. Im Bundesländervergleich belegt Bayern hier gleichauf mit dem Saarland die letzte Position. mehr

Betreuungsgeld

Keine weiteren Bewilligungen

(red/pm) Eltern, die einen Antrag auf Betreuungsgeld für Kinder zwischen einem und drei Jahren gestellt haben, können nicht mehr damit rechnen, dass dieser Antrag bewilligt wird. Mit einem Informationsschreiben hat das Bundesfamilienministerium den zuständigen Länderbehörden – in Bremen ist das die Elterngeldstelle – empfohlen, "ab sofort keine weiteren Bewilligungen über den Erhalt von Betreuungsgeld auszusprechen". mehr

BVG-Urteil

Betreuungsgeld ging "zu Lasten derer, die unsere Zukunft gestalten"

(pm) Das Bundesverfassungsgericht hat gestern sein [Urteil zum Betreuungsgeld](http://bildungsklick.de/a/94224/keine-gesetzgebungskompetenz-des-bundes-fuer-das-betreuungsgeld/) gesprochen und das Gesetz für verfassungswidrig erklärt. Henrike von Platen, Präsidentin des Business and Professional Women (BPW) Germany e.V., gab zur Entscheidung in Karlsruhe ein Statement ab: mehr

22.07.2015 Artikel

© Bundesregierung / Denzel
Urteil

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts:

Zur heutigen [Urteilsverkündung](http://bildungsklick.de/a/94224/keine-gesetzgebungskompetenz-des-bundes-fuer-das-betreuungsgeld/) des Bundesverfassungsgerichts zum Betreuungsgeld erklärt Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig: mehr

Betreuungsgeld

Kindertagesstätten: Einkassierte Herdprämie in bessere Qualität stecken

Das Bundesverfassungsgericht hat das Betreuungsgeld [gekippt](http://bildungsklick.de/a/94224/keine-gesetzgebungskompetenz-des-bundes-fuer-das-betreuungsgeld/). Geht es nach der Bildungsgewerkschaft GEW, soll das jetzt nicht mehr benötigte Betreuungsgeld für bessere Bedingungen in den Kindertagesstätten ausgegeben werden. Dafür hat sich GEW-Landesgeschäftsführer Bernd Schauer am Dienstag in Kiel ausgesprochen. mehr

21.07.2015 Pressemeldung GEW Schleswig-Holstein

Betreuungsgeld

Herdprämie adé: Landesfrauenbeauftragte begrüßt BVG-Urteil zu Betreuungsgeld

"Gut, dass das Bundesverfassungsgericht den Kita-Vermeidungsbonus namens Betreuungsgeld jetzt gestoppt hat", kommentiert die Bremer Landesfrauenbeauftragte Ulrike Hauffe das heutige [Urteil des Bundesverfassungsgerichts](http://bildungsklick.de/a/94224/keine-gesetzgebungskompetenz-des-bundes-fuer-das-betreuungsgeld/), nach dem das Betreuungsgeld gegen das Grundgesetz verstößt. mehr

Urteil

Betreuungsgeld: "Vorgesehene Mittel im System belassen"

(red/pm) Statement von Dr. Stephan Articus, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, zum [Urteil](http://bildungsklick.de/a/94224/keine-gesetzgebungskompetenz-des-bundes-fuer-das-betreuungsgeld/) des Bundesverfassungsgerichtes zum Betreuungsgeld: mehr

21.07.2015 Pressemeldung Deutscher Städtetag

Urteil

Betreuungsgeld: Alle Familien brauchen Förderung

Welche Art der Betreuung Familien wählen darf nicht darüber entscheiden, ob sie staatliche Unterstützung erhalten. "Betreuungsgeld oder Kita" – vor diese Entscheidung sollte man Eltern nicht stellen, sagt Caritas-Präsident Peter Neher. mehr

21.07.2015 Pressemeldung Deutscher Caritasverband e.V.

Betreuungsgeld

GEW: Freie Gelder schnell in Kitaqualität investieren

Nach der [Betreuungsgeldentscheidung des Bundesverfassungsgerichts](http://bildungsklick.de/a/94224/keine-gesetzgebungskompetenz-des-bundes-fuer-das-betreuungsgeld/) schlägt die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) vor, die frei werdenden Gelder schnell umzuwidmen. "Mehr als eine Milliarde Euro stehen jetzt zusätzlich für mehr und bessere Bildungs- und Betreuungsangebote zur Verfügung. Die Entscheidung macht den Weg für das Kita-Qualitätsgesetz des Bundes frei", betonte Norbert Hocke, für Jugendhilfe und Sozialarbeit verantwortliches GEW-Vorstandsmitglied, mit Blick auf den Richterspruch aus Karlsruhe. mehr

Urteil

Betreuungsgeld: Bildungsminister Commerçon begrüßt Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts

Bildungsminister Ulrich Commerçon hat die heute verkündete [Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts](http://bildungsklick.de/a/94224/keine-gesetzgebungskompetenz-des-bundes-fuer-das-betreuungsgeld/) zum Betreuungsgeld begrüßt und gleichzeitig Vorschläge zur Einführung eines Landesbetreuungsgeldes abgelehnt. mehr