Föderalismus

Bayerischer Hochschultag in Tutzing

Als Beleg für die Attraktivität des Hochschulstandorts Bayern bezeichnete Wissenschaftsminister Thomas Goppel die Ergebnisse der Vorauswahl der Exzellenzinitiative des Bundes und der Länder beim 31. Bayerischen Hochschultag am Sonntag in Tutzing. mehr

Frankenberg: Mehr Studierende sind willkommen

Die stark steigenden Studierendenzahlen sind nach Auffassung von Wissenschaftsminister Prof. Dr. Peter Frankenberg nur "durch gemeinsame Bemühungen von Land, Hochschulen und Wirtschaft in Baden-Württemberg zu bewältigen. mehr

Ministerin Wanka zieht positive Bilanz der KMK-Präsidentschaft 2005

Brandenburgs Wissenschaftsministerin Prof. Dr. Johanna Wanka hat heute offiziell im Bundesrat in Berlin ihr Amt als Präsidentin der Kultusministerkonferenz an die Schleswig-Holsteinische Bildungsministerin Ute Erdsiek-Rave übergeben. mehr

Ute Erdsiek-Rave: Föderalismusreform für Innovationen in Schule und Hochschule nutzen

Die neue Präsidentin der Kultusministerkonferenz, die schleswig-holsteinische Ministerin für Bildung und Frauen, Ute Erdsiek-Rave, hat dazu aufgerufen, die anstehende Föderalismusreform als Chance zur Innovation in Schule und Hochschule zu nutzen. „Die Länder müssen einen gemeinsamen Weg finden, die anstehenden Fragen in der Bildungsplanung, bei der Wahrung der Gleichwertigkeit im Hochschulbereich und der länderübergreifenden Koordinierung im Hochschulbau sowie bei der Ausgestaltung der Dienstverhältnisse für Lehrer und Hochschullehrer zu lösen“, sagte die Ministerin am Freitag bei einem Empfang aus Anlass der Präsidentschaftsübernahme in Berlin. mehr

KMK-Absage an Kleinstaaterei in praktische Politik ummünzen

"Die KMK muss sich als nationales Koordinierungsgremium profilieren", betonte heute der Bundesvorsitzende des Verbands Bildung und Erziehung (VBE) Ludwig Eckinger aus Anlass des Amtsantritts der schleswig-holsteinischen Bildungsministerin Ute Erdsiek-Rave als KMK-Präsidentin. "Der Verband Bildung und Erziehung (VBE) wird ein konstruktiv-kritischer Partner der Kultusministerkonferenz sein, wenn die Absage an die Kleinstaaterei in praktische Bildungspolitik umgemünzt wird", betonte Eckinger. mehr

Philologenverband zum Amtsantritt der neuen KMK-Präsidentin Uta Erdsiek-Rave:

Anlässlich der Amtseinführung der neuen KMK-Präsidentin, der schleswig-holsteinischen Bildungsministerin Erdsiek-Rave, hat der Deutsche Philologenverband an die KMK appelliert, bei der Fortführung der nach PISA gemeinsam von allen Bundesländern beschlossenen Reformen weiterhin Einigkeit und konsequente Handlungsstärke zu beweisen. mehr

20.01.2006 Pressemeldung Deutscher Philologenverband (DPhV)

VBE fordert von KMK Absage an Kleinstaaterei

"Es muss unbedingt eine Kollision zwischen Bildungsgerechtigkeit und Föderalismusreform verhindert werden", erklärte heute der Bundesvorsitzende des Verbands Bildung und Erziehung (VBE) Ludwig Eckinger. "Daran muss sich alle weitere Bildungspolitik messen lassen." mehr

Grüne: Finanzielle Situation der Kommunen verbessern

(hib/VOM) - Bündnis 90/Die Grünen fordern die Bundesregierung auf, die Situation der Kommunen zu verbessern. Wie es in einem Antrag (16/371) heißt, müsse sie darlegen, wie sie die Gewerbesteuer zu einer stabilen und dynamischen Einnahmequelle ausgestalten will. mehr

19.01.2006 Pressemeldung Deutscher Bundestag

Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung

(hib/SUK) In der Sitzung des Ausschusses für Bildung und Forschung am Mittwochvormittag wollten Vertreter aller Fraktionen wissen, was die Zielrichtung der Bundesregierung bei den Verhandlungen mit der EU über den Finanzrahmen der künftigen Bildungspolitik sein wird. mehr

18.01.2006 Pressemeldung Deutscher Bundestag

Föderalismusreform muss jedes Land stärken

"Die beabsichtigte Föderalismusreform berücksichtigt nicht gleichermaßen die Interessen aller Länder und verfehlt damit ihr Ziel, den Föderalismus in Deutschland zu stärken", betonte heute der Bundesvorsitzende des Verbands Bildung und Erziehung (VBE) Ludwig Eckinger auf dem SPD-Neujahrsempfang im baden-württembergischen Leinfelden-Echterdingen. mehr